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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Februar 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Antrag: Teilnahme am Pilotprojekt zur Durchführung einer Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße
Streitschlichterausbildung vom 08.04. - 30.06.2024
900,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0492
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Streitschlichterausbildung vom 08.04. - 30.06.2024 vom Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße in Höhe von 900,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
MobilSpiel-Fest 2024 - Viele Projekte, ein Fest am 21.04.2024
5.440,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0493
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das MobilSpiel-Fest 2024 - Viele Projekte, ein Fest am 21.04.2024 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 5.440,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Therapeutisches Reiten für junge suchtkranke Erwachsene von April - Dezember 2024
1.320,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0495
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Therapeutische Reiten für junge suchtkranke Erwachsene von April - Dezember 2024 vom Verein Condrobs e.V. in Höhe von 1.320,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
CVJM München e.V.
Anschaffung eines Aeortrim Großspielgerät
4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0496
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung eines Aeortrim Großspielgerät vom Verein CVJM München e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
a) Initiative FREISPRUCH: FREISPRUCH – Ein Ermächtigungsprojekt
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 04393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04506 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2024
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen
für das Haushaltsjahr 2024)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
Ortsangabe
-/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
REGSAM-Schwerpunktarbeit ab 2025
2.
CultureClouds e.V.: 2024 und 2025 keine BA-finanzierten Einsätze möglich
3.
Vorstellung einer Multimedia-Reportage über das neue Haus für Kinder in der Infanteriestraße
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Mieterbeiratswahl 2024: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
Kaiserstr. 63:
Nutzungsänderung einer als Bäckerei genutzten Gewerbefläche in eine Wohnung
3.
Tektur Ansprengerstr. 19:
Dachgeschossausbau und -umbau (zu einer Wohneinheit), Wohnraumerweiterung der Wohneinheit E2 (EG/UG) und Anbau von zwei neuen Balkonanlagen hofseitig -
Hier: Teilweise Abbruch und Neubau eines Daches, Dachgeschossausbau und - umbau
(zu einer Wohneinheit) sowie Anbau zweier neuen Balkonanlagen hofseitig und Einbau eines Innenaufzuges (im Treppenhaus)
4.
Lerchenauer Str. 38 - VORBESCHEID:
Variante 1: Erweiterung des 5.OGs, Aufstockung um zwei Staffelgeschosse sowie Umbau der Loggien zu Wohnraum und Anbau von Balkonen
Variante 2: Erweiterung des 5.OGs, Aufstockung um zwei bzw. drei Staffelgeschosse sowie Umbau der Loggien zu Wohnraum und Anbau von Balkonen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Übersicht über bereits erteilte, aber nicht umgesetzte Baugenehmigungen?
(Antwort der LBK auf BA-Anfrage, TOP C 2 01/24)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Mieterbeirat der LH München: Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2024
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Fahrradabstellplätze vor EDEKA in der Herzogstr. 43
2.
Bürger: Fehlender Schienenersatzverkehr für U2 an Wochenenden
3.
Bürgerin:
a) Verkehrssituation Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße
b) Verkehrssituation Tengstraße
4.
Bürger: Anfrage zur Umwandlung von Stellplätzen in der Ainmillerstraße
5.
Bürgerin: Neuer Schilderwald Ainmillerstraße
6.
Bürgerin: Lob für Stellplatzumwandlung in der Ainmillerstraße
7.
Bürger: Durchfahrtsverbot am Stadtplatz Ackermannbogen durchsetzen
8.
Bürger: Häufung von Halteverboten im Parklizenzbereich „Bayernplatz“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) + (U) Sicherer Schulweg für die radfahrenden Schüler*innen des Willi-Graf-Gymnasiums
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00787
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 14.09.2022
-
20-26 / E 00787 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sicherer Schulweg für die radfahrenden Schüler*innen des Willi-Graf-Gymnasiums
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00787
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 14.09.2022
2.
Erinnerungsverfahren Schleißheimer Str. 105: Sanierung einer Parkbucht (Taxistand)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Errichtung einer Fahrradabstellanlage im Kreuzungsbereich Georgen-/Kurfürsten-/Nordendstraße
(Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D1.2 07/23)
2.
Radwegführung in der Schleißheimer Straße nördlich der Hohenzollernstraße
(Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D1.1 12/23)
3.
Parkplätze für MVG-Nutzer*innen am Scheidplatz (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.2 01/24)
4.
Umgestaltung und Begrünung Düsseldorfer Str. 9-13
(Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.2 11/23)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Verlegung einer Gasleitung in der Lothstraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Umgestaltung der Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Bonner Platz (Rückmeldung des Baureferats Tiefbau zur BA-Stellungnahme zu den Planungen, TOP D 2.1 10/23)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Vorschläge zur Umgestaltung des Luitpoldparks (vertagt aus 01/24)
2.
Bürger: Blühwiese im Nordwesten des Luitpoldparks
3.
Bürger: Steintürmchen im Luitpoldpark
4.
Bürgerin: LHM-Grünpaten-Förderung
5.
Bürgerin: Rauchgaswäsche / Toxische Emissionen im Ackermannbogen
6.
Bürgerin: Entfernen von Efeu zum Schutz der Bäume
(Düsseldorfer Str. 18-18 b und Bonner Str. 35)
7.
Bürger: Probleme beim Recycling-Pilotprojekt „Gelbe Tonne“
8.
Antrag: Bonner Platz: Entsiegelung, Stärkung blaue und grüne Infrastruktur
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Kurfürstenstr. 29: Antrag auf Fällung einer Birke
2.
Schleißheimer Str. 276: Antrag auf Fällung eines Silberahorns
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Petuelpark: Bürgerfest zum 20-jährigen Jubiläum
2.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum – hier: Baumpflanzungen auf vorwiegend befestigten Flächen im Straßenraum (Schreiben des Baureferats Tiefbau)
3.
Nisthilfen für Taubenprädatoren
(Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP E 1.2 12/23)
4.
Petuelpark: Baumbestand prüfen. Blaue Infrastruktur stärken
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Umgestaltung Pündterplatz:
Neue Pläne der Schüler*innen und Antwort Baureferat Gartenbau
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
Pilotprojekt „Street Art und Graffiti“
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Chorbande Schwabing e.V.
Chorprobenphase der Chorbande Schwabing e.V. vom 21. - 23.06.2024
9.880,00 Euro / Az. 0262.0-4-0494
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des Chorbande Schwabing e.V. für die Maßnahme "Chorprobenphase der Chorbande Schwabing e.V. vom 21. - 23.06.2024" in Höhe von 8.3800,00 Euro vom 05.02.2024
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
MobilSpielfest am 21.04.2024 im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
a) Kunstzentrat e.V.: Ic Ice Festival für neue anatolische Musik
b) schwere reiter gUG: Sommerresidenz im schwere reiter
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- u. Speisewirtschaft mit Kegelbahn, „Olympia Bowling“, Klopstockstr. 4
2.
Schank- u. Speisewirtschaft „Pizza Hut“, Lerchenauer Str. 42
3.
Nutzungsänderung Laden in Schank- und Speisewirtschaft „Kreta Kafè“, Nordendstr. 60
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Fahrradsicherheitscheck am 28.02.2024 im Petuelpark
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H
Termine