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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. April 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gymnasium Neufreimann (Interimsbau), Ungererstraße 191, 80805 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Wahllokale barrierefrei zugänglich machen
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
2.
Europawahl 2024: Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 12
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Neubesetzung Unterausschuss Städtebau, Architektur und Wohnen
2.
Aufwertung Marchgrabenplatz - Plätze in der Alten Heide attraktiver gestalten
2.
Entscheidungen
1.
Kaiserplatz 1, Parklet vor dem Kirchenhaupteingang St. Ursula
2.
Erneute Vorlage zweiter Erweiterungsantrag (jetzt befristeter Antrag), Leopoldstraße 46
3.
Freischankfläche in einer Parkbucht (sog. Schanigarten), Leopoldstraße 27
4.
Genehmigung einer Freischankfläche (Gehweg), Hohenzollernstraße 40
3.
Anhörungen
1.
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung, Aumeisterweg/Schwabinger Bach (Iphitos-Gelände)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Lärmbelastung durch Uni-Mensa
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Gemeinsam mehr Wohnraum für Studierende schaffen!
2.
Plätze in der Alten Heide attraktiver gestalten – Aufwertung Marchgrabenplatz
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Einfacher Zugang an der Südwestecke des Ungererbads
2.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
3.
Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann)
Erhaltungssatzung für Kieferngarten-Freimann – Verdrängung durch Vonovia verhindern
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
20-26 / A 04750 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01868 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 20-26 / A 01868 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die
PARTEI vom 08.09.2021 wurde das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung beauftragt, das Gebiet zwischen den U-Bahn
Haltestellen Freimann und Kieferngarten entlang der Burmesterstraße
und der Lützelsteinerstraße (entsprechend dem Kartenausschnitt
im Antrag, siehe Anlage 1) auf Eignung für den Erlass einer
Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zu prüfen.
Inhalt
Die Überprüfung des im Antrag Nr. 20-26 / A 01868 vorgeschlagenen
Gebiets sowie der umliegenden Bereiche hat ergeben, dass das
Gebiet aufgrund der deutlichen Unterschreitung des Orientierungswertes
zur Größe, der fehlenden städtebaulichen Homogenität sowie
dem nicht hinreichenden Aufwertungspotenzial nicht für den Erlass
einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
geeignet ist.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß §
172 Abs. Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Kieferngarten-Freimann
werden zur Kenntnis genommen. Der Erlass einer derartigen
Erhaltungssatzung wird aus den in der Sitzungsvorlage dargestellten
Gründen nicht empfohlen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01868 der Fraktion DIE LINKE. / Die
PARTEI vom 08.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung,
Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172
BauGB
Ortsangabe
Bauerfeindstraße, Burmesterstraße, Lützelsteinerstraße, Leutkircherstraße
4.
Keine neuen Bürohäuser
-
20-26 / E 00474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt.
Inhalt
Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen,
dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den
Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben
der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die
Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung
verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten
Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis
genommen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Hochhausstudie
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Future Perfect"
"Future Perfect vom 30.05.2024 - 09.07.2024"
3.900,00 € / AZ: 0262.0-12-0614
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Initiative "Future Perfect" für die Maßnahme "Future Perfect vom 30.05.2024 - 09.07.2024" in Höhe von 3.900,00 € vom 07.03.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Domagkateliers gem. GmbH
„Projekt Kunstcontainer im Innenhof Atelierhaus am Domagkpark vom 01.05.2024 – 30.09.2024“
2.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0616
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Domagkateliers gem. GmbH für die Maßnahme „Projekt Kunstcontainer im Innenhof Atelierhaus am Domagkpark vom 01.05.2024 – 30.09.2024“ in Höhe von 2.000,00 € vom 01.03.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Blütenring e.V.
Blütenring Theatertage 2024, Commedia im Park von 22.06. - 07.07.2024
3.881,25 Euro / Az. 0262.0-12-0617
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Blütenring e.V. für dies Maßnahme "Blütenring Theatertage 2024, Commedia im Park von 22.06. - 07.07.2024" in Höhe von 3.881,25 Euro vom 10.03.2024
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Nest und Netz
„Nest & Netz Phase 1 vom 29.04.2024 – 20.05.2024“
4.800,00 € / AZ: 0262.0-12-0619
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative Nest und Netz für die Maßnahme „Nest & Netz Phase 1 vom 29.04.2024 – 20.05.2024“ in Höhe von 4.800,00 € vom 16.03.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
vox nova e.V.
„Monumente vom 28.04.2024 – 05.05.2024“
1.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0615
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des vox nova e.V. für die Maßnahme „Monumente vom 28.04.2024 – 05.05.2024“ in Höhe von 1.000,00 € vom 11.03.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Between Art & People e.V.
„Frauen – Musik-Festival actionella vom 07.06.2024 – 08.06.2024“
2.800,00 € / AZ: 0262.0-12-0621
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Between Art & People e.V. für die Maßnahme „Frauen – Musik-Festival actionella vom 07.06.2024 – 08.06.2024“ in Höhe von 2.800,00 € vom 25.03.2024.
3.
Anhörungen
1.
Maibaumaufstellung am 01.05.2024, Kulturheimstraße 36
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft mit Shisha-Abgabe, Herzogstraße 2
2.
Fortführung des Kiosks im Ungererbad, Johann-Fichte-Straße 16
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung für einen Bücherschrank an der Münchner Freiheit
2.
Fristverlängerung um 3 Monate bei Förderprojekt "Renovierung des Flügels vom 12.12.2023 – 15.01.2024“ - Stadtbezirksbudget
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Königinstr. 44
2.
Baumfällungsantrag, Biedersteiner Str. 35-37
3.
Baumfällungsantrag, Schwedenstr. 53
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Lärmschutzwand Heidemannstraße
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Genehmigung einer Baumfällung, Hölzlweg 5
2.
Genehmigung einer Baumfällung, Schlößlanger 31
3.
Genehmigung einer Baumfällung, Lindenfelser Straße 17a
4.
Bevorstehende Fällung von Gefahrenbäumen, Am Isarring
5.
Genehmigung einer Baumfällung, Kunigundenstraße 31-33
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
E.0
Präsentationen
1.
Saisonauftakt und Vorstellung AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement in München)
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrjugend St. Ursula
72-Stunden-Aktion vom 18. - 21.04.2024
3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0613
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die 72-Stunden-Aktion vom 18. - 21.04.2024 von der Pfarrjugend St. Ursula in Höhe von 3.500,00 Euro.
2.
Änderungsanfrage Zuwendungshöhe: „Demokratie im Einsatz“, Antrag vom 06.02.2024 vom Kreisjugendring München
3.
Kinderflohmarkt ab 20.04.2024 (6 Termine); Frist: 17.04.2024 - Verschoben von E.3.2
3.
Anhörungen
1.
Schools over Jam am 26.07.2024 an der Münchner Freiheit
2.
"Fußballspektakel" am 29.06.2024 beim Freizeitgelände am Wendehammer der Wilhelm-Wagenfeld-Straße
3.
Domagkpark, Spieleangebot im Sozialraum am 01.06. und 03.08.2024
4.
Domagkpark, „Zirkus aus dem Koffer“ vom 05.09. bis 07.09.2024, Sammelgenehmigung der Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Sport im 12. Stadtbezirk II: Schulsport auf dem Gelände der Bundespolizei
2.
Offene Jugendarbeit stärken: ursprüngliche Personalstärke wiederherstellen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung, BMW Open 2024 vom 13.04. bis 22.04.2024
2.
Parade zum St.Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 17.03.2024
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Sanierung des Spielplatzes an der Keilberthstraße
4.
Soccer-Arena Johann-Fichte-Straße; Überprüfung, Öffnung und Freigabe zum 27.03.24
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Leopoldstraße / Potsdamer Straße
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Antrag auf Hinweisschild "rechts vor links" in der Isoldenstraße
2.
Bürgeranliegen zur allgemeinen Mobilität im Stadtteil Schwabing und zur Rheinstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Zeitbeschränkung an den Behindertenparkplätzen vor der Nikodemuskirche aufheben
2.
Fahrradstraße Garchinger Straße und Guerickestraße mit Sanierung
3.
Umlaufsperren am Weißenhofweg fahrradtauglich machen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Bauernfeindstraße 3, Einrichtung eines absoluten Haltverbots im südwestlichen Kurvenbereich
2.
Hörwarthstraße / Mainzer Straße, Errichtung einer Mittelinsel
3.
Bauarbeiten durch Glasfaserausbau in der Heidemannstraße, Freisinger Landstraße und Umgebung
4.
Fahrbahnsanierungsarbeiten, Haimhauserstr. 1-23 / Marktstr. 3-5 / Ursulastr. 7-9
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf BA-Schreiben, Daueranordnung Edmund-Rumpler-Straße (Absolutes Haltverbot, Südseite)
2.
Unterbrechungen und Engpässe wegen Weichenerneuerung in Fröttmaning
3.
(U) Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring
Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts
Abschließende Empfehlungen
-
14-20 / B 06938 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten