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Anlass: jährliche Berichterstattung zur Schul- und Kitabauoffensive (SBO);Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul- und Kita-Bauprogramme; mehrere Bezirksausschussanträge und Empfehlungen von Bürgerversammlungen mit Bezug zur Schul- und Kitabauoffensive; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 für den Bereich des Referates für Bildung und Sport Inhalt: Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der fünf Schulbauprogramme und der Kita-Bauprogramme 2019 und 2022; Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten / Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Konsolidierungskonzept für die investiven Ansätze des Referates für Bildung und Sport für die Jahre 2025 bis 2027; Zustimmung zu den Berichten der fünf Schulbauprogramme inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen; Zustimmung zu den Berichten zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022 inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen zustimmende Kenntnisnahme zum Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Konsolidierung Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.

Anlass Bauantrag für die Flurstücke Nummern 472/620 und 472/619, Gemarkung Schwabing für die Änderung von bestehenden Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG durch entsprechenden Umbau und den Aufbau einer zusätzlichen Dachgeschossetage zur Schaffung von neuem Wohnraum Inhalt Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den planerischen Zielvorstellungen nach dem zur Aufstellung beschlossenen sektoralen Bebauungsplan Nr. 2191 Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung über die Veränderungssperre Nr. 662 wird gemäß nachfolgendem Satzungstext (Seiten 4 und 5 der Sitzungsvorlage) für die Flurstücke Nrn. 472/620 und 472/619 der Gemarkung Schwabing beschlossen. 2. Dem im Vortrag unter Punkt 4. formulierten Vorgehen zu einer Vergleichslösung wird zugestimmt. Die Förderquote hinsichtlich des gegenüber dem heutigen Bestand zusätzlichen Wohnbaurechts gemäß der künftigen Baugenehmigung für das Baugrundstück nach dem München Modell-Miete beträgt 30% bei 40 Jahren Bindung. Im Gegenzug verpflichtet sich der Antragsteller zur Klage- bzw. Antragsrücknahme im anhängigen Verwaltungsgerichtsverfahren. Eine weitere Reduzierung auf 20% Förderquote wäre nur bei 100% Mietwohnungen (Aufteilungsverbot für 40 Jahre) und einer Bauverpflichtung möglich, sofern diese „Verhandlungsklausel“ im Optimierungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20- 26 / V 11344) vom Stadtrat beschlossen würde. Gesucht werden kann im RIS auch unter Veränderungssperre Nr. 662, sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191, Saarstraße 7 Ortsangabe Stadtbezirk 04 – Schwabing-West Saarstraße 7, Winzererstraße 47d und 47e

Anlass Auftrag aus dem Stadtratsbeschlusses vom 21.12.2022 (Sit zungsvorlage Nr. 20-26 / V 07705, „Wohnen in München VII“, Beschlussziffer 8) erforderliche Programmanpassungen von "Wohnen in München VII" zur Beschlussfassung vorzulegen Inhalt Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau; Verlängerung des KMB-Teuerungsausgleichs Gesamtkosten /Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstücks- werte; Verlängerung des KMB-Teuerungsausgleichs um 1 Jahr Gesucht werden kann im RIS auch unter Wohnen in München VII, Erstvermietungsmiete, Grundstücks- werte, KMB Ortsangabe (-/-)

Anlass Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks, Ostbahnhof, Friedenstraße Stammstrecke Inhalt - Anlass und grundsätzliche Notwendigkeit des zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks im Bereich Friedenstraße - Verhandlungen zur Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung mit Vereinbarungsinhalten - Darstellung der zu erwartenden Kosten - Erläuterung, dass aufgrund der Kostenhöhe derzeit der Abschluss einer Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung nicht in Betracht kommt - zwei Anträge und eine Empfehlung o Stammstrecke – Stopp: Co2-Bilanz? Kosten? o Stammstrecke – Verbesserungspotential ausschöpfen / S-Bahn-Südring! o Einstellung der 2.Stammstrecke Gesamtkosten - Realkosten für Planung und Bau der Maßnahme betragen zum Planungs- und Preisstand 31.12.2023 voraussichtlich 8,3 Mio EUR (inklusive Risikozuschlag) - Abrechnung mit der DB InfraGO AG auf Basis der tatsächlich anfallenden Kosten - laufende Betriebskosten voraussichtlich ab 2035, beziffern sich laut Angabe der DB InfraGO AG zum Preisstand 2022 auf ca. 150 T EUR pro Jahr - Kostenerhöhungen wegen Marktlage, Inflation etc. zu erwarten Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag s.Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Zugangsbauwerk Friedenstraße, Barrierefreiheit, Ostbahnhof, Fahrtreppen, Aufzug Ortsangabe München – Ostbahnhof, Werksviertel

Anlass Aufgrund der drohenden Energieknappheit wurde in der Referentinnen- und Referentenrunde am 06.09.2022 die Gründung der „Projektgruppe Energiemangel” unter Federführung des Baureferates zur Vorbereitung und Bearbeitung interner Maßnahmen beschlossen. Zudem werden kurz- und mittelfristige Maßnahmen gemäß der Beschlussvorlage „Sofortprogramm infolge der verschärften Energie- situation“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08869) umgesetzt. Die Arbeit der Projektgruppe wurde nach Wegfall der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (EnSikuMaV) am 15.04.2023 verstetigt. Inhalt Mit der Bekanntgabe wird über die Ergebnisse aus der Projektgruppe Energiemangel sowie über die Ergebnisse des Sofortprogramms berichtet. Darüber hinaus wird ein kurzer Ausblick zu den verstetigten Maßnahmen der Projektgruppe Energieeinsparung und des Sofortprogramms des Baureferates aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Es werden mit dieser Bekanntgabe keine neuen klimaschutzrelevanten Maßnahmen beschlossen. Die zuvor beschriebenen abgeschlossenen und verstetigten Maßnahmen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung sowie die Maßnahmen gemäß Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation hatten bzw. haben aufgrund der erzielten und weiterhin zu erzielenden Energieeinsparungen einen positiven Effekt auf den Klimaschutz. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Versorgungssicherheit - Klimaneutralität - Vorbildfunktion Ortsangabe -/-

- siehe Kurzübersicht -