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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. März 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gymnasium Neufreimann (Interimsbau), Ungererstraße 191, 80805 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Verpflichtende Angabe einer E-Mail-Kontaktadresse auf Unterrichtungen
20-26 / T 058809
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Resolution zum Erhalt des Kaufhof/Karstadt an der Münchner Freiheit
20-26 / T 058900
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Neue Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
20-26 / T 058183
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Vorstellung Bebauungsplan mit Grünordnung, Iphitos-Gelände durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, den planenden Architekten und den Verein (siehe auch B.3.1)
2.
Aktuelle Sanierungsmaßnahmen der Studentenstadt, Bericht des Studentenwerks
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Weihnachtsdekoration der Leopoldstraße zwischen Münchner Freiheit und Siegestor
20-26 / T 058808
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung, Aumeisterweg/Schwabinger Bach (Iphitos-Gelände)
20-26 / T 057875
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Occamstraße 24, Antrag auf Schanigarten in der Parkbucht vor dem Lokal
20-26 / T 057897
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
20-26 / T 058196
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Hirschauer Straße 6
Erweiterung einer Frauenklinik mit Schaffung einer Krankenwagenanfahrt
20-26 / T 058428
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Illegale Nutzung von öffentlichem Raum, Bücherverkauf Grünstreifen Leopoldstraße
20-26 / T 058794
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Nutzung von Tiefgaragen in Neufreimann als Schutzräume für den Zivilschutz
20-26 / B 06208
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Eilantrag: Denkmalwürdigkeit Frankfurter Ring 150
20-26 / B 03449
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166 a
DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerb
B) Weiteres Vorgehen
20-26 / V 12297
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss (RIS-Nr. 20-26/ V 07968) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Ideen- und Realisierungswettbewerbs zu berichten. Über dessen Ergebnis und das weitere Vorgehen wird der Stadtrat nunmehr informiert.
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a, Wettbewerb Ortsangabe Frankfurter Ring 227, Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann, München
2.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 12299
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
3.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
20-26 / V 12214
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
4.
Entscheidung des Oberbürgermeisters
Erweiterungsantrag für eine bestehende Freischankfläche (Gehweg), Leopoldstr. 46
20-26 / T 058471
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Verbindungen - Connexions"
Ausstellung "Verbindungen - Connexions" vom 25.04. - 16.06.2024 und 21.10. - 04.11.2024
5.520,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0607
20-26 / V 12575
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellung "Verbindungen - Connexions" vom 25.04. - 16.06.2024 und 21.10. - 04.11.2024 von der Initiative "Verbindungen - Connexions" in Höhe von 5.520,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Meu Cazuá Capoeira e.V.
Kinder-Batizado & Troca de corda Domagkpark 2024 vom 27.03. - 07.07.2024
1.016,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0609
20-26 / V 12640
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme "Kinder-Batizado & Troca de corda Domagkpark 2024 vom 27.03. - 07.07.2024" vom Verein Meu Cazuá Capoeira e.V. in Höhe von 1.016,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "neRED music"
neRED music - Concerts at an Exhibition II vom 22. - 25.05.2024
3.340,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0611
20-26 / V 12684
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme "neRED music - Concerts at an Exhibition II vom 22. - 25.05.2024" von der Initiative "neRED music" in Höhe von 3.340,00 Euro.
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Fortführung einer Gaststätte, Leopoldstraße 44
20-26 / T 058021
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Friedrichstraße 30
20-26 / T 058502
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Grusonstraße 10
20-26 / T 058507
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
20-26 / T 058877
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Englischen Garten fit für die Zukunft machen!
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Carl-Orff-Bogen 100
20-26 / T 058113
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag, Kunigundenstr. 31 - 33
20-26 / T 058495
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Baumfällungsantrag, Königinstr. 107
20-26 / T 059132
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlagen und Naturschutzgebieten, Heidetag am 21.04. bzw. 28.04.2024; Panzerwiese und Südl. Fröttmaninger Heide
20-26 / T 058512
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Fröttmaninger Berg, Naturpädagogisches Projekt „Auf zu neuen Schafen“ vom 18.06.2024 bis 01.08.2024
20-26 / T 058825
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Entfernte Gefahrenbäume im Domagkpark / Leopoldpark
20-26 / T 058501
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Entfernte Gefahrenbäume, Am Eisbach 5
20-26 / T 058518
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Verbot von Laubbläsern
20-26 / T 057958
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar „Natürlich Isar“
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
20-26 / V 12271
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
„Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar,
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08833)
Inhalt
In der Sitzungsvorlage wird über die durchgeführte Isarkampagne
„Wahre Liebe ist ...“ berichtet und das weitere Vorgehen
dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Isarkampagne belaufen sich auf
192.080 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die vorstehenden Ausführungen zur Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist ...“ und zu den vorgestellten Maßnahmen
für eine saubere Isar werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist …“ auch im Jahr 2024 durchzuführen.
3. Vorbehaltlich der dauerhaften Bereitstellung von zusätzlichen
Ressourcen ab dem Haushaltsjahr 2025 wird das Baureferat
beauftragt, die bisherigen Maßnahmen weiterzuführen, die
Kampagne anhand der jeweils aktuellen Geschehnisse und
Entwicklungen zu überprüfen und entsprechend anzupassen
(siehe Ziffer 5 des Vortrags).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isarkampagne
- Isar-App
- Saubere Isar
- KAD
- Kommunaler Außendienst
Ortsangabe
- Isar
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R.
„Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 01., 02., 06.06.2024“
2.400,00 € / AZ: 0262.0-12-0608
20-26 / V 12511
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. für die Maßnahme „Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 01., 02., 06.06.2024“ in Höhe von 2.400,00 € vom 06.02.2024.
3.
Anhörungen
1.
44. Sport Scheck RUN MUC am 30. Juni 2024
20-26 / T 058486
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
20-26 / T 058602
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Mobile Spielaktion am 15.05.24 und 10.07.24 beim Haidpark, am 18.09.24 auf der Hummelwiese und am 6.6.24 beim Heidemarkt
20-26 / T 058606
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
20-26 / T 058768
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Spieleangebot in der Nachbarschaft (Domagkpark) am 04.05.2024, 06.07.2024., 07.09.2024 und 05.10.2024
20-26 / T 058504
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Bauhausplatz, Benefizveranstaltung am 08.05.2024
20-26 / T 058827
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Gefährdungssituation durch die Zuwegung am Kleinkinderspielplatz Admiralbogen 33
20-26 / T 058793
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Räumdienst Grundschule/Behinderteneinrichtung/Altenheim
20-26 / T 058020
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Sanierung der Holzsitzbank vor dem Friedhof St. Nikolaus
20-26 / T 058514
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Domagkpark, „Die Kunst-Koffer kommen“: Offenes Kunstangebot für Kinder und Jugendliche, Donnerstags im Zeitraum von 07.03.2024 bis 30.11.2024
20-26 / T 058585
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
20-26 / T 058878
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Mobilitätsmanagement für das Gebiet NFM/Europark im Rahmen eines Quartiersmanagements
20-26 / T 058871
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Sauberkeit der U-Bahn Stationen Giselastraße und Münchner Freiheit
20-26 / T 058872
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
3.
Fahrrad- und E-Scooter Abstellplatz Ainmillerstraße / Leopoldstraße
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 058943
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
4.
Schulwegsicherheit an der Bavarian International School verbessern: Tempo 30 auf der Leopoldstraße – Prüfung einer Ampel an der Wilhelm-Hertz-Straße
20-26 / T 059155
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen
„Potsdamer Straße und Münchner Freiheit“ der Buslinie 142
-
14-20 / E 02661
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 12336
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen
„Potsdamer Straße und Münchner Freiheit“ der Buslinie 142
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02661
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
am 27.06.2019
2.
(E) + (U) Abstellen von E-Rollern auf öffentlichem Grund
-
20-26 / E 00732
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 12157
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Abstellen von E-Rollern auf öffentlichem Grund
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00732 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 05.07.2022
3.
(E) + (U) Umwidmung der Königinstraße zur Fahrradstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00008
der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
am 16.06.2021
-
20-26 / E 00008
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04198
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umwidmung der Königinstraße zur Fahrradstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00008
der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
am 16.06.2021
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bladenight 2024: Strecke Nord am 10.06.2024, 22.07.2024, 12.08.2024, 19.08.2024
20-26 / T 058612
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
MVG-Leistungsprogramm 2025
20-26 / T 058624
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Hesseloherstraße 8, Kritische Verkehrssituation vor dem Kindergarten
20-26 / T 058790
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Vernachlässigung Hirschauer Straße/ Tucherpark/ Englischer Garten und Einrichtung einer Tempo-30-Zone
20-26 / T 058792
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Zugang zum Englischen Garten, Parkplatz Aumeister
20-26 / T 058803
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Parzivalstraße
20-26 / T 058804
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Verbesserungen der Mobilität in Freimann
20-26 / T 058806
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Störungsfreie Fahrt für Radfahrer am Aumeister
20-26 / T 058807
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Grüne Welle Ampelschaltung bei Tempo 30 auf der Leopoldstraße
20-26 / B 05400
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Optimierung der Tram 23 zwischen Potsdamer Straße und Münchner Freiheit
20-26 / B 06008
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
(E) + (U) 1.) Verlängerung der Tempo-30-Zone in der Leopoldstraße bis zum Petuelring
2.) Ampel-Blitzer am Schwabinger Tor aufstellen
3.) Blindenampel am Schwabinger Tor / Parzivalstraße aufstellen
-
20-26 / E 01432
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11714
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1.) Verlängerung der Tempo-30-Zone in der Leopoldstraße bis zum Petuelring
2.) Ampel-Blitzer am Schwabinger Tor aufstellen
3.) Blindenampel am Schwabinger Tor / Parzivalstraße aufstellen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01432 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 13.07.2023
4.
Digitales Parkleitsystem für das Parklizenzgebiet Altschwabing
20-26 / B 05210
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze am Habsburgerplatz
6.
“Minga“ in Freimann erproben
20-26 / B 05648
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung des angeordneten Parkens für Elektroautos, Nordseite der Marianne-Brandt-Straße
20-26 / T 057957
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Verkehrsfreigabe Neufreimann („Baustellenfahrzeuge frei“)
20-26 / T 058197
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Haimhauserstraße, Abschnittsweise Vollsperrung für Fahrbahnsanierungsarbeiten
20-26 / T 058517
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Litfaßsäule Clemensstraße / Leopoldstraße
20-26 / T 058711
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Fußgängerübergang zur Überquerung der Domagkstraße auf Höhe Zaunweg
20-26 / T 058830
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten