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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. April 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium:
Geplante Übernahme von Räumen durch das Willi-Graf-Gymnasium
Hinweis:
wg. bevorstehendem Gespräch Referat-Schulleitungen auf Mai vertagt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Ackermannbogen e.V.
Anschaffung einheitlicher Trikots
4.960,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0506
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung einheitlicher Trikots vom Verein Ackermannbogen e.V. in Höhe von 4.960,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Seniorenvertretung Schwabing West
Frühlingsfest für Senior*innen Alten-Service-Zentrum Hiltenspergerstr. 76 am 16.05.2024
600,00 Euro / Az. 0262.0-4-0503
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 der Seniorenvertretung Schwabing West für die Maßnahme "Frühlingsfest für Senior*innen Alten-Service-Zentrum Hiltenspergerstr. 76 am 16.05.2024" in Höhe von 600,00 Euro vom 07.03.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Besonderen Schutz für Kindergartenkinder gewährleisten
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Zuschuss an „mobil und sicher im Alltag“ e.V. für eine Sozialraumkarte
(Antwort des Direktoriums auf BA-Schreiben, TOP B 2.3 01/24)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Hort SchulFreunde Schwabing e.V::
Schreiben an den Oberbürgermeister zum neuen Defizitausgleichssystem
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Tektur Bauerstr. 9:
Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Hausmeisterwohnung im Souterrain eines denkmalgeschützten Wohngebäudes
Hinweis:
Frist: 10.05.2024
2.
Farinellistr. 5:
Schulbauoffensive - Nutzungsänderung einer Grundschule: Einbau eines Multifunktionsraums in die Pausenhalle im EG - unbefristete Nutzung
Hinweis:
Frist: 15.05.2024
3.
Belgradstr. 66:
Nutzungsänderungen und Grundrissanpassungen im EG und UG Laden mit Lager in Zahnarztpraxis
Frist: 15.05.2024
4.
Römerstr. 22:
Errichtung einer Wohnung auf den bestehenden Garagen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Keine neuen Bürohäuser
-
20-26 / E 00474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt.
Inhalt
Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen,
dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den
Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben
der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die
Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung
verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten
Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis
genommen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Hochhausstudie
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
Erstanträge KW 11 + 13 und 14, Vorbescheid KW 12 und Tekturen KW 12 + 13
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Änderungsgenehmigung Elisabethstr. 25, vgl. TOP C 2.4 07/23
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Stolperfalle Schadhafter Bürgersteig in der Herzogstraße
2.
Bürger: Fahrradabstellanlagen (vertagt aus 03/24)
a) an der Kreuzung Habsburger-/Hohenstaufenstraße (West- und Ostseite)
b) vor Tengstr. 31
3.
Bürger: Kathi-Kobus-Straße: Baustelleneinrichtungen versperren Gehwege
4.
Bürger: (Teil-)Rückbau bzw. Versetzen der Fahrradständer in der Ainmillerstraße
5.
Bürger: Rückverlegung der Haltelinie Linksabbiegespur Elisabeth- in Schleißheimer Straße
6.
Bürger: Gefährlicher Schulweg am ehemaligen Karstadtgelände
7.
Bürgerin: Fahrradabstellplätze vor dm Karl-Theodor-Str. 65
8.
Intendanz Schauburg: Schauburg braucht Fahrradstellplätze
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 4 (vertagt aus 03/24)
Hinweis:
Verlängerte Frist: 26.04.2024
2.
(E) Verleih von E-Tretrollern verbieten
-
20-26 / E 01307 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verleih von E-Tretroller verbieten
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01307 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 - Schwabing-West am 15.06.2022
3.
(E) Einschränkung der Anzahl der Anbieterfirmen von E-Tretroller
-
20-26 / E 00785 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einschränkung der Anzahl der Anbieterfirmen von E-Tretroller
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 - Schwabing-West am 14.09.2022
4.
(E) Tempo 30 vor Kindergarten ELKI in der Nordendstraße
-
20-26 / E 01298 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tempo 30 vor Kindergarten ELKI in der Nordendstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01298
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 15.06.2023
5.
(E) Abmarkierung einer Sperrfläche an der Kreuzung Winzerer- /Hildeboldstraße
-
20-26 / E 01324 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Abmarkierung einer Sperrfläche an der Kreuzung Winzerer- /
Hildeboldstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01324
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 15.06.2023
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.1 07/23)
2.
Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße: Bitte keine Müllabfuhr bei Schulbeginn (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 02/23)
3.
Geänderte Abfahrtszeiten Buslinie 144 – Zusätzlicher Bus vor Schulbeginn
(Antwort der MVG auf Bürgerinnenanliegen, TOP D 1.4 03/24)
4.
Tempo 30 in der Nordendstraße
(Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 03/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Sperrung der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2024
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Reparaturarbeiten an der Fernwärmeleitung in der Kurfürstenstraße 26-30 mit Seite Ainmillerstr. 43 (08.04. bis 07.06.2024)
2.
Mehrspartenprojekt Belgradstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.
Fernwärmeprojekt James-Loeb-/Kraepelinstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
-
20-26 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04773 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-siehe Kurzübersicht-
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Alkoholisierte Gruppen am Hohenzollernplatz (vertagt aus 03/24)
2.
Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße.
Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken
Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
3.
Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret.
Blaue Infrastruktur stärken
Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
4.
Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret.
Ausbau der Stromnetzversorgung
Hinweis:
Auf Wunsch des Antragstellers abgesetzt, wird ggf. neu gestellt
5.
Bürgerin: Ausgabe von Green-City-Pflanzen an Grünpaten stoppen
6.
Bürgerin: Standortsuche für Projekt „Urbaner Waldgarten“
7.
Bürgerin: Mäharbeiten im Luitpoldpark
8.
Bürgerin: Krähensicherer Mülleimer zum Schutz der Baumscheibe Georgenstr. 116
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Christbaumverkauf in der Grünfläche zwischen Petuelring und Barlachstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Brandlabor der TUM: Toxische Emissionen im Ackermannbogen? (Zwischennachricht des RKU zu weitergeleitetem Bürger*innenanliegen, TOP E 1.5 02/24)
2.
Begrünung der Belgradstraße zwischen Kaiser- und Herzogstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP E 1.1 12/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung im Belgradstraße-Nordendstraße-Elisabethplatz bereits ab 05.30 Uhr (Verlängerung bis 30.09.2024 wegen Trambauarbeiten)
2.
Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung auf der Grünfläche vor Schleißheimer Str. 105 (29.04. bis 26.07.2024)
3.
Ausnahmezulassung für den Abbau der Baustelleneinrichtung „Elisabethmarkt“ (Nordendstr. 44-50) in der Nacht vom 02./03.04.2024
4.
Baustelleneinrichtung Grünfläche am Mildred-Scheel-Bogen 15:
Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis 31.05.2025
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
Finanzierung der Regenbogenaktion 2024 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
2.
Finanzierung des Kino Open Air aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Mystic"
Walpurgisnacht am 30.04.2024
2.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0505
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Walpurgisnacht am 30.04.2024 von der Initiative "Mystic" in Höhe von 2.400,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Kulturator
be(p)art Februar 2024 - Juli 2024
5.417,08 Euro / Az. 0262.0-4-0504
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 der Stiftung Kulturator für die Maßnahme "be(p)art Februar 2024 - Juli 2024" in Höhe von 5.417,08 Euro vom 21.02.2024
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Pathos München e.V.
Sommerfest "Freundschaft im Hof" vom 11. - 22.07.2024
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0507
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Sommerfest "Freundschaft im Hof" vom 11. - 22.07.2024 vom Verein Pathos München e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
„Call Shop Center“ Schleißheimer Str. 127: Aufstellen von zwei Warenauslagen
2.
Aufstellen eines Zeitungsentnahmegeräts am Habsburgerplatz
3.
„Lemoni“, Hohenzollernstr. 35: Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten
4.
„Schwabylon Lotto“, Belgradstr. 15: Genehmigung der Freischankfläche? (Stellungnahme der BI Nord)
2.3
Veranstaltungen
1.
CVJM-Spielefest am 01.06.2024 in der Grünanlage Winzerer./Elisabethstra0e
Hinweis:
Frist: 29.04.2024
2.
Städt. Freizeitsportprogramm „Fit im Park“ vom 01.05. bis 30.09.2024 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 26.04.2024
3.
Uigurisches Kulturfest am 05.05.2024 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 25.04.2024
4.
ICF Kinder- und Familienprogramm am 05.06.2024 im Luitpoldpark (Pumuckl-Spielplatz)
Hinweis:
Frist: 16.05.2024
5.
AktivFerien Ackermannbogen vom 21. bis 24.05.2024
Hinweis:
Frist: 14.05.2024
6.
Agnesstraßenfest am 08.06.2024
Hinweis:
Frist: 21.05.2024
7.
Spendenlauf Willi-Graf-Gymnasium am 21.06.2024 im Luitpoldpark Frist: 06.06.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Genehmigungsbescheid Mobilspielfest am 21.04.2024
2.
Versammlungsanzeigen für „Sichere Radwege für Schüler zur Schule: "Bicibus – Der Radlbus für München“ am 17. Mai, 21. Juni und 05. Juli von der Josephstraße zum Willi-Graf-Gymnasium
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
Hinweis:
Frist: 29.04.2024
2.
Europawahl am 09.06.2024: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
H
Termine