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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Juli 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Schulausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Erweiterung - Umbau der Grundschule und Kindertagesstätte Forellenstraße 1 im 15. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.057.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 621.000 Euro 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfes des MIP 2006 - 2010 UA 2110, Maßnahmen-Nr. 8120 und 8330, Rangfolgen-Nr. 002 + neu, IL 1

02-08 / V 08185 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem mit Grundschul- und Hortplätzen Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für folgende Maßnahmen an der Forellenstr. 1. Erweiterung der Grundschule um 5 Klassen, Neubau eines 6-gruppigen Horts, Neubau einer Einfachsporthalle; Sanierungsmaßnahmen im Bestand Entscheidungsvorschlag Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )

Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 4 Kindergarten- und 4 Krippengruppen an der Riemerschmid-/Rainfarnstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.976.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 274.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 607.500 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006-2010 IL 1, UA 4645, Maßnahmen-Nr. 7540

02-08 / V 08372 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

xxx

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wurd durch die VV endgültig entschieden )

Errichtung eines 4-gruppigen Kindergartens an der Bajuwarenstraße in Passivhausbauweise 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Baukosten (Kostenobergrenze): 2.056.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 153.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück: 201.555 € 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Änderung des Entwurfes des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4645, Rangfolge 605

02-08 / V 08409 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Kindergartenversorgung im 15. Stadtbezirk Inhalt Neubau eines 4- gruppigen Kindergartens in Passivhausbauweise Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung und MIP-Änderung

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wurd durch die VV endgültig entschieden )

Errichtung eines 2-gruppigen Hortes an der Einsteinstraße 110 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Erwerbskosten 1.150.000 Euro Ersteinrichtungskosten 131.000 Euro Grundstüksablöse 343.000 Euro 1. Bedarsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4641 KG-Versorgung in Au-Haidhausen....

02-08 / B 00934 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08178 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung des Angebots an Hortplätzen im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen; Antrag Nr. 02-08 / B 00934 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 15.02.06 Inhalt Berücksichtigung eines 2-gruppigen Hortes bei der öffentlichen Ausschreibung des Anwesens Einsteinstraße 110 Entscheidungsvorschlag Die Errichtung eines 2-gruppigen Hortes soll in der Einsteinstraße 110 weiterverfolgt werden. Das MIP ist entsprechend zu ändern.

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )

Errichtung eines Pavillons an der Paganinistraße 96 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 901.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 UA 4641

02-08 / V 08170 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung des Angebotes an Kindergarten- und Hortplätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Inhalt Neubau eines Pavillons an der Paganinistraße 96 Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Projektgenehmigung, MIP-Änderung

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )

Errichtung eines Hortpavillons Im Gefilde 8 als Vorabmaßnahme zur Erweiterung der Grundschule Gänselieselstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 829.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 63.000 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 UA 4641

02-08 / V 08317 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Hortplätzen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Neubau eines Hortpavillons Im Gefilde Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung, MIP-Änderung

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )

Errichtung eines Hortpavillons an der Georg-Habel-Straße im 21.Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 869.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 UA 4641

02-08 / V 08189 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung des Angebotes an Hortplätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Inhalt Neubau eines Hortpavillons an der Georg-Habel-Straße Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Projektgenehmigung, MIP-Änderung

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )

Umbau der Berufsschule zur Berufsvorbereitung Bogenhauser Kirchplatz 3 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 936.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 44.500 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7630, Rangf.-Nr. 006

02-08 / V 08360 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Beschluss des Schulausschusses vom 02.03.2005 wurde der Projektauftrag für den Umbau der Berufsschule zur Berufsvorbereitung am Bogenhauser Kirchplatz 3 erteilt. Inhalt Die Ausführungsgenehmigung beinhaltet nun aufgrund der in der Berufsschule herrschenden Raumnot die Maßnahmen zur Schaffung von zusätzlichen Unterrichtsräumen im Kellergeschoss des Schulgebäudes. Für das Bauvorhaben wurde gem. o. a. Projektauftrag eine Kostenobergrenze i.H.v. 936.000,- € genehmigt. Die Kostenentwicklung des Gesamtprojektes wird erläutert und dessen Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes wird genehmigt (SB). Der Änderung des Entwurfes des MIP 2006-2010 wird zugestimmt (VB).

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entshieden )

Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindertagesstätte "St. Philipp Neri" an der Kafkastr. 15 im 15. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistun eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

02-08 / V 08312 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung der Generalsanierung des Kindergartens an der Kafkastr. 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach. Inhalt Darstellung der baulichen Situation der Kindertagesstätte sowie Begründung der erforderlichen Generalsanierung. Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München und Begründung der Förderungswürdigkeit. Entscheidungsvorschlag Für die Generalsanierung des 4-gruppigen Kindergartens an der Kafkastr. 15 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 675.510,--€ geleistet werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten mit 2 Kindergartengruppen an der Klothildenstr. 10, 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

02-08 / V 08333 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeindeamts auf Bezuschussung der Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Kindergarten an der Klothildenstr. 10 Inhalt Darstellung der baulichen Situation des Kindergartens sowie Begründung der erforderlichen Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen. Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Leistung eines Baukostenzuschusses.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Abgesetzt

Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen und Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungs- und Kindertagesstätten- satzung) Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung) Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinder- krippen, Kindertageszentren, Kooperationsein- richtungen, Kindertagesstätten und Tagesheimen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Satzung über die Gebühren für die Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord der Landeshaupt- stadt München (Schulmensagebührensatzung) Satzung über die Gebühren für den Besuch der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule München Keine Gebührenerhöhungen.... Kindergartenfreibeträge.... Kostenloses und verpflichtendes..... Keine weiteren Gebührenerhöhungen..... Altersbeschränkung bei Kindergartenanmeldungen Antrag Nr. 2053 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.05.2004

02-08 / A 03101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00769 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03146 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08374 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bayerisches Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz, sowie Antrag Nr. 02-08/ A 02837 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.01.06, Antrag Nr. 02-08/ A 02753 der PDS vom 18.11.05, Antrag Nr. 02-08/ A 03101 der FDP vom 13.06.06, Antrag Nr. 02-08/ B 00769 des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 23.11.05, Antrag Nr. 2053 des Bezirksausschusses des 13 Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.05.04. Inhalt neue Satzungen für den Besuch der städt. Kindertagesstätten, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime der Landeshauptstadt München Darstellung der neuen Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindertageszentren, Kooperationseinrichtungen, Kindertagesstätten und Tagesheimen Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den neuen Satzungen zu

12.

Finanzierung der Integrationseinrichtungen in freier Trägerschaft

02-08 / A 03139 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03148 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08373 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Art. 21 Abs. 5 Satz 3 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz Inhalt Erhöhung des Gewichtungsfaktors 4,5 + x gem. Art. 21 Abs. 5 Satz 3 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz für Integrationskindergärten und Übergangsregelung für Integrations- horte Entscheidungsvorschlag Erhöhung des Gewichtungsfaktors zur Förderung des zusätzlichen Personalbedarfs für Integrationskindergärten Freiwillige Übergangsregelung bis zunächst längstens 31.08.2007 zur Förderung des zusätzlichen Personalbedarfs für Integrationshorte

Beschluss.pdf (nach Antrag u.Ergänz.Antr.der SPD v.18.7.06,end.Entscheid.d.d.VV)

13.

Verwaltungshaushalt 2006 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freigemeinnütziger Träger

02-08 / V 08186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger Träger zur Vermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Gebührenangleichungen in Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger Träger

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

Keine Schließung der TH....

02-08 / B 01235 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02977 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08139 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der FDP Nr. 02-08/A 02977 vom 27.03.2006 Antrag Nr. 02-08/B01235 des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach vom 30.05.2006 Inhalt Darstellung der durch Inkrafttreten des BayKiBiG entstandenen Situation Darstellung der geplanten Alternativen unter den Aspekten Konzepte - Finanzierung –Personal Entscheidungsvorschlag Aufhebung der Tagesheimsatzung Zustimmung zur Schaffung ganztägiger schulspezifischer Angebote Anpassung der Schulmensasatzung

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

15.

Kommunales Schulwesen

02-08 / A 02113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08234 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Stufenweise Übernahme der städtischen Realschulen und Gymnasien durch den Freistaat Inhalt Auseinandersetzung mit der Zukunft des kommunalen Schulwesens vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen (Schreiben des Kultusministeriums an den Städtetag) Schlussfolgerungen aus dem 12. Kinder- und Jugendbericht 2005, Bedeutung der kommunalen Bildungssteuerung in der Wertschöpfungskette Bildung und Sport Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird abgelehnt

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

16.

Abgesetzt

Der Münchner Weg der städtischen Realschulen: Ausbau des Ganztagsschulangebots

17.

Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshaupt- stadt München; Sprengeländerung der Hauptschulen - Hauptschule an der Haldenbergerstraße 27 - Hauptschule an der Leipziger Straße 7 - Hauptschule an der Franz-Nißl-Straße 55

02-08 / V 08388 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung - Hauptschule an der Haldenberger Straße 27 - Hauptschule an der Leipziger Straße 7 - Hauptschule an der Franz-Nißl-Straße 55 Inhalt Darstellung der schulorganisatorischen Aspekte hinsichtlich der Notwendigkeit der Vergrößerung des Einzugsgebiets der Hauptschule an der Haldenbergerstraße durch Zusprengelung von Teilgebieten der Hauptschulen an der Leipziger Straße und an der Franz-Nißl-Straße. Entscheidungsvorschlag Das Schulreferat schlägt dem Schulausschuss vor, der von der Regierung von Oberbayern vorgeschlagenen Sprengeländerung ab dem Schuljahr 2006/07 zuzustimmen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP)

18.

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2006

02-08 / V 08217 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )