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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juli 2006, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erweiterung - Umbau der Grundschule
und Kindertagesstätte Forellenstraße 1
im 15. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.057.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 621.000 Euro
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfes des MIP 2006 - 2010
UA 2110, Maßnahmen-Nr. 8120 und 8330,
Rangfolgen-Nr. 002 + neu, IL 1
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem mit Grundschul- und Hortplätzen
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für folgende Maßnahmen an der Forellenstr. 1. Erweiterung der Grundschule um 5 Klassen, Neubau eines 6-gruppigen Horts, Neubau einer Einfachsporthalle; Sanierungsmaßnahmen im Bestand
Entscheidungsvorschlag
Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
2.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 4 Kindergarten- und 4 Krippengruppen
an der Riemerschmid-/Rainfarnstraße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten
(Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.976.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 274.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 607.500 €
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006-2010
IL 1, UA 4645, Maßnahmen-Nr. 7540
Kurzinfo:
xxx
3.
Errichtung eines 4-gruppigen Kindergartens
an der Bajuwarenstraße in Passivhausbauweise
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Baukosten (Kostenobergrenze): 2.056.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten: 153.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück: 201.555 €
1. Projektauftrag
2. Projektgenehmigung
3. Änderung des Entwurfes des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 4645, Rangfolge 605
Kurzinfo:
Anlass
Kindergartenversorgung im 15. Stadtbezirk
Inhalt
Neubau eines 4- gruppigen Kindergartens in Passivhausbauweise
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung und MIP-Änderung
4.
Errichtung eines 2-gruppigen Hortes
an der Einsteinstraße 110
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Erwerbskosten 1.150.000 Euro
Ersteinrichtungskosten 131.000 Euro
Grundstüksablöse 343.000 Euro
1. Bedarsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 4641
KG-Versorgung in Au-Haidhausen....
-
02-08 / B 00934 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebots an Hortplätzen im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen;
Antrag Nr. 02-08 / B 00934 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 15.02.06
Inhalt
Berücksichtigung eines 2-gruppigen Hortes bei der öffentlichen Ausschreibung des Anwesens Einsteinstraße 110
Entscheidungsvorschlag
Die Errichtung eines 2-gruppigen Hortes soll in der Einsteinstraße 110 weiterverfolgt werden.
Das MIP ist entsprechend zu ändern.
5.
Errichtung eines Pavillons an der
Paganinistraße 96 im 21. Stadtbezirk
Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze) 901.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
UA 4641
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebotes an Kindergarten- und Hortplätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Neubau eines Pavillons an der Paganinistraße 96
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag und Projektgenehmigung,
MIP-Änderung
6.
Errichtung eines Hortpavillons Im Gefilde 8
als Vorabmaßnahme zur Erweiterung
der Grundschule Gänselieselstraße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze) 829.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 63.000 €)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
UA 4641
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Hortplätzen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Neubau eines Hortpavillons Im Gefilde
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung,
MIP-Änderung
7.
Errichtung eines Hortpavillons
an der Georg-Habel-Straße
im 21.Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze) 869.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
UA 4641
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebotes an Hortplätzen im
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Neubau eines Hortpavillons an der Georg-Habel-Straße
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag und Projektgenehmigung,
MIP-Änderung
8.
Umbau der Berufsschule zur
Berufsvorbereitung Bogenhauser Kirchplatz 3
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 936.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 44.500 Euro)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7630, Rangf.-Nr. 006
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Schulausschusses vom 02.03.2005 wurde der Projektauftrag für den Umbau der Berufsschule zur Berufsvorbereitung am Bogenhauser Kirchplatz 3 erteilt.
Inhalt
Die Ausführungsgenehmigung beinhaltet nun aufgrund der in der Berufsschule herrschenden Raumnot die Maßnahmen zur Schaffung von zusätzlichen Unterrichtsräumen im Kellergeschoss des Schulgebäudes. Für das Bauvorhaben wurde gem. o. a. Projektauftrag eine Kostenobergrenze i.H.v. 936.000,- € genehmigt. Die Kostenentwicklung des Gesamtprojektes wird erläutert und dessen Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes wird genehmigt (SB).
Der Änderung des Entwurfes des MIP 2006-2010 wird zugestimmt (VB).
9.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindertagesstätte "St. Philipp Neri" an der
Kafkastr. 15 im 15. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistun eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung der Generalsanierung des Kindergartens an der Kafkastr. 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach.
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation der Kindertagesstätte sowie Begründung der erforderlichen Generalsanierung.
Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München und Begründung der Förderungswürdigkeit.
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalsanierung des 4-gruppigen Kindergartens an der Kafkastr. 15 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 675.510,--€ geleistet werden.
10.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten mit 2 Kindergartengruppen
an der Klothildenstr. 10,
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeindeamts auf Bezuschussung der Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Kindergarten an der Klothildenstr. 10
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation des Kindergartens sowie Begründung der erforderlichen Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen.
Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Leistung eines Baukostenzuschusses.
11.
Satzung über den Besuch der
Kooperationseinrichtungen und
Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München
(Kooperationseinrichtungs- und Kindertagesstätten-
satzung)
Satzung über den Besuch der Tagesheime der
Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
Satzung der Landeshauptstadt München über die
Gebühren für den Besuch der städtischen Kinder-
krippen, Kindertageszentren, Kooperationsein-
richtungen, Kindertagesstätten und Tagesheimen
(Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
Satzung über die Gebühren für die Schulmensa
im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshaupt-
stadt München (Schulmensagebührensatzung)
Satzung über die Gebühren für den Besuch der
Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule München
Keine Gebührenerhöhungen....
Kindergartenfreibeträge....
Kostenloses und verpflichtendes.....
Keine weiteren Gebührenerhöhungen.....
Altersbeschränkung bei Kindergartenanmeldungen
Antrag Nr. 2053 des Bezirksausschusses des
13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.05.2004
-
02-08 / A 03101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00769 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03146 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bayerisches Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz, sowie Antrag Nr. 02-08/ A 02837 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.01.06, Antrag Nr. 02-08/ A 02753 der PDS vom 18.11.05, Antrag Nr. 02-08/ A 03101 der FDP vom 13.06.06, Antrag Nr. 02-08/ B 00769 des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 23.11.05, Antrag Nr. 2053 des Bezirksausschusses des 13 Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.05.04.
Inhalt
neue Satzungen für den Besuch der städt. Kindertagesstätten, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime der Landeshauptstadt München
Darstellung der neuen Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindertageszentren, Kooperationseinrichtungen, Kindertagesstätten und Tagesheimen
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt den neuen Satzungen zu
12.
Finanzierung der Integrationseinrichtungen
in freier Trägerschaft
-
02-08 / A 03139 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03148 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Art. 21 Abs. 5 Satz 3 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Inhalt
Erhöhung des Gewichtungsfaktors 4,5 + x gem. Art. 21 Abs. 5 Satz 3 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz für Integrationskindergärten und Übergangsregelung für Integrations- horte
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung des Gewichtungsfaktors zur Förderung des zusätzlichen Personalbedarfs für Integrationskindergärten
Freiwillige Übergangsregelung bis zunächst längstens 31.08.2007 zur Förderung des zusätzlichen Personalbedarfs für Integrationshorte
13.
Verwaltungshaushalt 2006
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss
für Kindergärten und Horte freigemeinnütziger
Träger
Kurzinfo:
Anlass
Förderung von Gebührenangleichungen bei
Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger Träger zur
Vermeidung sozialer Härten
Inhalt
Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Gebührenangleichungen in
Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger Träger
14.
Keine Schließung der TH....
-
02-08 / B 01235 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02977 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der FDP Nr. 02-08/A 02977
vom 27.03.2006
Antrag Nr. 02-08/B01235 des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach vom 30.05.2006
Inhalt
Darstellung der durch Inkrafttreten des BayKiBiG entstandenen Situation
Darstellung der geplanten Alternativen unter den Aspekten Konzepte - Finanzierung –Personal
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung der Tagesheimsatzung
Zustimmung zur Schaffung ganztägiger schulspezifischer Angebote
Anpassung der Schulmensasatzung
15.
Kommunales Schulwesen
-
02-08 / A 02113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stufenweise Übernahme der städtischen Realschulen und Gymnasien durch den Freistaat
Inhalt
Auseinandersetzung mit der Zukunft des kommunalen Schulwesens vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen (Schreiben des Kultusministeriums an den Städtetag)
Schlussfolgerungen aus dem 12. Kinder- und Jugendbericht 2005, Bedeutung der kommunalen Bildungssteuerung in der Wertschöpfungskette Bildung und Sport
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag wird abgelehnt
16.
Der Münchner Weg der städtischen Realschulen:
Ausbau des Ganztagsschulangebots
17.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Volksschulorganisation in der Landeshaupt-
stadt München;
Sprengeländerung der Hauptschulen
- Hauptschule an der Haldenbergerstraße 27
- Hauptschule an der Leipziger Straße 7
- Hauptschule an der Franz-Nißl-Straße 55
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung
- Hauptschule an der Haldenberger Straße 27
- Hauptschule an der Leipziger Straße 7
- Hauptschule an der Franz-Nißl-Straße 55
Inhalt
Darstellung der schulorganisatorischen Aspekte hinsichtlich der Notwendigkeit der Vergrößerung des Einzugsgebiets der Hauptschule an der Haldenbergerstraße durch Zusprengelung von Teilgebieten der Hauptschulen an der Leipziger Straße und an der Franz-Nißl-Straße.
Entscheidungsvorschlag
Das Schulreferat schlägt dem Schulausschuss vor, der von der Regierung von Oberbayern vorgeschlagenen Sprengeländerung ab dem Schuljahr 2006/07 zuzustimmen.
18.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht
für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2006
Kurzinfo:
Anlass
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
Inhalt
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.