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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Dezember 2006, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Sozialticket
4
Beschlüsse des BA 8
5
Anhörungen
1.
Antrag auf Warenstellage Schwanthalerstr. 155
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Vorstellung der geplanten Baumaßnahmen der SWM
2.
Planungsreferat - Wohnen in München IV, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 Hinweis / Ergänzung
3.
Planungsreferat - Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen in München
4.
Bergmannstraße zwischen Kazmair- und Westendstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Erneuerungsmaßnahmen mit Verbesserungen Bitte um Stellungnahme
5.
MIP 2007 - 2011 Stellungnahme BA 8
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Verteilerplan stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen
2.
Konzept zur berufsbezogenen Schulsozialarbeit - JADE
3.
Aktiv gestaltende Schulauwandsträgerschaft MÜKOS - Münchner Konzept zur Schulprogrammentwicklung
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Baumfällung Kazmairstr. 73
2.
Unterrichtung über Baumfällungen
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Budgetantrag Freundeskreis der Kirche Maria Heimsuchung vom 13.09.06
2.
Budgetantrag Initiativive Open Westend vom 22.10.2006 für Open Westend im März 2007
3.
Budgetantrag Kulturkeller Schwanthalerhöh vom 23.11.06
4.
Budgetantrag Evangelischer Vereine München-Westend e.V. Diakoniestation vom 27.11.2006
7
Erledigungen
1.
Grundversorgung der Kinder und Jugendlichen, speziell im 8. Stadtbezirk

02-08 / B 01144 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Geschwindigkeitsbegrenzung und Überwachung, vorallem in der Ridlerstraße

02-08 / E 00436 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Öffnung der Fäustlestraße zwischen Landsberger Straße und Westendstraße für den gegenläufigen Radverkehr
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
Meldeliste 06.11.06 - 12.11.06 Erstantragsverfahren a) Guldeinstr. 26
2.
Bauvorhaben SWM Stichtag 13.11.06
3.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 20.11.2006
4.
Meldeliste vom 20.11.06 - 26.11.2006 Erstantragsverfahren a) Schwanthalerstr. 182
5.
Meldeliste vom 20.11.06 - 26.11.06 Vorbescheide a) Ligsalzstr. 8
6.
Baumaßnahmen SWM Stichtag 24.11.2006
7.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 04.12.06
8.
Meldeliste 27.11.06 - 03.12.06 Erstantragsverfahren a) Kazmairstr. 58 b) Schwanthalerstr. 150 c) Ridlerstr. 26
10
Verschiedenes
1.
Berichterstattung der SZ über die Bürgerversammlungen Schreiben BA 3 Schreiben BA 13
2.
Sitzungstermine 2007 zur Kenntnis
3.
BA-SItzungstermine und BV-Termine 2007
4.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BAs Standortfragen Kindertagesstätten Schreiben BA 15
5.
Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitung in Tempo30-Zonen Antrag es BA 17 Bitte um Unterstützung
6.
Ablauf von Bürgerversammlungen
11
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll 11/06 vsl mit Nachtrag
2.
Schriftverkehr 11/06 vsl mit Nachtrag
3.
DIR - Zuwendungbescheid Multkulturelles Jugendzentrum vom 07.11.06, Antrag vom 30.08.06
4.
DIR - Zuwendungsbescheid Kleingartenverein SW 82 e.V. "Villa Flora" vom 23.11.2006
5.
DIR - Verwendungsnachweis Budget Generationengerechtes Wohnen der Wohnungsgenossenschaft München West e.V.
6.
DIR - Verwendungsnachweis Budget Kulturkeller Schwanthalerhöh
7.
DIR - Beanspruchung von Stadtteildomains durch die LH München
8.
KVR - Versamlmlung Ver.di 04.12.06 Westendstr. 100
9.
Baureferat - Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr Systemdarstellung und weiteres Vorgehen
10.
Planungsreferat - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
11.
Planungsreferat - Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
12.
Planungsreferat - Schutz der Münchner Vorgärten
13.
KVR -Unveränderte Fortführung von Gaststätten Westendstr. 18
14.
Vollautomatische Toiletten - Notiz
15.
Kämmerei - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2007
16.
Natur und Umwelt
17.
DIR - Verwendungsnachweis Budget Internationales Stadtteilfest Westend 2006