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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. September 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
inGemeinschaft: Kooperationsanfrage Multigenerationale Wohnlösungen
20-26 / T 066928 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
München offen und solidarisch – Schwabing West bekennt sich zum Sicheren Hafen München (Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02053 aus der Bürgerversammlung vom 18.06.2024)
Hinweis:
Frist: 02.10.2024
20-26 / T 067645 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Caritas München und Freising e.V., ASZ Schwabing West ASZ Wiesn mit Kabarett für SeniorenInnen am 01.10.2024 450,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0533
20-26 / V 14620 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die ASZ Wiesn mit Kabarett für SeniorenInnen am 01.10.2024 von der Caritas München und Freising e.V., ASZ Schwabing West in Höhe von 450,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München Anschaffung einer Tuba 2.679,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0535
20-26 / V 14639 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung einer Tuba vom Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München in Höhe von 2.679,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Nachtrag
BA-Mitglied: Bauerstraße 33
20-26 / T 068007 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Prüfung des Leerstandes im Gebäudekomplex Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße
  • 20-26 / E 02028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 14271 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 02028 des 04. Stadtbezirkes – Schwabing West vom 18.06.2024 • Prüfung des Leerstands im Gebäudekomplex Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße Inhalt • Zweckentfremdung von Wohnraum • Hinweis auf Leerstände in den Anwesen Farinelli-/ Friedrich-Loy-Straße Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München - und der Überprüfung der Leerstände im Gebäudekomplex Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße sowie die Überwachung der Wiederbelegung der Wohnungen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zweckentfremdungssatzung • ZwEWG Ortsangabe • Stadtbezirk 04 – Schwabing West • Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße
2.
Tektur Adelheidstr. 27: DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüberliegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite)
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
20-26 / T 067663 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Römerstr. 31: Nutzungsänderung Gewerberäume EG
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
20-26 / T 067664 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Georgenstr. 110: Aufstockung eines Rückgebäudes sowie die Umnutzung von Werkstatt zu Wohnen
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
20-26 / T 067668 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Clemensstr. 70: Ausbau 2. DG, Umbau und Erweiterung Wohnung 18 zu einer Maisonettewohnung im 4. und 5. OG bzw. 1. und 2. DG
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
20-26 / T 067669 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Ainmillerstr. 32a: Errichtung untergeordneter Balkone auf der Ostseite
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
20-26 / T 067670 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Vorbescheid Römerstr. 27: Anbau von Balkonen und einer Notleiteranlage - Variante 1: untergeordnete Balkone vor Bestandsöffnungen und neuen Öffnungen - Variante 2: untergeordnete Balkone vor Bestandsöffnungen
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
20-26 / T 067672 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Tektur Ainmillerstr. 39: Neubau Dachgeschoss (2 WE), Erweiterung des Untergeschosses mit einer zus. WE, Anbau Balkonanlage und Neubau Fahrstuhl - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-10582-22 - hier: Erweiterung Dachterrassen/Loggien 1. DG, Entfall Notleiteranlage, 1.-4. OG Abtrennung Loggien, Einbau Balkontüren
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
20-26 / T 067673 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Bauerstr. 9: Abdruck der Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von Lager-und Keller bzw. Nebenräumen in eine Wohnung (vgl. TOP C 2.1 04/24)
20-26 / T 067586 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
20-26 / V 10661 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346). In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird. Inhalt Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben. Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt. Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet. Weiter siehe Vorlage
2.
(U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
20-26 / V 13334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaprüfung ist gegeben: Nein Es ist keine Klimaschutzrelevanz gegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2023-2027 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung Ortsangabe -/-
3.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
20-26 / V 13841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode). Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen. Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen Gesucht werden kann im RIS auch unter Heimatpfleger Ortsangabe ohne
4.
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
20-26 / V 11344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 • Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585 • Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024 • Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024 Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau • Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan- verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und externen Möglichkeiten der Beschleunigung • Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert. • Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
Erstanträge KW 34-35, Tektur KW 34, Vorbescheide KW 34
20-26 / T 066855 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Tempo 30 in der Herzogstraße
20-26 / T 067161 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Zuparken von Gehwegnasen Fallmerayer- / Clemensstraße und Fallmerayer- / Herzogstraße
  • 20-26 / E 02049 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 14265 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird an den Kreuzungsbereichen Fallmerayerstraße- / Clemensstraße und Fallmerayerstraße / Herzogstraße Poller gegen widerrechtliches Parken auf dem Gehweg aufstellen.
2.
Einrichtung einer Ladezone vor Georgenstr. 144 (vgl. TOP D 1.7 07/24, Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des MOR)
20-26 / T 066922 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Zusätzliche Fahrradstellplätze für die Schauburg
Hinweis:
Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des Baureferats
20-26 / B 06624 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
(E) Öffnung der Einbahnstraße Sailerstr/Götzstr sowie des Götzwegs für Fahrräder
20-26 / V 14137 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffnung der Einbahnstraße Sailerstr/Götzstr sowie des Götzwegs für Fahrräder Empfehlung Nr. 20-26 / E 00082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
5.
(E) Maßnahmen zur Verdeutlichung der Vorfahrtsregelungen an der Kreuzung Saarstraße / Therese-Studer-Straße
20-26 / V 14448 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Maßnahmen zur Verdeutlichung der Vorfahrtsregelungen an der Kreuzung Saarstraße / Therese-Studer-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01306 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 - Schwabing West am 15.06.2023
6.
(E) + (U) Umgestaltung Straße
  • 20-26 / E 00083 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12625 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umgestaltung Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00083 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 05.07.2021
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Baustelleneinrichtungen am ehem. Karstadtgelände Schleißheimer Str. 93 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP C 1.1 06/24)
20-26 / T 067252 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Geh- und Radwege beim Schneeräumen priorisieren (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.2 08/24)
20-26 / T 067515 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Fahrrad- und Lastenradstellplätze a) Fahrradstellplätze in der Rankestraße 7 und 9 b) Fahrradstellplätze in der Clemensstraße 84 c) Lastenradstellplätze in der Herzogstraße 137 d) Fahrradstellplätze in der Ainmillerstraße 42 auf gegenüber e) Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Ainmillerstraße 35 f) Lastenradstellplätze in der Ainmillerstraße 30 auf gegenüber g) Fahrradstellplätze in der Ainmillerstraße 29a und Lastenradstellplätze in der Ainmillerstraße 31 h) Fahrradstellplätze in der Ainmillerstraße 25 und 27 a i) Fahrradstellplätze südlich der Borschtallee 30 westlich des Willi-Graf-Gymnasiums j) Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Georgenstraße 48 Seite Kurfürstenstraße
20-26 / T 067514 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Verlegung einer Gasleitung am Scheidplatz (Ecke Belgrad-/Parzivalstraße) und in der James-Loeb-Straße: Verlängerung (10.09.-11.10.2024)
20-26 / T 067251 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fernwärmeprojekt Agnesstr. 44 (Infoflyer der Stadtwerke München)
20-26 / T 067360 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Abfalleimer an der Ecke Ainmiller-/Römerstraße zur Bank versetzen
20-26 / T 067080 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Gefahrenquelle durch Container an der Ausfahrt des Parkplatzes der Kleingartenanlage an der Ecke Ackermann-/ Winzererstr. 97
20-26 / T 067447 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
Bürger: Antrag Personenleitsystem Karl-Theodor-Str. 84
20-26 / T 068020 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Lärmaktionsplanung für München – 4. Runde Entwurf des Lärmaktionsplans
20-26 / V 13487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Stadtrates, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05435 vom 23.03.2022 wurde das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt, den Lärmaktionsplan für München gemäß § 47d Abs. 5 BImSchG fortzuschreiben. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Entwurf des Lärmaktionsplans, Runde 4, vorgestellt. Dieser enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 18 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird gebilligt. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, diesen Entwurf des Lärmaktionsplans öffentlich auszulegen. Die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans wird dem Stadtrat nach der Auslegung und der Behandlung der Einwendungen bzw. Anregungen zur Beschlussfassung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lärmminderungsplanung, Lärmaktionsplan Ortsangabe: München
2.
(E) Projekt 500.000 Bäume für München: Bewerbung für den Petuelpark
20-26 / V 14333 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 18.06.2024, wonach sich die Stadt München mit dem Petuelpark beim Projekt 500.000 Bäume für München bewerben soll, kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen nicht entsprochen werden.
3.
(E) Baumbepflanzung auf der Freifläche in der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen
  • 20-26 / E 02031 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 14322 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Das Baureferat (Gartenbau) bietet an, einen Ortstermin mit dem Bezirksausschuss 4 Schwabing-West durchzuführen, um Baumpflanzungen unter Berücksichtigung der o.g. Aspekte gemeinsam abzustimmen.
4.
Elisabethstr. 15-21: Antrag auf Fällung einer zweistämmigen Robinie
Hinweis:
Frist: 30.09.2024
20-26 / T 066713 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Viktoriastr. 23: Antrag auf Fällung eines Bergahorns
Hinweis:
Frist: 30.09.2024
20-26 / T 066815 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Clemensstr. 53: Antrag auf Fällung eines Ahorns
Hinweis:
Frist: 30.09.2024
20-26 / T 067152 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Angebot „Nachtspaziergang 2024‘“ mit der Fachstelle MoNa und AKIM
20-26 / T 065247 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Calisthenics-Anlage im Luitpoldpark Calisthenics-Anlage für den Luitpoldpark
  • 20-26 / E 02033 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / E 02034 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 14247 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Den Empfehlungen Nr. 20-26 / E 02033 und Nr. 20-26 / E 02034 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West vom 18.06.2024, wonach eine Calisthenics-Anlage im Luitpoldpark errichtet werden soll, kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführung entsprochen werden.
3.
(E) Calisthenics-Anlage in der Elisabethstr. 21
  • 20-26 / E 02035 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 14267 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlungen Nr. 20-26 / E 02035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 18.06.2024, wonach eine Calisthenics-Anlage anstatt 3 Parkplätzen und auf dem angrenzenden Straßenbegleitgrünstreifen vor dem Gebäude Elisabethstraße 21 errichtet werden soll, kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen nicht entsprochen werden.
4.
Aufruf zur Mitteilung neuer Standorte von Sommerstraßen für den Projektzeitraum 2025
Hinweis:
Frist: 31.10.2024
20-26 / T 066588 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Empfehlungen zum Vimy-Platz
  • 20-26 / E 00090 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / E 00091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12658 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Widmung des „Vimy-Platzes“ sowie seine Beruhigung und stärkere Begrünung Empfehlung Nr. 20-26 / E 0090 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021 Schließung und Begrünung des Straßenabschnitts der Winzererstraße am „Vimy-Platz“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 00091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
6.
Hiltenspergerstr. 76: Errichtung eines temporären Kulturgarten in einer Baugrube - befristet auf 1 Jahr
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
20-26 / T 067671 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Sommerfeuerwerk im Olympiapark (Antwort der Olympiapark GmbH auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP A 4.1 07/24)
20-26 / T 066710 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Karl-Theodor-Straße und Rheinstraße: Grüne Infrastruktur stärken (Antwort des Baureferats Gartenbau auf Bitte des BA um Vorabprüfung des CSU-Antrags, TOP E 1.1 07/24)
20-26 / T 066895 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
E-Roller als Hindernisse auf Radwegen
20-26 / Q 00449 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung)
20-26 / V 12815 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.05.2019 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.04.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12769). Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschlussverzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind, die von der Stadt gereinigt werden. Inhalt Darstellung und Erläuterung von Änderungen der Straßenreinigungssatzung. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Günter-Behnisch-Straße - Frei-Otto-Straße - Fritz-Schuster-Straße - August-Everding-Straße - Heßstraße - Georg-Lindau-Straße - Franziska-Schmitz-Straße - Josef-Obenhin-Straße - Hanne-Hiob-Straße - Ludwig-Jung-Straße - Grafinger Straße - Erika-Köth-Straße - Helmut-Dietl-Straße - Gisela-Stein-Straße - Maistraße - Heckenstallerstraße - De-Gasperi-Bogen Ortsangabe - Günter-Behnisch-Straße - Frei-Otto-Straße - Fritz-Schuster-Straße - August-Everding-Straße - Heßstraße - Georg-Lindau-Straße - Franziska-Schmitz-Straße - Josef-Obenhin-Straße - Hanne-Hiob-Straße - Ludwig-Jung-Straße - Grafinger Straße - Erika-Köth-Straße - Helmut-Dietl-Straße - Gisela-Stein-Straße - Maistraße - Heckenstallerstraße - Heckenstallertunnel - De-Gasperi-Bogen - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen: Ausnahmegenehmigung zum Befahren mit einer Hebebühne wg. Reparatur von Spechtschäden (1 Tag in der Zeit vom 02.-15.09.2024)
20-26 / T 067036 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mülleinsammlung durch die Partie 01-056 an Werktagen ab 5:30 Uhr, Einsatzgebiet Belgradstraße über Nordendstraße bis Elisabethplatz: Verlängerung der Ausnahmezulassung bis zum 31.12.2025
20-26 / T 067548 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Grünanlage am Scheidplatz: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 25.07.2024 zur Benutzung der städtischen Grünanlage am Scheidplatz bis 11.10.2024
20-26 / T 067569 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG "Gesprächskultur" vom 01.11.2024 bis 31.07.2025 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-4-0531
20-26 / V 14497 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Gesprächskultur" vom 01.11.2024 bis 31.07.2025 der schwere reiter gemeinnützige UG in Höhe von 2.000,00 Euro am 09.08.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024 8.000,00€; Az. 0262.0-4-0534
20-26 / V 14502 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das kostenlose Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024 vom Wannda e.V. i.H.v. 8.000,00€ am 14.08.2024.
2.2
Wirtschaft
1.
„Kingsgard“ Hohenzollernstr. 130: Antrag auf Warenauslage (Kleiderständer)
20-26 / T 067354 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
„Feinkost Olé Spanien-Shop“ Georgenstr. 84: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
20-26 / T 067456 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Veranstaltungen
1.
Hohenzollernplatz: Mini-Ausstellung des RKU zur kommunalen Wärmeplanung (04.-11.11.2024)
Hinweis:
Frist: 14.10.2024
20-26 / T 067312 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Nachtrag
Finanzierung der Eigenveranstaltung des BA 4 im Rahmen des IKG-Programms "Gedenkveranstaltungen anlässlich des 86.Jahrestages vom 9.November 1938" aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
20-26 / T 067959 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Hohenzollernstr. 59: Behinderung von Busfahrgästen durch stark ausgedehnte Freischankfläche (Antwort der Bezirksinspektion auf BA-Schreiben, TOP A 3.1 08/24)
20-26 / T 067081 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) GALERINI – Kunstverein Schwabing e.V.: 4 Ausstellungen
20-26 / T 066536 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Fernsehproduktion „Am Ende des Tages“ am 10.09.2024 im Luitpoldpark
20-26 / T 067133 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Unterschriftenaktion zu 5 Volksbegehren am 07.12.2024 auf dem Hohenzollernplatz
20-26 / T 067034 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gedenken an das Opfer des Femizids in Schwabing Ende August am 09.09.2024 auf dem Hohenzollernplatz
20-26 / T 067250 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigungsbescheid Fest zur Wiederöffnung des Elisabethmarktes am 13.09.2024
20-26 / T 067326 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
„Schwabylon Lotto“ Belgradstr. 15a: Bescheid zur Versagung der beantragten Kleinstfreischankfläche
20-26 / T 066818 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024: Erfahrungen der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Frist: 31.10.2024
20-26 / T 066392 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Terminabfrage / Hybridsitzungen 2025
Hinweis:
Frist: 27.09.2024
20-26 / T 067083 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
H
Termine