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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. November 2024, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Belgradstraße 81, Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms (Anhörung zum Beschlussentwurf)
20-26 / T 069417 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München Anschaffung einer Tuba 2.679,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0535
Hinweis:
vertagt aus 10/24
20-26 / V 14639 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung einer Tuba vom Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München in Höhe von 2.679,00 Euro.
1.
Verein für Internationale Jugendarbeit für ein Teamwochenende für ehrenamtliche Mitarbeiter*innen des ClubIn vom 05. bis 07.07.2024
20-26 / T 068998 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße für die Streitschlichterausbildung vom 11.04.2024 – 13.06.2024
20-26 / T 069406 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
„Evocations of Noor“ im März 2024
20-26 / T 069408 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Modellprojekt 27 e.V. für die Anschaffung einer Tischtennisplatte für den Integrativen Jugendtreff MOP
20-26 / T 069418 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Casa empower gGmbH für ein Antidiskriminierungstraining vom 29.01. bis 26.07.2024
20-26 / T 069827 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
20-26 / V 14878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung von sechs Maßnahmen für ein 6. Schulbauprogramm und fünf Maßnahmen für ein Kita-Bauprogramm 2024 inkl. Finanzierungsbedarfen; Naturnahe Pausenhöfe – Sachstandsbericht; Erläuterung der Modifizierung der Standardraumprogramme Schulsport; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten /Gesamterlöse 6. Schulbauprogramm: vorläufiges Gesamtfinanzierungsvolumen 310 Mio. Euro; davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 3,9 Mio. Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20,1 Mio. Euro für das Jahr 2026 Kita-Bauprogramm 2024: vorläufiges Finanzierungsvolumen von 31,3 Mio. Euro; davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 400.000 Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2026; inkl. der zwei aus dem Bauprogramm 2019 überführten Projekte beläuft sich die Gesamthöhe der Pauschale für das Kita-Bauprogramm 2024 auf ca. 50,65 Mio. Euro Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebenen stadteigenen Hochbauvorhaben sind hinsichtlich deren Herstellungs- und Betriebsenergie klimarelevant. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des 6. Schulbauprogramms, des Kita-Bauprogramms 2024 und der zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina; Herauslösung des Projekts Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm wegen Errichtung durch die MRG und Erteilung des Vorplanungsauftrags an die MRG; Genehmigung der modifizierten Standardraumprogramme Schulsport Gesucht werden kann im RIS auch unter SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Standardraumprogramm, naturnahe Pausenhöfe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
(U) München offen und solidarisch
20-26 / V 14600 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 02053 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West am 18.06.2024 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 02056 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart am 02.07.2024 Inhalt • Solidarische Flüchtlingspolitik • Unterstützung, Aufnahme und Integration von Geflüchteten • München als Sicherer Hafen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Bekräftigung der Werte und Ziele der LHM als Sicherer Hafen Gesucht werden kann im RIS auch unter • Seebrücke - Bündnis Städte Sicherer Häfen • Internationale Allianz der Sicheren Häfen • Europäische Migrations- und Asylpolitik • Seenotrettung Ortsangabe • 4. Stadtbezirk Schwabing-West • 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
(Beschluss liegt noch nicht vor)
1.
Demokratiemobil Evaluation Tour 2024 und Abfrage 2025
20-26 / T 068997 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unterstützung der Bezirksausschüsse durch die Abteilung Koordination für Psychiatrie und Suchthilfe
20-26 / T 069474 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Rümannstr. 60: Neubau eines Wohngebäudes mit 56 geförderten Wohnungen in Holzmodulbauweise als Parkplatzüberbauung mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
Frist: 22.11.2024
20-26 / T 069261 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Rümannstr. 60: Neubau eines Wohngebäudes mit 56 geförderten Wohnungen in Holzmodulbauweise als Parkplatzüberbauung mit Mobilitätskonzept - TEILBAUGENEHMIGUNG: Fällung bestehender Bäume, Entfernung der Oberfläche des Bestandsparkplatzes, Baustelleneinrichtung, Errichtung Baumschutzzäune, Kranstellung Turmdrehkran, Fundament-Erdung, Aushub für Fundamente, Bau der Grundleitungen, Errichtung der Einzelfundamente und Stahlbetonstützen, Errichtung der Gründung inkl. Bodenplatte und Perimentärdämmung, Auffüllung der Baugrube
Hinweis:
Frist: 30.11.2024
20-26 / T 069680 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Infanteriestr. 11a: Haus E, Umbau Dachgeschoss Ost zu Büros ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-21079-22 – Stellplatznachweis
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
20-26 / T 070117 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Infanteriestr. 11a: Umbau Pavillon IV mit Hochschulnutzung und Tiefgarage ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-9622-22 – Stellplatznachweis
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
20-26 / T 070118 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Infanteriestr. 11a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2017-26408-22 - Änderung der Raumaufteilung Gastronomie im Untergeschoss
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
20-26 / T 070119 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Konradstr. 10: Nachverdichtung durch Rückwertige Bebauung in Form von Einzimmer-Appartements als Überbauung der bestehenden Stellplatzflächen – VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
20-26 / T 070120 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Destouchesstr. 83: Anbau einer erdgeschossigen Wohnung, zwei Erkern sowie zwei Gauben an ein best. Gebäude
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
20-26 / T 070123 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Bauerstr. 33: Aufstockung eines Bestandsgebäudes, Anbau von Balkonen, Anbau eines Fassadenaufzugs, Umnutzung Laden zu gewerblichen Wohnen
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
20-26 / T 070125 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Hohenzollernstr. 46: Speicherausbau zu einer Wohnung, Ertüchtigung des 2.Rettungsweges durch Feuerleitern sowie Anbau eines Aufzugs (RGB) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
20-26 / T 070126 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
20-26 / V 11344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 • Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585 • Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024 • Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024 Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau • Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan- verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und externen Möglichkeiten der Beschleunigung • Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert. • Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
(U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
20-26 / V 14802 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26/A 05062 sowie 3 Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt Darstellung des Sachverhaltes, nach dem in den Fällen, in denen die Anbringung eines Wärmemengenzählers für Warmwasser technisch nicht möglich oder nur mit übermäßigem Aufwand möglich ist, der Verbrauch des Warmwassers mittels einer Formel berechnet werden kann. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen, nach denen in den Fällen, in denen die Anbringung eines Wärmemengenzählers technisch nicht möglich oder mit zu hohem Aufwand verbunden ist, wird Kenntnis genommen. Von einer pauschalen Kürzung der Heizkostenabrechnung für die Jahre ab 2022 wird Abstand genommen. Der Antrag Nr. Nr. 20-26 / A 05062 von der Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 08.08.2024 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Die Bürgerversammlungsempfehlungen Nrn. 20-26 / E 02026, 20-26 / E 02061 und 20-26 / E 02104 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht im RIS Münchner Wohnen, Heizkostenverordnung, Wärmemengenzähler, Erstattung von Heizkosten Ortsangabe - / -
1.
Erstantragsverfahren KW 41 bis KW 43, Vorbescheide KW 41, Tektur KW 43
20-26 / T 069035 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Vorstellung der Radlvorrangkarte durch einen Vertreter von MunichWays
1.
Bürger: Erneuerung der Radwegmarkierung im Bereich Bonner Platz
20-26 / T 069420 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Fußgängerampeln Simmernstraße/Rheinstraße und Rheinstraße/Mainzer Straße
20-26 / T 070046 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.
Zusätzliche Fahrradstellplätze für die Schauburg BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06624 (Anhörung zur Antwort des Baureferats auf neuen Vorschlag des BA, vgl. TOP D 2.3 09/24)
20-26 / T 069072 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für den Radverkehr in der Adelheidstraße
3.
(E) Kontrollen am Radwegen
1.
Verlegung einer Gasleitung Scheidplatz (Ecke Belgradstraße/Parzivalstraße) und James-Loeb-Straße – 2. Verlängerung (16.10.2024 bis 08.11.2024)
20-26 / T 068999 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumaßnahmen der SWM vom 08.10.2024 bis 04.11.2024
20-26 / T 069288 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 11904)
20-26 / T 069419 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
20-26 / V 14701 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Inhalt Sachstandsberichte zum Programm der Erneuerung von Eisen- bahnüberführungen und zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge in München Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße • Verkehrskonzept Münchner Norden • Höhenfreimachung Ortsangabe • Gesamtes Stadtgebiet
1.
Abweichungen vom Regelfahrplan aufgrund erforderlicher Schienenbearbeitungen auf verschiedenen Abschnitten im U-Bahnnetz ab ca. 22:30 Uhr bis Betriebsschluss im Zeitraum vom 13.10.2024 bis 05.12.2024
20-26 / T 069068 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Vorstellung des Konzepts für 2025 durch die Organisator*innen des Mobilitätswendecamps
20-26 / T 069726 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.
Bürger: Baumpflanzungen in der Viktor-Scheffel-Str.
20-26 / T 069032 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger/-in: Verschmutzung Mildred-Scheel-Bogen/ Isoldenstr./ Rümannstr.
20-26 / T 069138 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.
Installation in Grünstreifen der Ansprenger-/Ecke Destouchesstraße (Antwort der Bezirksinspektion und des Baureferats; vgl. TOP A 3 03/24 und TOP A 3.2 06/24)
20-26 / T 069011 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Personenleitsystem Karl-Theodor-Str. 84 (Antwort der Bezirksinspektion und Polizei; vgl. TOP E 1.3 24/09 und TOP A 3.1 24/10)
20-26 / T 069963 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Genehmigung zur Fällung der drei Robinien Nr. 37-39 und Ablehnung der Fällung der drei Robinien Nr. 40-42 in der Schleißheimer Str. 183a - 183c
20-26 / T 069397 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Grünanlage am Scheidplatz: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 16.10.2024 zur Benutzung für Baustelleneinrichtung und Fußgängerumleitung bis 10.11.2024
20-26 / T 069001 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Interfraktioneller Antrag: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern (BA-Antrag Nr. 20-26/ 07115 des BA 20 Hadern)
20-26 / T 069069 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
(E) Stadtbezirksbudget Empfangshalle Jahresgaben vom 05. - 29.12.2024 2.090,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0540
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturraum München e.V. Gästekino im Monopol Kino 24.01. -31.12.2025 6.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0541
3.
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté von April - November 2025 8.938,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0542
1.
„Geisha - Pan Asia & Sushi Bar" Hohenzollernstr. 43: Genehmigung einer Freischankfläche (Nachholung des BA-Beschlusses von 2020 wegen Corona)
20-26 / T 069534 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
1.
(E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Neujahrskonzert vom 16. - 19.01.2025 4.271,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0539
1.
Kastner-Delphine GbR für das Theaterprojekt „Ich legte mich dem Publikum zu Füßen – Eine deutsch-französische Geschichte“ vom 09. bis 30.06.2024
20-26 / T 068968 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Community Kitchen gGmbH für das Bildungs- und Kunstprojekt „Tetrap-Act-on-foodwaste“ vom 27.06. bis 31.07.2024
20-26 / T 069921 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Fernsehproduktion "All In" am Kurfürstenpl. 2 bis 8 (ausschließlich Gehwegbereich) am 01.11.2024
20-26 / T 069299 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Ausschank von Getränken und/oder Abgabe von zubereiteten Speisen in einer Sauna „Schwabinger Men Sauna“, Düsseldorferstr. 7
20-26 / T 069405 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Genehmigungsbescheid für die Mini-Ausstellung des RKU zur kommunalen Wärmeplanung am Hohenzollernplatz vom 04.-11.11.2024
20-26 / T 069387 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14763)
20-26 / T 070033 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
20-26 / V 14718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 18.09.2024 verschiedene Anträge bzw. Bürgerversammlungsempfehlungen zur Änderung der BA-Satzung vorberaten. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Es wird ein neues Berechnungsverfahren für die Größe der Bezirksausschüsse vorgeschlagen. Dieses kommt ab der Amtsperiode 2026-2032 zu Anwendung und bedeutet in der Prognose einen Zuwachs um insgesamt 22 BA-Mitglieder in der neuen Amtsperiode gegenüber der bisherigen Berechnung. In der Prognose ergeben sich dadurch ab 2026 Mehrkosten von rund 70.000€/Jahr. Diese werden in 2025 für den Haushalt 2026 angemeldet. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 8 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Geschäftsordnung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: (-/-)