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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. September 2006, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verkehrsprobleme u.a. in der Schwanthalerhöhe
2.
Bürgschaft für Mietkaution
3.
Straßenbauarbeiten Martin-Greif-Straße / Bavariaring
Fahrradwegführung
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Fahrverbot im Westend für LKW ohne Rußfilter
Ziffer 1 des Antrages
Erneute Behandlung aus 08/06
2.
(E) Rauchverbot an Spielplätzen im Westend
Ziffer 9 des Antrages
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00429
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 01.06.2006
-
02-08 / E 00429 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00429
Im Westend soll das Rauchen auf Spielplätzen verboten
werden.
Inhalt
Darstellung der einschlägigen Vorschriften der Grün-
anlagensatzung und des Verfahrens zur Vorbeugung
der Verschmutzung durch Zigarettenkippen
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen.
Das Rauchen auf Spielplätzen ist durch die Vorschriften
der Grünanlagensatzung geregelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünanlagensatzung
- Zigarettenkippen
3.
(E) Bessere Pflege der Grünflächen am Oda-Schäfer-Weg und
Sanierung der Mauer und Zugang am Bavariapark
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00433 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 01.06.2006
-
02-08 / E 00433 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00433:
Die Grünflächen am Oda-Schäfer-Weg sollen besser gepflegt
werden und die Zugänge und die Mauer im Bavariapark sollen
saniert werden.
Inhalt
Die Ansaat der Grünflächen entlang des Oda-Schäfer-Weges
ist im Juli 2006 erfolgt. Der Rasen wird seit Mitte August
regelmäßig gemäht. Die Bepflanzung mit Bäumen, Sträuchern
und Bodendeckern wird im November 2006 durchgeführt.
Die Sanierung der Zugänge und der Mauer erfolgt im Frühjahr
2007.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen.
Da die Grünflächen am Oda-Schäfer-Weg inzwischen
hergestellt sind und die Sanierung der Zugänge und der
Mauer im Bavariapark im Frühjahr 2007 erfolgen wird,
kann der Empfehlung entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Theresienhöhe
4.
Errichtung eines viergruppigen Kindergartens an der Hans-Fischer-Straße (Baugebiet Theresiehnhöhe WA 5)
5.
Raser-Kontrollen mit Radar in Tempo-30-Zonen
Ziffer 10 des Antrages
6.
Mehr Parkraumüberwachung zur Freihaltung der Kreuzung im Westend
Ziffer 11 des Antrages
7.
Parksituation im Westend vorallem während des Oktoberfestes
8.
Geschwindigkeitsbegrenzung und Überwachung, vorallem in der Ridlerstraße
9.
Reinigung des Außenbereichs der Firma XXL Lutz an der Theresienhöhe
BV-Anfrage Nr. 02-08/Q 00087
5
Anhörungen
1.
Antrag auf Freischankfläche; Gollierstr. 38
2.
Antrag auf Freischankfläche; Parkstr. 30
3.
Afrika Tage 2007
4.
Demonstration ver.di am 15.09.06
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Bebauungsplan mit GrünO Nr. 1961
Franziska-Bilek-Weg (südl.), Straße an der Theresienhöhe (westl.), Bavariapark (nördlich)
(Teiländerung des BPlanes Nr. 1819a)
2.
Wiederherstellung der Westendstraße
Bericht der SWM und des Baureferat
3.
Rohrkanalisierung 2006
"Schwanthalerhöhe"
4.
Werbeplakate der Firma Elixia; Antwort Baureferat
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
"Ausbau des Netzes der ASZ in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe"
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08115
2.
Das Schulreferat trifft die BAs
Termine 2007
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
Infobrief Ausländerbeirat Juli 2006
2.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener am 14.10.06
Präsentation der BAs
Ergebnis der Besprechung vom 17.07.06
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer im ganzen Westend
6.5.
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Budgetantrag Kulturkeller D´Schwanthalerhöh´ vom 12.04.06
erneute Behandlung aus 08/06
2.
Budgetantrag SW 82 e.V. "Villa Flora" vom 01.06.06
Erneute Behandlung aus 08/06
3.
Budgetantrag Westenddrachen
Schreiben DIR vom 05.07.06
4.
Budgetantrag REGSAM 8 für die Erstellung eines interaktiven Stadtführers vom 01.08.06
5.
Budgetantrag Herbstfest des MKJZ und Streetwork; € 540,-
6.
Budgetantrag der Auferstehungskirche; Kircheninnenrenovierung; € 5000,-
7
Erledigungen
1.
Termin: Unterausschuss Verkehr mit Jürgen Stintzing
Zeitschiene Bürger planen ihre Stadt
5 Einwohnerversammlungen und anschließend eine Bürgerversammlung sind zu planen
2.
Baustelleneinrichtung und der Genehmigung durch das KVR
BA-Antrag Nr. 02-08 / B01020
Zwischennachricht
3.
Errichtung einer Kindertagesstätte an der Kazmairstr. 23
Zwischennachricht
4.
Bessere Überwachung und Koordination durch das Baureferat bei Leitungsbauarbeiten im öffentlichen Straßenraum
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01019
5.
Das Schulfreferat trifft die BAs
06/06 - T 6.2.4
6.
Mülltrennung im Westend
Antwortschreiben
7.
Unratablagerungen Landsberger Str. 79
BV-Anrage Nr. 02-08 / Q00089
8.
Freiflächengestaltung des MKJZ
BA-Antrag Nr. 02-08 / B01108
9.
Bauvorhaben Parkstr. 21
10.
Verkehrshelferübergang
Bergmann- / Tulbeckstr.
11.
Landsberger Str. (nördl.) zw. Donnersberger Brücke und Grasserstraße
Neubau der Erschließungsstraße im Umgriff des BPlanes mit GrünO Nr. 1921
Bekanntgabe in der Sitzung des BA 8 vom 27.06.06
12.
Ziff. 11: Zusätzliche Sozialarbeiter und Streetworkeer für das Westend
Ziff. 12: Kontrolle der ARGE im Sozialbürgerhaus
13.
Kanaldeckel Bergmannstraße / Anglerstraße
14.
MIP 2006 - 2010
15.
Kündigung von zwei der von der Diakoniestation genutzten Räumen im ASZ-Westende, Tulbeckstr. 31
16.
Sanierung der gesamten Westendstraße nach Fertigstellung der Fernwärmeversorgung
BA-Antrag Nr. 02-08 / B01266 des BA 8
17.
Antrag auf Warenstellage
Ganghoferstr. 6 - 10
8
Anträge
1.
Keine Schließung des Gesundheitsparks im Olympiazentrum
2.
Reinhaltung der Gehwege vor Supermärkten
9
Unterrichtungen
1.
Meldeliste vom 31.07.06 - 06.08.06
Erstantragsverfahren
a) Guldeinstr. 38
b) Kazmairstr. 37
2.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 07.08.06
3.
Meldeliste vom 07.08.06 - 13.08.2006
Erstantragsverfahren
a) Gollierstr. 25
4.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 16.08.06
5.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 21.08.06
6.
Meldeliste vom 21.08.06 - 27.08.06
Änderungsverfahren
a) Theresienhöhe 15
7.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 28.08.06
10
Verschiedenes
1.
Antrag des BA 7
Beweislastumkehr bei den Stadtwerken
Bitte um Unterstützung
2.
Verbesserung für Familien im Westend
Antrag des BA 21
Mit der Bitte um Unterstützung
3.
Oktoberfest 2006 - Reservierung der Ratsboxe für die BAs
11
Protokoll und Umlauf
1.
Schriftverkehr 07/06
2.
Teil Schriftverkehr 06/06
3.
Schriftverkehr 08/06
4.
Ferienschließung des Alten- und Servicezentrums Westend
5.
Alten- und Servicezentrum Westend
6.
Zusätzliche Sozialarbeiter und Streetworker für das Westend
7.
Protokoll 06/06
8.
Protokoll 07/06
9.
Protokoll 08/06
10.
DIR - Genehnemigungsbescheid für Budgetzuschuss Wohnunggenossenschaft Müchen - West e.V.
11.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten
Westendstr. 47
12.
KVR - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Straßenfest in der Kazmairstr. am 29.07.06 (Ersatztermin 05.08.06
Erlaubnisbescheid
13.
KultR - Kultur im Stadtquartier;
Ergänzung der Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 20.07.06 - Stand 14.07.06
14.
Planungsreferat - Hauptbahnhof München
Ergebnis des Workshopverfahrens zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse
15.
SozR - Fachtagung Kommunale Integrationspolitik 205
Dokumentation