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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. Januar 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Casa empower gGmbH
Antidiskriminierungstraining vom 29.01. - 26.07.2024
4.320,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0487
Hinweis:
Antragstellerin stellt das Projekt im UA vor
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Antidiskriminierungstraining vom 29.01. - 26.07.2024 von der Casa empower gGmbH in Höhe von 4.320,00 Euro.
2.
Kinder- und Jugendforum
3.
Sozialraumkarte
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
(Verwendungsnachweise und Sachberichte)
a) EKI Stadtpiraten e.V.: Anschaffung eines Krippenwagens
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Fahrradabstellplätze Herzogstr. 50
2.
Bürger: Parkplätze für MVG-Nutzer*innen am Scheidplatz
3.
Bürgerin (Punkt 3 und 4 des Schreibens):
a) Maßnahmen zur Durchsetzung von Tempo 30 in der Bonner Straße
b) Car Sharing-Angebot auf dem Kölner Platz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Umgestaltung der Schwere-Reiter-Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Fahrradabstellanlagen in der Clemens-/Ecke Fallmerayerstraße (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.5 10/23)
2.
Bestellung städtischer Leistung: Dialog-Displays in der Clemens- bzw. Schleißheimer Straße (Zwischennachricht des Baureferats zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05802)
3.
Parkplätze vor Rümannstr. 61 (TOP D 1.2 12/23: Reaktionen des Bürgers auf Antwortschreiben des BA)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Infanteriestraße
2.
Erweiterung des Halteverbots an der Ostseite der Rankestraße nördlich Emanuelstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
-
20-26 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der
Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt.
Inhalt
Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und
Planungsprozessen der Landeshauptstadt München:
- Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung
- Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von
Beispielen
- Bürgerbegehren
Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an
politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien
beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis
genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf
unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen,
Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die
Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen
Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen
Stadtentwicklung
Ortsangabe -
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Begrünung Kurfürstenplatz
2.
Bürger: Fragen zu Geothermie im Stadtbezirk (z.B. ehem. Karstadt-Gelände)
3.
Bürgerin (Punkt 1 und 2 des Schreibens):
a) Planungsstand Umgestaltung Bonner Platz?
b) Begrünung Speyerer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Ainmillerstr. 27-27a: Antrag auf Fällung einer Blutpflaume
2.
Ainmillerstr. 43: Antrag auf Fällung einer Linde
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Nachfrage zur Umgestaltung und Begrünung der Rankestraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP A 4 11/23)
2.
Bestellung städtischer Leistungen: Sitzgruppe für Grünfläche Viktoriaplatz (Zwischennachricht des Baureferats Gartenbau, vgl. TOP E 3.1.1 10/23)
3.
Lichtinstallation und Beleuchtung im Petuelpark (Zwischennachricht des Baureferats zu BA-Anfrage TOP E 1.1 11/23)
4.
Bürgerfest zum 20jährigen Jubiläum des Petuelparks (Antwort des BA 11 Milbertshofen-Am Hart zu weitergeleitetem BA-Antrag TOP E 1.3 11/23)
5.
Herzogstr. 51: Pflanzung eines kleinen Baumes möglich? (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.2 08/23)
3.2
Baumfällungen
1.
Klopstockstr. 6: Genehmigung zur Fällung zweier Eschen
2.
Fallmerayerstr. 9: Genehmigung zur Fällung von vier Robinien
3.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
(Übersicht des Baureferats Gartenbau)
4.
Ainmillerstr. 44: Genehmigung zur Fällung einer Birke
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Gleiserneuerung Scheidplatz: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für Sonntagsarbeit bis 28.01.2024 und für Nachtarbeit bis 20.01.2024
2.
Präsentation der Novellierung der Baumschutzverordnung
3.
Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für baustellenbedingte Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr in den Einsatzbereichen Belgradstraße zwischen Kurfürstenplatz und Destouchesstraße sowie Belgradstraße über Nordendstraße bis Elisabethplatz
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024
1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0489
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 1.600,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Evocations of Noor"
Evocations of NOOR: Multidirektionale Erinnerungen vom 20.02. - 30.03.2024
3.060,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0488
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Evocations of NOOR: Multidirektionale Erinnerungen vom 20.02. - 30.03.2024" von der Initiative "Evocations of Noor" in Höhe von 3.060,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kinderoper"
Rahmen- und Vermittlungsprogramm für die Kinderoper "Bösemann" vom 15.01. - 29.02.2024
2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0490
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Rahmen- und Vermittlungsprogramm für die Kinderoper "Bösemann" vom 15.01. - 29.02.2024 von der Initiative "Kinderoper" in Höhe von 2.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Lesereihe werk[statt]
Lesereihe werk[statt] - 4 Termine zwischen April und November 2024
1.908,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0491
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Lesereihe werk[statt] - 4 Termine zwischen April und November 2024" von der Lesereihe werk[statt] in Höhe von 1.908,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
(Verwendungsnachweise, Sachberichte)
a) Svapinga Consort: „Musik für die Neue Welt“, 14. bis 18.06.2023
b) Absage des geförderten Filmprojekts „Schwabinger Geschichte(n)“ (vgl. TOP F 2.1.1 10/21)
c) München – Zeitreisen: Filmprojekt „München in den 50er Jahren“
d) Initiative „Fast Fashion: Tanztheater vom 18. Bis 20.09.2023
e) Ateliergemeinschaft Leonrodhaus: „RÄUME(N) – 3 Tage offene Ateliers im Kreativquartier“
f) Ackermannbogen e.V.: Upgrade der Quartierswerkstatt vom 01.10. bis 31.12.2023
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „YOISUSHI“, Georgenstr. 62
2.
Schank- und Speisewirtschaft „Il Borgo“, Georgenstr. 144
3.
Schank- und Speisewirtschaft „Korfu bei Dimi“, Lerchenauer Str. 14
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder
(Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021)
2.
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