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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. März 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
2.
Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer“ für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
Hinweis:
Frist: 10.06.2024
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V.
Erzieherin für die ELKI Spielgruppe vom 01.04.2024 - 31.03.2025
3.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0497
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für eine Erzieherin für die ELKI Spielgruppe vom 01.04.2024 - 31.03.2025 vom Verein Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V. in Höhe von 3.600,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Anpassung der Ausgleichszahlungen EKI-Plus für Münchner Eltern-Kind-Initiativen
(Antwort des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben, TOP B 2.2 10/23)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
(Verwendungsnachweise und Sachberichte)
a) kontrapunkt gGmbH: die h.alle – Repaircafé und Atelier
b) Ackermannbogen e.V.: ÄlwA-Wohncafé
c) Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.: Spielprogramm „Umsonst & Draußen“ 2023
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
Erstanträge KW 08 sowie Tekturen KW 08, 09 und 10
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Benennung von Frau Burwitz als weitere Kandidatin für den Mieterbeirat 2025
(Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden nach Aufforderung durch das Amt für Wohnen und Migration)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Radfahren gegen Einbahnrichtung in der Winzererstraße am Obelisken
2.
Bürger: Ladezone vor Schreibwarengeschäft/DHL-Partnerfiliale Belgradstr. 64
3.
Bürger: Tempo 30 in der Nordendstraße
4.
Bürgerin: Geänderte Abfahrtszeiten Buslinie 144 – Zusatzbus vor Schulbeginn
5.
Bürger: Zusätzliche Frage zu Radabstellplätzen Ainmillerstraße (vgl. TOP D 1.4 02/24)
6.
Bürger: Fahrradabstellanlagen
a) an der Kreuzung Habsburger-/Hohenstaufenstraße (West- und Ostseite)
b) vor Tengstr. 31
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Fahrradabstellplatz vor Agnesstr. 58: AWM bittet um Teilentfernung
2.
Dialog-Displays: Einverständnis mit Standort Clemensstraße und Kostenübernahme?
3.
Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 4
4.
(E) + (U) Halteverbote vor Außengastronomie
-
20-26 / E 01309 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Halteverbote vor Außengastronomie
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01309
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 15.06.2023
5.
MVG-Leistungsprogramm 2025
Hinweis:
Frist: 19.04.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten in der Hohenzollernstr. 48 und 78
(Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitete Bürger*innenanliegen, TOP D 1.2 06/22 bzw. D 1.1 11/23)
2.
Verkehrssituation am Scheidplatz während der Gleisbauarbeiten
(Antwort der Polizeiinspektion 13 auf Anfrage des Seniorenvertreters, TOP A 3 02/24)
3.
Stadtplatz Ackermannbogen: Durchfahrtsverbot durchsetzen (Antwort der Polizeiinspektion 43 auf BA-Schreiben, TOP D 1.7 02/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Alkoholisierte Gruppen am Hohenzollernplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Keuslinstr. 13: Antrag auf Fällung einer Birke
Hinweis:
Frist: 22.03.2024
2.
Brunnerstr. 39 (Innenhof): Antrag auf Fällung eines Bergahorns
Hinweis:
Frist: 11.04.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Baumscheibe"
Umwandlung einer Baumscheibe in der Georgenstraße Ecke Hiltenspergerstraße in ein Staudenbeet vom 12.04. - 15.06.2024
830,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0498
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Umwandlung einer Baumscheibe in der Georgenstraße Ecke Hiltenspergerstraße in ein Staudenbeet vom 12.04. - 15.06.2024 von der Initiative "Baumscheibe" in Höhe von 830,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Insektenhotels"
Insektenhotels für die Georgenstraße vom 15.04. - 15.06.2024
579,40 Euro, Az. 0262.0-4-0499
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für Insektenhotels für die Georgenstraße vom 15.04. - 15.06.2024 von der Initiative "Insektenhotels" in Höhe von 579,40 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Grünpaten-Leihwerkzeuge"
Grünpatenwerkzeuge vom 12.04. - 15.06.2024
219,36 Euro, Az.: 0262.0-4-0500
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Grünpatenwerkzeuge vom 12.04. - 15.06.2024" von der Initiative "Grünpaten-Leihwerkzeuge" in Höhe von 219,36 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Ergänzung der Beleuchtung und Lichtinstallation im Petuelpark
(Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage zum Sachstand, TOP E 1.1 11/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Suchkreismitteilung zu Mobilfunksendeanlagen:
Versorgungsziele Neureutherstraße, Herzogstraße, Winzererstraße, Hiltenspergerstraße und Nordbad
2.
Ausnahmegenehmigung für nächtliche Arbeiten an der Trambahn-Fahrleitung am 03./04.03.2024 in der Belgradstr. 75
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Chorgemeinschaft Ackermannbogen
Aufführung "Stabat Mater" am 17.03.2024
1.035,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0501
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Aufführung "Stabat Mater" am 17.03.2024 von der Chorgemeinschaft Ackermannbogen in Höhe von 1.035,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
„Wings for Life“-Lauf am 05.05.2024
Hinweis:
Frist: 31.03.2024
2.
„Kinder laufen für Kinder“ am 10.05.2024 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 08.04.2024
3.
Blade Night 2024 (Strecke Nord an mehreren Terminen ab 10.06.2024)
Hinweis:
Frist: 10.04.2024
4.
„Green Dinner“ am 13.07.2024 auf dem Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 15.04.2024
5.
Fahrradsicherheitscheck am 13.06.2024 in der Grünanlage Bayernplatz
Hinweis:
Frist: 22.04.2024
6.
Temporäre Kunstaktion „TetrapAct-on-foodwaste“ vom 17.06. bis 08.08.2024 auf dem Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 03.04.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
(Verwendungsnachweise, Sachberichte)
a) „Triptychtrip“: Kunstkiosk im U-Bahnhof Petuelring
b) Tanztendenz München e.V.: STANDPUNKTe – welcome to my world 2023
c) Signal e.V.: Platzverweis – ein Punkmusical
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Drehgenehmigung für einen Werbefilm am 18.03.2024 in der Grünanlage Scheidplatz 1 a
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörung zum Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040
„München – Stadt im Gleichgewicht“
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach
Beteiligungsprozess - Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Hinweis:
Frist: 09.04.2024
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Frist: 25.04.2024
H
Termine