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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Oktober 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
hpkj e.V.
hpkj ACT vom 15.10.2024 - 30.06.2025
3.308,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0532
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "hpkj ACT vom 15.10.2024 - 30.06.2025" vom Verein hpkj e.V. in Höhe von 3.308,00 Euro.
2.
Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 (Anhörung zum Beschlussentwurf)
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München
Anschaffung einer Tuba
2.679,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0535
Hinweis:
vertagt aus 09/24
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung einer Tuba vom Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München in Höhe von 2.679,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
a) Ackermannbogen e.V. für die Anschaffung einheitlicher Trikots
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Ainmillerstr. 32a:
Errichtung neuer Balkonanlagen an der Nordfassade
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
2.
Herzogstr. 62:
Dachgeschossausbau eines Wohnhauses, Anbau eines Aufzugs sowie Nutzungsänderung von Büronutzung zu Wohnen, Abbruch nichttragender Wände im Erdgeschoss und Untergeschoss
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
3.
Farinellistr. 8:
Verbreiterung der Durchfahrt in den Innenhof eines bestehenden Wohnhauses (Farinellistr. 8 - 12 / Friedrich-Loy-Str. 1)
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
4.
Hiltenspergerstr. 38:
Energetische Sanierung, Dachausbau und Erweiterung eines Gebäudes, Umstrukturierung von Bestandswohnungen mit Anbringung von Balkonen und Außenaufzügen sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage im rückwärtigen Hof, Abbruch Garagengebäude – GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
5.
Bonner Str. 17:
Energetische Sanierung Bonner Quartier (Bonner Str. 17-17d, 19-29)
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
6.
Kölner Pl. 3:
Energetische Sanierung Bonner Quartier (Kölner Pl. 3, 4, 5, 6)
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Rückerstattung von Heizkosten
-
20-26 / E 02025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
3 Bürgerversammlungsempfehlungen der Stadtbezirke 04, 11 und 12
Inhalt
Darlegung der Gründe, aus denen Tatbestände für eine Rückerstattung von Heizkosten nicht ersichtlich sind.
Gesamtkosten / Gesamterlöse - / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Es gibt keine Anhaltspunkte oder Tatbestände, die eine Entschädigung von Mietenden nach sich ziehen. Von der Rückerstattung der Hälfte der Heizkosten wird Abstand genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Erstattung Münchner Wohnen, Gaspreis
Ortsangabe - / -
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
Bauliste Erstantragsverf. KW38 + KW39, Vorbescheid KW39
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Aufruf des BA 6 an die Bundesregierung, das Bundesjustizministerium sowie das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!“ (Beschluss des BA 6 vom 07.10.2024)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Einführung einer Tempo-30-Zone in der Belgrad- und Hohenzollernstraße (Vorschlag 2)
2.
Bürger: (Wild)-West-Schwabing Gehwegparken beenden, Parklizenzgebiete dem Bedarf
anpassen
3.
Bürgerin: Antrag auf eine Parkbucht für Lastenfahrräder in der Römerstr. 21
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
(Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 /E 00792 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 am 14.09.2022)
Hinweis:
verlängerte Frist: 25.10.2024
2.
Einrichtung einer Ladezone vor Georgenstr. 144 (vgl. TOP D 1.7 07/24, Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des MOR)
Hinweis:
vertagt aus 09/24
3.
(E) Winterdienst für Fahrräder
-
20-26 / E 02029 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Erste Verbesserungen für den Winterdienst für den Radverkehr wurden vom Stadtrat
bereits am 07.11.2023 beschlossen. Die beschlossenen zusätzlichen Geräte und
Fahrzeuge werden in der Winterperiode 2024 / 2025 erstmals zum Einsatz kommen.
Den weitergehenden Vorschlägen des Baureferates ist der Stadtrat angesichts der
aktuellen Haushaltssituation in wesentlichen Punkten nicht gefolgt.
4.
(E) Ausgewiesenes Tempo 30 im Bezirk durchsetzen
-
20-26 / E 02042 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausgewiesenes Tempo 30 im Bezirk durchsetzen
5.
Änderungen im Parklizenzgebiet West Schwabing – hier: Keuslinstraße und Hiltenspergerstraße (vgl. TOP D 2.1 08/24, Anhörung zur Änderung bereits bekannter Anordnungen)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Fahrrad- und Lastenradstellplätze
a) Fahrradstellplätze in der Adelheidstraße 25 und Krumbacherstraße 2 Seite Adelheidstraße
b) Fahrradstellplätze in der Agnesstraße 58
c) Fahrradstellplätze in der Hiltenspergerstraße 24 und Krumbacherstraße 9 Seite Hiltenspergerstraße
d) Fahrradstellplätze in der Hiltenspergerstraße 26 und Elisabethstraße 37 Seite Hiltenspergerstraße
2.
Aufhebung der Beschilderung „Kindernothilfe“ in der Parzivalstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Georgenstraße bei Haus Nr. 136c: Anschluss von Fernwärmeleitungen
2.
Neuverlegung Fernwärme Hausanschluss in der Clemensstr. 116-118: Verlängerung der Vollsperre bis zum 25.10.2024
3.
Baumaßnahmen der SWM vom 24.09.2024 bis 08.10.2024
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Umgesetzte Maßnahmen der Schulwegsicherheit vor der Grundschule an der Infanteriestraße
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Baumpflanzungen am Kurfürstenplatz (Vorschlag 1)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Frei-Otto-Str. 4: Antrag auf Fällung bzw. Veränderung von acht Spitzahorne
Hinweis:
Frist: 28.10.2024
2.
Belgradstr. 42: Antrag auf Fällung einer Fichte
Hinweis:
Frist: 28.10.2024
3.
Rümannstr. 53: Antrag auf Fällung von acht Eschen
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung einer Hainbuche Burgunderstr. 11-13
2.
Fällung eines Spitzahorns Karl-Theodor-Str. 92
3.
Fällung einer Robinie Hohenzollernstr. 140 als Gefahrenbaum
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
2.
Renaturierung und Rekultivierung des Habsburgerplatzes
Maßnahmen gegen die Verwahrlosung des Habsburgerplatzes
und des Leopoldparks
-
20-26 / E 02164 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 02165 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02164 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12
Schwabing-Freimann am 08.07.2024, kann mit der Durchführung des Ortstermins
gemäß Vortrag entsprochen werden.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02165 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12
Schwabing-Freimann am 08.07.2024, kann durch die Anpassung des
Reinigungsturnus sowie Austausch der Abfallbehälter gemäß Vortrag entsprochen
werden.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse (BA-Antrag Nr. 20-26 /B 07002 des BA 17)
2.
Infoschreiben Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Haus2 e.V.
Offenes Atelierhaus vom 05.11. - 31.12.2024
3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0536
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Offenes Atelierhaus vom 05.11. - 31.12.2024 vom Haus2 e.V. in Höhe von 3.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "see the music"
Wiederaufnahme des Projektes "see the music - and dance!" vom 01.03. bis 17.03.2025
1.500,00 Euro; Az. 0262.0-4-0538
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Wiederaufnahme des Projektes "see the music - and dance!" vom 01.03. bis 17.03.2025 von der Initiative "see the music" i.H.v. 1.500,00€ am 01.10.2024.
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
Grünanlage Große Wiese an der Ackermannstr./Felix-Fechenbach-Bogen: Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 07.12.2024
Hinweis:
Frist: 18.11.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
Verwendungsnachweis für das Sommerkonzert „Il divino Sassone“ des Svapinga Consort e.V. vom 20. bis 23.06.2024
2.
Verwendungsnachweis für den „Taxi Salon Spezial“ des Kunstzentrat e.V.
3.
Verwendungsnachweis für das ArtSchnitzel Festival 2024
4.
Verwendungsnachweis für die Ausstellung „We do it in the road“
5.
Verwendungsnachweis für „Schauburg bunt“ der Tafelrunde des Schauburg e.V.
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Werbeproduktion "Air Up / Road to tier 1" im Luitpoldpark am 10.10.2024
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft "Geisha Sushi Bar Pan Asia", Hohenzollernstr. 43
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Versammlungsabsage der Unterschriftenaktion zu fünf Volksbegehren am Hohenzollernplatz
2.
Versammlungsanzeige „Gegen Union Busting – Solidarität mit Neli“ am 07.10.2024 in der Winzererstr. 106
3.
Veranstaltungsgenehmigung München Marathon (und div. Neben-Wettbewerbe) vom 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H
Termine