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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Oktober 2024, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München; Hinweis: nicht barrierefrei
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Heldentheater e.V.
Ich bin Sturm vom 03. -07.10.2024
3.665,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0594
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "Ich bin Sturm vom 03. -07.10.2024" vom Münchner Heldentheater e.V. i.H.v. 3.665,00€ am 18.08.2024.
2.
(E) Partizipative Gestaltung von Kunstfläche U-Bahn Waggon
-
20-26 / E 01703 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 23.11.2023
3
Anhörungen
1.
Alle BAs: Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
2.
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024", geplant für den 06.11.2024, zur Stellungnahme
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Vorstellung des Projekts „Lesereihe Oskar Maria Graf: Das Leben meiner Mutter“ in der kooks Bar
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Fußballplatz und Skatepark an der Isar/in Nähe der Wittelsbacherschule
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Fußgängerüberweg Klenzestr./Wittelsbacherstr.
2.
Barrierefreiheit auf Gehwegen im Gebiet des BA 2 Ludwigsvorstadt / Isarvorstadt, Antrag von Franz Bruckmeir, Seniorenbeirat
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
1.
Aufstellung eines Verkaufswagens für Obst und Gemüse in der Schützenstraße, Richtung Karlsplatz.
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Anhörung Marktveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 25.11.-23.12.2024 (Aufbau ab 15.11.24, Abbau bis 27.12.24) – Frist: 18.10.2024
3.2
Verkehr
1.
Oktoberfest 2024 - Mitteilung Sachstand zu Neuordnung des St.-Pauls-Viertel
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Parkplatzsituation Dreimühlenviertel
2.
Verkehrsspiegel für Fußgänger Auenstraße/Wittelsbacherstraße vom 04.09.24
3.
Häberlstraße Tempo 30; Bürger*innenanliegen vom 09.09.24
4.
Drei Bürger*innenanliegen aus der letzten Vollversammlung: Pappeln, Tempolimit, Abbau Ampel
5.
Weiteres Bürger*innenanliegen aus der letzten Vollversammlung: Umbau Lindwurmstraße
6.
Sonstiges: Thema aus dem Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat, welcher BA-Antrag soll priorisiert werden? (vertagt aus der Sitzung vom 10.09.24)
BA-Antrag 20-26 / B 00781 "Umgestaltung der Winkelstraße zu einem Park" vom 22.09.2020
BA-Antrag 20-26 / B 05879 "Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln" vom 19.09.2023
5
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen Erläuterungsschilder für den Georg-Hirth-Platz
7.
Fahrradstellplätze in der Kapuzinerstraße 29 Seite Maistraße
8.
(U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum -
Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-
20-26 / A 02189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04595 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06474 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04824 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04903 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 05143 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05141 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05009 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe im Dokument "Kurzübersicht".
9.
Zenettiplatz: Fortsetzen der Umwidmung bis zur dauerhaften Umgestaltung
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
MieterInneninitiative Ausspekuliert
24. Münchner Mieter*innenstammtisch, 27.10.2024
250,00 €; AZ 0262.0-2-0597
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "24. Münchner Mieter*innenstammtisch, 27.10.2024" der MieterInneninitiative Ausspekuliert in Höhe von 250,00 € am 12.09.2024.
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Mozartstr. 4
Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mit 32 Stellplätze - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.202-2022-10420-21 - Hier: jetzt TG mit 30 Stellplätzen sowie Umstrukturierung von Büroflächen
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
2.
Müllerstr. 13
Ausbau DG - M13, Nutzungsänderung M15 - RGB EG von Werkstatt in Wohnung sowie Nutzungsänderung M15 RGB 1.OG u. DG von Kinds- u. Gesellenkammern in eine Maisonettewohnung
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
3.
Pettenkoferstr. 21
VAR. 1 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage für den Münchener Verein - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
4.
Thalkirchnerstr. 1
Nutzungsänderung der Gewerbeflächen zu Gastronomie
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
5.
Klenzestr. 45
Vordergebäude: Einbau eines Personenaufzugs zur ebenengleichen Erschließung der Wohneinheiten, Einbau eines Pkw- und Fahrradlifts, Verlegung des Treppenhauses, Grundrissänderungen in den bestehenden Wohneinheiten, Neuerrichtung des Dachstuhls und Ausbau zu einer zweigeschossigen Wohneinheit, Umnutzung einer Gaststätte zu einer Ladeneinheit (EG) und von Pensionsnutzung (OG 1 und 2) zu Wohnen Rückgebäude: Neubau einer Hofbebauung zur Errichtung von 12 Wohneinheiten, Einbau von Pkw-Parksystemen (34 Stpl.), Abstell- und Technikräumen in den Untergeschossen
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
6.
Palmstr. 10
Neuerrichtung eines Aufzugs an ein bestehendes Wohnhaus
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
7.
Pettenkoferstr. 1
Errichtung eines Wirtsgartens und Neuzuordnung des Lichtpausenraumes im 1.OG Rückgebäude von der Büro- zur Gastronomieeinheit, mit Nutzungsänderung von Lichtpausenraum zu Abstellraum
Hinweis:
Frist bis 10.10.2024
8.
Arndtstr. 12
Ausbau des 6.OG als Erweiterung einer Wohnung im 5.OG
Hinweis:
Frist bis 23.10.2024
9.
St.-Paul-Str. 7
Nutzungsänderung eines Vorder- und Rückgebäudes von Hotel zu Wohnen (19 WE), Anhebung Dachgeschoss Vordergebäude und Erweiterung Treppenhaus, neue Balkone Vorder- und Rückgebäude, Erneuerung Aufzüge Vorder- und Rückgebäude, Neuerrichtung Zwischenbau und Notleiter - Variante 1: Vordergebäude Anhebung Kniestock um 50 cm Erhöhung um 1 Stockwerk, Variante 2: Vordergebäude Erhöhung um 1 Stockwerk, Rückgebäude um 1 Stockwerk - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 23.10.2024
10.
Paul-Heyse-Str. 7
Reorganisation des ehem. Postbank-Karrees - Teilabriss Sanierung und Neubau auf der Basis der best. Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes (überwiegend Büronutzung, im EG zusätzlich Gastronomie und Einzelhandel) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2021-7334-21
Hinweis:
Frist bis 23.10.2024
11.
Pettenkoferstr. 21
VAR. 2 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage für den Münchener Verein - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 26.10.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan in der Klenze- und Rumfordstraße
3.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
4.
(U) Neubau Hauptbahnhof -
Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen
Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude,
Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
-
20-26 / A 05114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird zum einen der aktuelle Sachstand zu den Planungen der beiden vorgesehenen Fahrradgaragen im Neubau Empfangsgebäude und im U1/U2-Bauwerk dargestellt.
Zum anderen soll mit dieser Beschlussvorlage eine adäquate Finanzierung für Planung und Bau der Anlagen sichergestellt werden, die auf den derzeitigen Kostenstand abstellt. Die Finanzierungssicherung ist wiederum Voraussetzung für den endgültigen Abschluss der Bau- und Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn AG (DB).
Inhalt
Auf Grundlage der aktualisierten Kostenschätzung im Rahmen der Entwurfsplanung zum Ersatzerschließungsbauwerk sowie den aktualisierten Kostenschätzungen der SWM sind für das Projekt Bike + Ride-Anlage im Bauwerk U1/U2 Kostenmehrungen i. H. v. ca. 8,15 Mio. EUR zu erwarten.
Zu den nach derzeitigem Stand angegebenen Kosten des Projekts Fahrradparken im Neubau Empfangsgebäude in Höhe von ca. 17 Mio. EUR ist noch anzumerken, dass die DB zusätzlich einen überschlägigen Risikozuschlag von 5,8 Mio. EUR angesetzt hat, zu dem gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt noch eine Entscheidung herbeizuführen ist.
Die Kostensteigerungen ergeben sich aus der Fortschreibung des Baukostenindexes sowie auf die Aktualisierung der Berechnungen bei den einzelnen Maßnahmen.
Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Leistungsphasen 1 und 2 für die Planung zur Integration von Fahrradparken in das U-Bahn-Bauwerk U4/U5 am Hauptbahnhof zu veranlassen.
Weiteres siehe Vorlage
5.
(U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaprüfung ist gegeben: Nein
Es ist keine Klimaschutzrelevanz gegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2023-2027 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und
Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
6.
Schwanthalerstr. 88: Wohnen statt Gewerbe, keine Nutzungsänderung, interfraktioneller Antrag
7.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346).
In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird.
Inhalt
Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben.
Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung
werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt.
Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet.
Weiter siehe Vorlage
8.
Wohnungsbauoffensive:
Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren
A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren
B) Anträge
-
20-26 / A 03804 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05121 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459
• Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585
• Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024
• Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024
Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau
• Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan-
verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und
externen Möglichkeiten der Beschleunigung
• Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt.
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für
Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren
• Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert.
• Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
9.
Antwortschreiben der Lokalbaukommission zum Anliegen Maistr. 55, FlNr. 10143/0, Gemarkung Sektion VI
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällung, Müllerstr. 39 (Frist bis 14.10.2024)
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Spartenverfahren wurde abgesetzt
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Bürger*innenanliegen vom 21.07.2024:
Mögliche Bepflanzung Jahnstraße am Glockenbach
(vertagt aus der Sitzung vom 6.8.24 und 10.09.24)
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Fragen zu Isarufer (Baumbestand, Nutzungen)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Sitzungstermine 2025
(vertagt aus vertagt aus der Sitzung vom 02.07.24 und 10.09.24)
2.
Wahl eines neuen/einer neuen UA-Vorsitzenden für den UA UKN (vertagt aus der Sitzung vom 10.09.24)
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
Donnerstag 26.09 um 9:00 Uhr Gedenken an das Oktoberfestattentat von 1980, Denkmal
am Eingang der Theresienwiese
Dienstag 26.11 um 19:00 Uhr Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung