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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. April 2024, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gymnasium Neufreimann (Interimsbau), Ungererstraße 191, 80805 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Nachtrag
Wahllokale barrierefrei zugänglich machen
20-26 / T 060617 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
20-26 / T 059174 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Europawahl 2024: Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 12
20-26 / T 059575 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Neubesetzung Unterausschuss Städtebau, Architektur und Wohnen
20-26 / T 060032 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Nachtrag
Aufwertung Marchgrabenplatz - Plätze in der Alten Heide attraktiver gestalten
20-26 / T 060756 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
Kaiserplatz 1, Parklet vor dem Kirchenhaupteingang St. Ursula
20-26 / T 060051 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Erneute Vorlage zweiter Erweiterungsantrag (jetzt befristeter Antrag), Leopoldstraße 46
20-26 / T 060140 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Freischankfläche in einer Parkbucht (sog. Schanigarten), Leopoldstraße 27
20-26 / T 060144 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Genehmigung einer Freischankfläche (Gehweg), Hohenzollernstraße 40
20-26 / T 060235 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung, Aumeisterweg/Schwabinger Bach (Iphitos-Gelände)
20-26 / T 057875 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Lärmbelastung durch Uni-Mensa
20-26 / T 060111 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Gemeinsam mehr Wohnraum für Studierende schaffen!
20-26 / B 06207 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Plätze in der Alten Heide attraktiver gestalten – Aufwertung Marchgrabenplatz
20-26 / T 060048 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Einfacher Zugang an der Südwestecke des Ungererbads
20-26 / T 059143 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
20-26 / V 12214 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses). Inhalt Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
3.
Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Erhaltungssatzung für Kieferngarten-Freimann – Verdrängung durch Vonovia verhindern Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
20-26 / V 11581 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 20-26 / A 01868 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.09.2021 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, das Gebiet zwischen den U-Bahn Haltestellen Freimann und Kieferngarten entlang der Burmesterstraße und der Lützelsteinerstraße (entsprechend dem Kartenausschnitt im Antrag, siehe Anlage 1) auf Eignung für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zu prüfen. Inhalt Die Überprüfung des im Antrag Nr. 20-26 / A 01868 vorgeschlagenen Gebiets sowie der umliegenden Bereiche hat ergeben, dass das Gebiet aufgrund der deutlichen Unterschreitung des Orientierungswertes zur Größe, der fehlenden städtebaulichen Homogenität sowie dem nicht hinreichenden Aufwertungspotenzial nicht für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB geeignet ist. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Kieferngarten-Freimann werden zur Kenntnis genommen. Der Erlass einer derartigen Erhaltungssatzung wird aus den in der Sitzungsvorlage dargestellten Gründen nicht empfohlen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01868 der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe Bauerfeindstraße, Burmesterstraße, Lützelsteinerstraße, Leutkircherstraße
4.
Keine neuen Bürohäuser
20-26 / V 12448 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt. Inhalt Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021 Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen, dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Hochhausstudie Ortsangabe gesamtes Stadtgebiet
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Future Perfect" "Future Perfect vom 30.05.2024 - 09.07.2024" 3.900,00 € / AZ: 0262.0-12-0614
20-26 / V 12796 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Initiative "Future Perfect" für die Maßnahme "Future Perfect vom 30.05.2024 - 09.07.2024" in Höhe von 3.900,00 € vom 07.03.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH „Projekt Kunstcontainer im Innenhof Atelierhaus am Domagkpark vom 01.05.2024 – 30.09.2024“ 2.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0616
20-26 / V 12842 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Domagkateliers gem. GmbH für die Maßnahme „Projekt Kunstcontainer im Innenhof Atelierhaus am Domagkpark vom 01.05.2024 – 30.09.2024“ in Höhe von 2.000,00 € vom 01.03.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2024, Commedia im Park von 22.06. - 07.07.2024 3.881,25 Euro / Az. 0262.0-12-0617
20-26 / V 12896 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Blütenring e.V. für dies Maßnahme "Blütenring Theatertage 2024, Commedia im Park von 22.06. - 07.07.2024" in Höhe von 3.881,25 Euro vom 10.03.2024
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Nest und Netz „Nest & Netz Phase 1 vom 29.04.2024 – 20.05.2024“ 4.800,00 € / AZ: 0262.0-12-0619
20-26 / V 12867 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative Nest und Netz für die Maßnahme „Nest & Netz Phase 1 vom 29.04.2024 – 20.05.2024“ in Höhe von 4.800,00 € vom 16.03.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. „Monumente vom 28.04.2024 – 05.05.2024“ 1.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0615
20-26 / V 12780 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des vox nova e.V. für die Maßnahme „Monumente vom 28.04.2024 – 05.05.2024“ in Höhe von 1.000,00 € vom 11.03.2024.
6.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget Between Art & People e.V. „Frauen – Musik-Festival actionella vom 07.06.2024 – 08.06.2024“ 2.800,00 € / AZ: 0262.0-12-0621
20-26 / V 13014 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Between Art & People e.V. für die Maßnahme „Frauen – Musik-Festival actionella vom 07.06.2024 – 08.06.2024“ in Höhe von 2.800,00 € vom 25.03.2024.
3.
Anhörungen
1.
Maibaumaufstellung am 01.05.2024, Kulturheimstraße 36
20-26 / T 058935 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft mit Shisha-Abgabe, Herzogstraße 2
20-26 / T 059193 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fortführung des Kiosks im Ungererbad, Johann-Fichte-Straße 16
20-26 / T 060074 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung für einen Bücherschrank an der Münchner Freiheit
20-26 / T 058928 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fristverlängerung um 3 Monate bei Förderprojekt "Renovierung des Flügels vom 12.12.2023 – 15.01.2024“ - Stadtbezirksbudget
20-26 / T 059275 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Königinstr. 44
20-26 / T 059264 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag, Biedersteiner Str. 35-37
20-26 / T 059742 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
Baumfällungsantrag, Schwedenstr. 53
20-26 / T 060745 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
20-26 / T 060174 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Lärmschutzwand Heidemannstraße
20-26 / B 06206 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Genehmigung einer Baumfällung, Hölzlweg 5
20-26 / T 059188 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Genehmigung einer Baumfällung, Schlößlanger 31
20-26 / T 059189 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung einer Baumfällung, Lindenfelser Straße 17a
20-26 / T 059194 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bevorstehende Fällung von Gefahrenbäumen, Am Isarring
20-26 / T 060135 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Genehmigung einer Baumfällung, Kunigundenstraße 31-33
20-26 / T 060141 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
E.0
Präsentationen
1.
Saisonauftakt und Vorstellung AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement in München)
20-26 / T 060175 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Pfarrjugend St. Ursula 72-Stunden-Aktion vom 18. - 21.04.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0613
20-26 / V 12715 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die 72-Stunden-Aktion vom 18. - 21.04.2024 von der Pfarrjugend St. Ursula in Höhe von 3.500,00 Euro.
2.
Änderungsanfrage Zuwendungshöhe: „Demokratie im Einsatz“, Antrag vom 06.02.2024 vom Kreisjugendring München
20-26 / T 060050 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Kinderflohmarkt ab 20.04.2024 (6 Termine); Frist: 17.04.2024 - Verschoben von E.3.2
20-26 / T 059805 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Schools over Jam am 26.07.2024 an der Münchner Freiheit
20-26 / T 059212 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
"Fußballspektakel" am 29.06.2024 beim Freizeitgelände am Wendehammer der Wilhelm-Wagenfeld-Straße
20-26 / T 060052 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Domagkpark, Spieleangebot im Sozialraum am 01.06. und 03.08.2024
20-26 / T 060073 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Domagkpark, „Zirkus aus dem Koffer“ vom 05.09. bis 07.09.2024, Sammelgenehmigung der Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft
20-26 / T 060146 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Sport im 12. Stadtbezirk II: Schulsport auf dem Gelände der Bundespolizei
20-26 / B 02898 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Offene Jugendarbeit stärken: ursprüngliche Personalstärke wiederherstellen
20-26 / B 06366 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung, BMW Open 2024 vom 13.04. bis 22.04.2024
20-26 / T 058977 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Parade zum St.Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 17.03.2024
20-26 / T 059081 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Sanierung des Spielplatzes an der Keilberthstraße
20-26 / T 059586 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Soccer-Arena Johann-Fichte-Straße; Überprüfung, Öffnung und Freigabe zum 27.03.24
20-26 / T 060024 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Leopoldstraße / Potsdamer Straße
20-26 / T 060145 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Antrag auf Hinweisschild "rechts vor links" in der Isoldenstraße
20-26 / T 058992 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen zur allgemeinen Mobilität im Stadtteil Schwabing und zur Rheinstraße
20-26 / T 060163 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Zeitbeschränkung an den Behindertenparkplätzen vor der Nikodemuskirche aufheben
20-26 / B 06462 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Fahrradstraße Garchinger Straße und Guerickestraße mit Sanierung
20-26 / B 03685 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Umlaufsperren am Weißenhofweg fahrradtauglich machen
14-20 / B 07721 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Bauernfeindstraße 3, Einrichtung eines absoluten Haltverbots im südwestlichen Kurvenbereich
20-26 / T 059808 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Hörwarthstraße / Mainzer Straße, Errichtung einer Mittelinsel
20-26 / T 060104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bauarbeiten durch Glasfaserausbau in der Heidemannstraße, Freisinger Landstraße und Umgebung
20-26 / T 060105 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Fahrbahnsanierungsarbeiten, Haimhauserstr. 1-23 / Marktstr. 3-5 / Ursulastr. 7-9
20-26 / T 060148 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf BA-Schreiben, Daueranordnung Edmund-Rumpler-Straße (Absolutes Haltverbot, Südseite)
20-26 / T 058961 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unterbrechungen und Engpässe wegen Weichenerneuerung in Fröttmaning
20-26 / T 059242 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts Abschließende Empfehlungen
20-26 / V 09091 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten