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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. März 2006, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Gehbahnparker im Westend
4
Beschlüsse des BA 8
5
Anhörungen
1.
Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte
2.
Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo AntragNr. 1062 des BA 15 vom 10.04.03
3.
Kulturdult am Georg-Freundorfer-Platz am 13.05.2006
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005 a) 4. Sachstandsbericht b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen
02-08 / I 00595 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Leitlinie "Kinder und Familienpolitik" Bericht vom Treffen der Kinderbeauftragten der BAs
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Münchner BladeNight 2006 Überarbeitetes Konzept Zur Kenntnis und ggf. Stellungnahme
2.
Martin-Greif-Straße/Bavariaring/Theresienhöhe Lückenschluss "Innerer Radroutenring" (INRR) im 2. und 8. Stadtbezirk
3.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
4.
Baumfällungen bei Straßenarbeiten in der Theresienhöhe zwischen Messeplatz und Lipowskybrücke Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.05
7
Erledigungen
1.
Antwortschreiben MVG - Informationen zum Silvesterverkehr der MVG
1.1
Rathaus-Umschau, 23.02.06 Antwort auf Stadtratsanfragen Silvesternacht - mangelnde Verkehrsversorgung in München
2.
Öffentliche Wasserstelle im Messepark Empf.Nr 02-08/ E 00151 Antwort auf Schreiben vom 07.02.06
3.
Baumfällung Kazmairstr. 36
8
Anträge
1.
Überwachung der Baustelleneinrichtung
02-08 / I 00596 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Baustelleneinrichtungen
02-08 / I 00597 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
9
Unterrichtungen
1.
Information über anstehende und laufende Bauvorhaben der SWM
2.
Meldeliste vom 06.02.06 - 12.02.06 Erstantragsverfahren a) Theresienhöhe 10 b) Ganghoferstr. 68
3.
Meldeliste vom 06.02.06 - 12.02.2006 Änderungsverfahren a) Ganghoferstr. 31
4.
Meldeliste vom 13.02.06 - 19.02.06 Änderungen a) Ligsalzstr. 22
5.
Meldeliste vom 20.02.06 - 26.02.06 Vorbescheide a) Guldeinstr. 46
10
Verschiedenes
1.
Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der BAs Stellungnahme des BA 9
11
Protokoll und Umlauf
1.
DIR - Zuwendgungsbescheid vom 22.02.06 Antrag vom 15.12.2005 der Kath. Jugendseelsorge
2.
DIR- Zuwendungsbescheid vom 22.02.06 Budgetantrag vom 23.12.05 der Initiativgruppe e.V.
3.
KVR - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Faschingsveranstaltung am Heimeranplatz am 28.02.06 Erlaubnisbescheid
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten Kazmairstr. 37
5.
BauReferat - Veranstaltungen auf Grünanlagen Flohmärkte am Gollierplatz 2006
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06 (VB) Fassadenwettbewerb der LH München
7.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.06 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfestellungsverfahren nach § 18 abs. 1 Allg. Eisenbahngesetz a)Planfeststellungsabschnitt 1 München West Stellungnahme der LH München b) Weitere Informationen zu den Verfahren c) Anträge
8.
Beschluss der Vollversamlmung des Stadtrates vom 25.01.06 Die Münchner BaumschutzVO; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
9.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006 (VB) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
10.
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.06 (SB) Frühkindliche Gesundheitsförderung Weiterentwicklung nach SChließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
11.
Standpunkte 03/2006 Münchner Forum Verkehrsentwicklung in München
12.
Münchner Statistik 04/05