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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Januar 2006, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Bedarfsampel Landsberger Straße Höhe HsNr. 150;
Verkürzung des Intervalls
Empfehlung Nr. 152 der BV des BA 8 am 07.07.05
2.
Erweiterung des bestehenden UA Budget auf vier Mitglieder sowie Wahl des Vorsitzenden und Wahl der UA Mitglieder
5
Anhörungen
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Erhalt des Lindengartens auf der Schwanthalerhöh´
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
SHZ - Rundbrief Dezember 2005
2.
Beschluss des Sozialausschusses vom 23.06.2005 (SB)
Projekt "Reform der Alten- und Service-Zentren - Fachlich inhaltliche Überprüfung und Weiterentwicklung der Leistungsfähigkeit, des Angebotes und Netzes der ASZ
Erneute Behandlung aus 09/05 und 11/05
3.
Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.05 (VB)
Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
Erneute Behandlung aus 09/05 und 11/05
4.
Gesundheitstag der AOK München am 01.04.06
5.
Nachbesprechung zum Fest junger Erwachsener ("18.jetzt") vom 05.11.05
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
Infobrief 3 - Dezember 2005 des Ausländerbeirates der LH München
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Schnellstmögliche Errichtung einer Fußgängerampel in der Heimeranstraße in der Höhe der Feuerwache
Antwortschreiben KVR vom 29.11.2005
Erneute Behandlung aus 12/05
1.1
Ziff.1: Ampelanlage im Bereich Schießstätt-/Heimeran-/Kazmairstraße
Antwortschreiben KVR vom 10.11.2005
2.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
Trappentreustraße
3.
Baumfällung
Schrenkstr. 8
4.
Baumfällung
Kazmairstr. 36
5.
2. Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht
6.
2. S-Bahn-Stammstrecke München
7
Erledigungen
1.
Kündigung der integrierten Diakonie- und Sozialstation im ASZ Westend
Antwortschreiben
2.
Bäume in der Ganghoferstraße;
Gehwegnasen mit Baumbepflanzung
10/05-T3
Abgabenachricht
3.
Sanierung Sportanlage Kazmairstraße
- Sanierung der Rasenfläche des Fußballplatzes
- Reparatur des Fußballtores,
- Sanierung des Tartanplatzes
- Öffnung des zweiten Eingangstores
- Erhöhung des vorhandenen Zauns über den Fußballtoren durch Ballfangnetze
Antwortschreiben
4.
"Streetwork im Gemeinwesen"
5.
Straßen- und Stadtteilfeste mehr auf die Belange von Kindern und Jugendlichen abstimmen
6.
Bescheid zur Zuwendung aus dem Budget für das Jugendprogrammiercenter München e.V.
7.
Parksituation Kirchplatz St. Benedikt, Schrenkstraße
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
Meldeliste 05.12.05 - 11.12.05
Erstantragsverfahren
a) Kazmairstr. 47
b) Westendstr. 161
2.
Meldeliste 05.12.05 - 11.12.05
Änderungsverfahren
a) Guldeinstr. 39
3.
Meldeliste 12.12.2005 - 18.12.2005
Erstsantragsverfahren
a) Landsberger Str. 13
4.
Meldeliste 12.12.2005 - 18.12.2005
Änderungsverfahren
a) Theresienhöhe 7
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll 12/05
2.
Schriftverkehr 12/05
3.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005 (VB)
Haushaltsplan 2006 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
4.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005
Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2006
5.
Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrates am 13.12.2005
Investitionsprogramm für städt. Freisportanlagen
hier: Jährlicher Sachstandsbericht
6.
Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2005 (VB)
Lärmminderungsplan für München
EU-Umgebungslärmrichtlinie
7.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 07.12.2005
"Büroimmobilienmarkt München"
Studie der BulwienGesa AG
8.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.05
Hauptbahnhof
9.
Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.12.05
Kultur im Stadtquartier
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05 zur Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
11.
Lärmminderungsplan für München