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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. August 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
(Ferienausschuss)
Neues Rathaus, Marienplatz 8, Raum 144
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Finanzierung des Jahresempfangs für die sozialen Einrichtungen aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Mittagsbetreuung 5 am Ackermannbogen, Gertrud-Bäumer-Schule e.V.
Friedliches Miteinander vom 01. - 30.11.2024
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0527
Hinweis:
vertagt aus 07/24
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Friedliches Miteinander vom 01. - 30.11.2024" von der Mittagsbetreuung 5 am Ackermannbogen, Gertrud-Bäumer-Schule e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind-Initiative Stadtpiraten e.V.
Anschaffung eines Wärmepumpentrockners und eines Staubsaugers
859,98 Euro, Az.: 0262.0-4-0528
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Anschaffung eines Wärmepumpentrockners und eines Staubsaugers von der Eltern-Kind-Initiative Stadtpiraten e.V. in Höhe von 859,98 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Raumüberlassung Sophie-Scholl-Gymnasium an Willi-Graf-Gymnasium (Antworten von Bürgermeisterin Dietl zu weitergeleitetem Schreiben einer Bürgerin, TOP B 1.1 06/24 sowie des Referats für Bildung und Sport zum Fragenkatalog des Elternbeirats, TOP B 3.1.1 07/24)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
a) MobilSpiel-Fest 2024
b) Frühlingsfest für Senior*innen am 16.05.2024 im ASZ Schwabing West
c) AktivFerien am Ackermannbogen vom 21. bis 24.05.2024
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Lärm- und Luftqualitätsmessungen an der Kreuzung Hohenzollern-/ Schleißheimer Straße – Einstufung der Wohnlage im Mietspiegel ändern (Antwort des Sozialreferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP C 1.1 07/24)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Perspektive München – Handlungsräume der Stadtentwicklung; Sachstand und Weiterentwicklung
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
Erstanträge KW 28 – 33 sowie Tektur KW 30; Vorbescheide KW 32
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Fußgängerampel Belgrad-/Ecke Rümannstraße
2.
Bürgerin: Geh- und Radwege beim Schneeräumen priorisieren
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Änderungen im Parklizenzgebiet West-Schwabing:
a) Hiltenspergerstraße: Bewohnerparken zwischen Krumbacher- und Georgenstraße
b) Absolute Haltverbote in der Keuslinstraße zur Erleichterung der Müllabfuhr
Hinweis:
Frist: 30.08.2024
2.
Beschilderung an der Grundschule Infanteriestraße:
Gefahrenzeichen / 136 StVO und Zusatzzeichen „Schule“
2.1
Grundschule Infanteriestraße: Mehr Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg
3.
Verbreiterung der Geh- und Radwege in der Franz-Joseph-Straße
(Bitte des Baureferats um nochmalige Beschlussfassung zu einer BV-Empfehlung aus dem Jahr 2019 – damalige Nachfrage des BA durch Beschlussvorlage zur Tramnordtangente erledigt)
3.1
(E) Verbreiterung der Geh- und Radwege in der
Franz-Joseph-Straße (Antrag 3)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02843
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4
Schwabing-West
am 10.10.2019
-
14-20 / E 02843 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Die Planungen werden mit dem betroffenen Bezirksausschuss 4 Schwabing-West
abgestimmt und zusammen mit der Planung für die Tram Nordtangente in 2020 dem
Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt. Eine bauliche Umsetzung ist im Rahmen der
Tram Nordtangente möglich.
4.
„Benyou Bikes“, Elisabethstr. 39: Antrag auf eine Fahrradabstellfläche
5.
(E) Erneuerung der Radwege in der Elisabeth- und Franz-Joseph-Straße
-
20-26 / E 02037 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Für die Elisabethstraße und Franz-Joseph-Straße wird derzeit ein Straßenneubauprojekt erarbeitet. Bis zum Beginn der Baudurchführung werden zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit einzelne Schadstellen provisorisch ausgebessert.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Eigenständige Festlegung der Bewohnerparkgebühren durch die Stadt München (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP D 1.1 07/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Vollsperrung der Agnesstraße wegen Fernwärmearbeiten (22.07. bis 29.11.2024)
2.
Vollsperrung der James-Loeb-Straße vom 29.07. bis 09.09.2024 (Verlegen einer Gasleitung)
3.
Parkraummanagement: Nächtliches Bewohnerparken in der Deidesheimer Straße
4.
Arbeiten im Straßenraum: Scheidplatz (Ecke Belgradstraße/Parzivalstraße) und James-Loeb-Straße (Verlegung einer Gasleitung) - ÄNDERUNG
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Karl-Theodor-Straße Ecke Belgradstraße bei Haus Nr. 71: Anschluss von Fernwärmeleitungen
2.
Clemensstraße bei Haus Nr. 116: Einbau von Fernwärmeleitungen
3.
Angererstraße bei Haus Nr. 6: Anschluss von Fernwärmeleitungen
4.
Vorankündigung Kanalsanierungsarbeiten 2025 in der Winzerer-, Görres- und Infanteriestraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Fahrradstraßen – Pilotrouten
Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
-
20-26 / A 05005 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05011 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00366 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02786 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02788 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04158 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00786 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05922 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04949 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Dokument Kurzübersicht.
2.
Mobilitätsstrategie 2035
Nachbarschaftsviertel in München
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
-
20-26 / E 00293 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00294 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00305 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01038 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01043 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05085 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Siehe Dokument Kurzübersicht.
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Parkbuchten in der Winzererstraße unter Wasser
2.
Auswirkungen der Cannabislegalisierung
3.
Ausnahmegenehmigung Grünanlage am Scheidplatz
4.
Umgestaltung und Begrünung der Hohenzollernstraße
5.
Änderung des stellvertretenden zuständigen BA-Ansprechpartners bei der MVG
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Verschmutzung des Gehwegs in der Gernoth-/Ecke Brunnerstraße durch Obstbaum
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Karl-Theodor-Str. 92: Antrag auf Fällung eines Spitzahorns
Hinweis:
Frist: 30.08.2024
2.
Belgradstr. 5-5a: Antrag auf Fällung eines Bergahorns
Hinweis:
Frist: 30.08.2024
3.
Herzogstr. 48: Antrag auf Fällung einer Robinie
Hinweis:
Frist: 30.08.2024
4.
Burgunderstr. 11-13: Antrag auf Fällung zweier Hainbuchen
Hinweis:
Frist: 02.09.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
(E) Aufstellung einer Sitzbank an der Ecke Kurfürsten-/
Hohenstaufenstraße
-
20-26 / E 02030 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird eine Bank an der nördlichen Ecke der Einmündung
Kurfürstenstraße Ecke Hohenstaufenstraße im Herbst 2024 aufstellen.
2.
Temporäre Beleuchtung des Basketballplatzes im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Efeubewuchs an Bäumen in Wohnanlagen Bonner Str. 35 und Düsseldorfer Str. 18-18 b (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP E 1.6 02/24)
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung einer serbischen Fichte Götzstr. 14
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Suchkreismitteilungen zu Mobilfunkanlagen:
a) Versorgungsziel Luitpoldpark
b) Versorgungsziel Nordendstraße
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Eröffnung Elisabethmarkt (zu TOP F 2.2.3 und F 2.3.1)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fast Fashion"
Fast-Fashion Tanztheater vom 28.09. - 09.10.2024
2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0530
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Fast-Fashion Tanztheater vom 28.09. - 09.10.2024 von der Initiative "Fast Fashion" in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen öffentlichen Plätzen
Hinweis:
Frist: 06.09.2024
2.
„VALLONE GmbH“, Belgradstr. 19: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3.
(E) Eröffnung Elisabethmarkt: Auch Gegner der Modernisierung zu
Wort kommen lassen
-
20-26 / E 02023 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eröffnung Elisabethmarkt: Auch Gegner der Modernisierung zu
Wort kommen lassen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 02023 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am
18.06.2024
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02023 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 Schwabing-West fordert, dass eine Vertretung des
Widerstands gegen den Neubau des Marktes am Elisabethplatz
während der Markteröffnung sprechen darf.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02023 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 Schwabing-West wird nicht gefolgt. Eine Vertre-
tung des Widerstands gegen den Neubau des Marktes am Elisa-
bethplatz erhält kein Rederecht während der Markteröffnung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Märkte München; Markt am Elisabethplatz; Elisabethmarkt
Ortsangabe
Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 – Schwabing-West
2.3
Veranstaltungen
1.
Elisabethplatz: Eröffnung des neuen Marktes am 13.09.2024
Hinweis:
Frist: 04.09.2024
2.
München Marathon am 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet
Hinweis:
verlängerte Frist: 29.08.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
(Verwendungsnachweise, Sachberichte)
a) „see the music – and dance!“ vom 01.-30.06.2024
b) „Walpurgisnacht“ am 30.04.2024
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Ello Rollator Campagne“ in der Lothstr. 29 zwischen 19.08.2024 und 21.08.2024
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft "Bravo Grande" (ehemalig "Heimwerk"), Friedrichstr. 27
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Genehmigungsbescheid für das Sportfest im Luitpoldpark am 25.07.2024
2.
Genehmigungsbescheid für den Schwabinger Präventionstag und Sommerfest des Münchner Blaulicht e. V. am 03.08.2024
3.
Genehmigungsbescheid für das Straßenfest „Agnes 9“ am 07.09.2023
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Übermäßig viele Kioske im Viertel
G
BA-Angelegenheiten
H
Termine