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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. September 2006, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verkehrsprobleme u.a. in der Schwanthalerhöhe
02-08 / I 00799 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Bürgschaft für Mietkaution
02-08 / I 00800 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Straßenbauarbeiten Martin-Greif-Straße / Bavariaring Fahrradwegführung
02-08 / I 00832 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Fahrverbot im Westend für LKW ohne Rußfilter Ziffer 1 des Antrages Erneute Behandlung aus 08/06
02-08 / E 00421 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Rauchverbot an Spielplätzen im Westend Ziffer 9 des Antrages Empfehlung Nr. 02-08 / E 00429 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 01.06.2006
  • 02-08 / E 00429 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08586 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00429 Im Westend soll das Rauchen auf Spielplätzen verboten werden. Inhalt Darstellung der einschlägigen Vorschriften der Grün- anlagensatzung und des Verfahrens zur Vorbeugung der Verschmutzung durch Zigarettenkippen Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Das Rauchen auf Spielplätzen ist durch die Vorschriften der Grünanlagensatzung geregelt. Gesucht werden kann auch nach: - Grünanlagensatzung - Zigarettenkippen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Bessere Pflege der Grünflächen am Oda-Schäfer-Weg und Sanierung der Mauer und Zugang am Bavariapark Empfehlung Nr. 02-08 / E 00433 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 01.06.2006
  • 02-08 / E 00433 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 08589 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00433: Die Grünflächen am Oda-Schäfer-Weg sollen besser gepflegt werden und die Zugänge und die Mauer im Bavariapark sollen saniert werden. Inhalt Die Ansaat der Grünflächen entlang des Oda-Schäfer-Weges ist im Juli 2006 erfolgt. Der Rasen wird seit Mitte August regelmäßig gemäht. Die Bepflanzung mit Bäumen, Sträuchern und Bodendeckern wird im November 2006 durchgeführt. Die Sanierung der Zugänge und der Mauer erfolgt im Frühjahr 2007. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Da die Grünflächen am Oda-Schäfer-Weg inzwischen hergestellt sind und die Sanierung der Zugänge und der Mauer im Bavariapark im Frühjahr 2007 erfolgen wird, kann der Empfehlung entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: Theresienhöhe
4.
Errichtung eines viergruppigen Kindergartens an der Hans-Fischer-Straße (Baugebiet Theresiehnhöhe WA 5)
02-08 / I 00830 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
5.
Raser-Kontrollen mit Radar in Tempo-30-Zonen Ziffer 10 des Antrages
02-08 / E 00430 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Mehr Parkraumüberwachung zur Freihaltung der Kreuzung im Westend Ziffer 11 des Antrages
02-08 / E 00431 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Parksituation im Westend vorallem während des Oktoberfestes
02-08 / E 00435 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Geschwindigkeitsbegrenzung und Überwachung, vorallem in der Ridlerstraße
02-08 / E 00436 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
9.
Reinigung des Außenbereichs der Firma XXL Lutz an der Theresienhöhe BV-Anfrage Nr. 02-08/Q 00087
5
Anhörungen
1.
Antrag auf Freischankfläche; Gollierstr. 38
2.
Antrag auf Freischankfläche; Parkstr. 30
3.
Afrika Tage 2007
02-08 / I 00816 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
4.
Demonstration ver.di am 15.09.06
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Bebauungsplan mit GrünO Nr. 1961 Franziska-Bilek-Weg (südl.), Straße an der Theresienhöhe (westl.), Bavariapark (nördlich) (Teiländerung des BPlanes Nr. 1819a)
2.
Wiederherstellung der Westendstraße Bericht der SWM und des Baureferat
3.
Rohrkanalisierung 2006 "Schwanthalerhöhe"
4.
Werbeplakate der Firma Elixia; Antwort Baureferat
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
"Ausbau des Netzes der ASZ in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe" Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08115
2.
Das Schulreferat trifft die BAs Termine 2007
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
Infobrief Ausländerbeirat Juli 2006
02-08 / I 00785 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
2.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener am 14.10.06 Präsentation der BAs Ergebnis der Besprechung vom 17.07.06
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer im ganzen Westend
6.5.
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Budgetantrag Kulturkeller D´Schwanthalerhöh´ vom 12.04.06 erneute Behandlung aus 08/06
2.
Budgetantrag SW 82 e.V. "Villa Flora" vom 01.06.06 Erneute Behandlung aus 08/06
3.
Budgetantrag Westenddrachen Schreiben DIR vom 05.07.06
4.
Budgetantrag REGSAM 8 für die Erstellung eines interaktiven Stadtführers vom 01.08.06
5.
Budgetantrag Herbstfest des MKJZ und Streetwork; € 540,-
6.
Budgetantrag der Auferstehungskirche; Kircheninnenrenovierung; € 5000,-
7
Erledigungen
1.
Termin: Unterausschuss Verkehr mit Jürgen Stintzing Zeitschiene Bürger planen ihre Stadt 5 Einwohnerversammlungen und anschließend eine Bürgerversammlung sind zu planen
2.
Baustelleneinrichtung und der Genehmigung durch das KVR BA-Antrag Nr. 02-08 / B01020 Zwischennachricht
3.
Errichtung einer Kindertagesstätte an der Kazmairstr. 23 Zwischennachricht
4.
Bessere Überwachung und Koordination durch das Baureferat bei Leitungsbauarbeiten im öffentlichen Straßenraum BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01019
5.
Das Schulfreferat trifft die BAs 06/06 - T 6.2.4
6.
Mülltrennung im Westend Antwortschreiben
02-08 / B 01277 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Unratablagerungen Landsberger Str. 79 BV-Anrage Nr. 02-08 / Q00089
8.
Freiflächengestaltung des MKJZ BA-Antrag Nr. 02-08 / B01108
9.
Bauvorhaben Parkstr. 21
10.
Verkehrshelferübergang Bergmann- / Tulbeckstr.
11.
Landsberger Str. (nördl.) zw. Donnersberger Brücke und Grasserstraße Neubau der Erschließungsstraße im Umgriff des BPlanes mit GrünO Nr. 1921 Bekanntgabe in der Sitzung des BA 8 vom 27.06.06
12.
Ziff. 11: Zusätzliche Sozialarbeiter und Streetworkeer für das Westend Ziff. 12: Kontrolle der ARGE im Sozialbürgerhaus
02-08 / E 00163 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
13.
Kanaldeckel Bergmannstraße / Anglerstraße
14.
MIP 2006 - 2010
15.
Kündigung von zwei der von der Diakoniestation genutzten Räumen im ASZ-Westende, Tulbeckstr. 31
16.
Sanierung der gesamten Westendstraße nach Fertigstellung der Fernwärmeversorgung BA-Antrag Nr. 02-08 / B01266 des BA 8
17.
Antrag auf Warenstellage Ganghoferstr. 6 - 10
02-08 / I 00783 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
8
Anträge
1.
Keine Schließung des Gesundheitsparks im Olympiazentrum
02-08 / I 00812 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Reinhaltung der Gehwege vor Supermärkten
02-08 / I 00813 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9
Unterrichtungen
1.
Meldeliste vom 31.07.06 - 06.08.06 Erstantragsverfahren a) Guldeinstr. 38 b) Kazmairstr. 37
2.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 07.08.06
3.
Meldeliste vom 07.08.06 - 13.08.2006 Erstantragsverfahren a) Gollierstr. 25
4.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 16.08.06
5.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 21.08.06
6.
Meldeliste vom 21.08.06 - 27.08.06 Änderungsverfahren a) Theresienhöhe 15
7.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 28.08.06
10
Verschiedenes
1.
Antrag des BA 7 Beweislastumkehr bei den Stadtwerken Bitte um Unterstützung
02-08 / I 00817 (Typ: Initiative aus anderem BA) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Verbesserung für Familien im Westend Antrag des BA 21 Mit der Bitte um Unterstützung
3.
Oktoberfest 2006 - Reservierung der Ratsboxe für die BAs
11
Protokoll und Umlauf
1.
Schriftverkehr 07/06
2.
Teil Schriftverkehr 06/06
3.
Schriftverkehr 08/06
4.
Ferienschließung des Alten- und Servicezentrums Westend
5.
Alten- und Servicezentrum Westend
6.
Zusätzliche Sozialarbeiter und Streetworker für das Westend
7.
Protokoll 06/06
8.
Protokoll 07/06
9.
Protokoll 08/06
10.
DIR - Genehnemigungsbescheid für Budgetzuschuss Wohnunggenossenschaft Müchen - West e.V.
11.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Westendstr. 47
12.
KVR - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Straßenfest in der Kazmairstr. am 29.07.06 (Ersatztermin 05.08.06 Erlaubnisbescheid
13.
KultR - Kultur im Stadtquartier; Ergänzung der Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 20.07.06 - Stand 14.07.06
14.
Planungsreferat - Hauptbahnhof München Ergebnis des Workshopverfahrens zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse
15.
SozR - Fachtagung Kommunale Integrationspolitik 205 Dokumentation