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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Februar 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei, Bürger*innensprechstunde von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
AIRBNB Angebot in der Maxvorstadt, Adamstraße 4, Hinterhof. Zweckentfremdung prüfen und ggf. sanktionieren.
20-26 / B 06050 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
entfällt
3.
Einsatz des Stadtklimamodells „PALM-4U“
20-26 / B 06015 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Was unternimmt die LH München gegen die jahrelangen Wohnungsleerstände infolge von Bauanträgen?
20-26 / B 05074 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Antwort auf Nachfrage bzgl. der Mittel für die Maßnahme Modifizierte Alternative 5 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
20-26 / T 056679 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Hausverkauf Schleißheimer Straße 75
20-26 / T 056537 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Brunnen Neureuther Platz Bürger*innenanliegen vom 04.01.2024
20-26 / T 057225 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 51 - 52 und KW 01 - 03 von 2024
20-26 / T 056007 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Liste der LBK: KW 01 - 02
20-26 / T 056548 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Veterinärstr. 8: Sanierung eines denkmalgeschützten Wohngebäudes, Nutzungsänderung von einem Mehrfamilienhaus in ein Einfamilienhaus, Neubau eines Rück- und Verbindungsgebäudes mit Unterkellerung, Abbruch des best. Werkstattgebäudes (Kaulbachstr. 41 / Veterinärstr. 8)
20-26 / T 056600 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schleißheimer Str. 4: Nutzungsänderung und Aufstockung eines bestehenden Rückgebäudes mit Büro in eine Wohneinheit - VORBESCHEID
20-26 / T 056601 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Karlstr. 20: Umbau, Sanierung und Umnutzung von Flüchtlingsunterkunft ( 2016-2018, zuvor Verwaltung) zu Wohnen
20-26 / T 056602 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Gabelsbergerstr. 26: Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
20-26 / T 056604 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schönfeldstr. 30: Energetische Sanierung des Bestandes, Erneuerung und Ausbau des Dachstuhles zu einer Wohneinheit, mit zwei Dachterrassen und Dachgauben I 15.02.2024
20-26 / T 056606 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Augustenstr. 3: Anbau von Balkonanlagen mit Einbau Austrittsgauben, Ertüchtigung Dach-stuhl, Rückbau Gauben und Rettungsbalkone I 15.02.2024
20-26 / T 056607 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Augustenstr. 43: Nutzungsänderung Einheit E5 von Bürofläche in gewerbliches Wohnen auf Zeit ("Boarding-House") mit 4 Wohn-Schlafräumen I 15.02.2024
20-26 / T 056608 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hochbeete" Hochbeete in der Georgenstraße vom 01.03. - 15.08.2024 1.639,30 Euro, Az.: 0262.0-3-0493
20-26 / V 11554 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Hochbeete in der Georgenstraße vom 01.03. - 15.08.2024" von der Initiative "Hochbeete" in Höhe von 1.639,30 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Baumscheiben" Umwandlung von 2 Baumscheiben in der Schleißheimer Straße 73 und 130 in Staudenbeete vom 01.04. - 31.08.2024 1.252,80 Euro, Az.: 0262.0-3-0508
20-26 / V 12223 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Umwandlung von 2 Baumscheiben in der Schleißheimer Straße 73 und 130 in Staudenbeete vom 01.04. - 31.08.2024 von der Initiative "Baumscheiben" in Höhe von 1.252,80 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Artenschutz" Artenschutz an der Blumenwiese in der Georgenstraße vom 01.04. - 31.08.2024 579,40 Euro, Az.: 0262.0-3-0510
20-26 / V 12224 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Artenschutz an der Blumenwiese in der Georgenstraße vom 01.04. - 31.08.2024 von der Initiative "Artenschutz" in Höhe von 579,40 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Grünpaten-Leihwerkzeuge" Anschaffung von Grünpatenleihwerkzeuge vom 01.03. - 31.05.2024 219,36 Euro, Az.: 0262.0-3-0509
20-26 / V 12225 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Anschaffung von Grünpatenleihwerkzeuge vom 01.03. - 31.05.2024 von der Initiative "Grünpaten-Leihwerkzeuge" in Höhe von 219,36 Euro.
2.3
BV Empfehlungen
1.
(E) Müllsituation am Königsplatz
  • 20-26 / E 01613 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12246 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird einen Austausch der vorhandenen Abfallbehälter veranlassen.
2.
(E) Fehlende Mülleimer bei Grünflächen
  • 20-26 / E 01623 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12253 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.
3.
(E) Größeren Papierkorb Luisenstraße Ecke Karlstraße
  • 20-26 / E 01612 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12247 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. An der Ecke Luisenstraße und Karlstraße inkl. der U-Bahnhaltestelle stehen bereits drei Abfallbehälter mit einem Volumen von insgesamt 300 Litern, welches als ausreichend gesehen wird.
2.4
Anhörung
1.
Verbot von Laubbläsern mit Verbrennungsmotor
20-26 / T 056632 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag vom 07.01.2024 auf dem Grundstück Theresienstr. 60
20-26 / T 056214 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
20-26 / T 055721 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
48. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
20-26 / V 11939 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung die Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2023 vor. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Bezeichnung der Auszeichnung von Bewerbungen der öff. Hand; Auszeichnungen im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023 Gesamtkosten/ Gesamterlöse Preisgeld: 6.500 €; Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 20.000 €; Preistafeln: rd. 2.500 € Die Kosten werden aus dem lfd. Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert. Entscheidungsvorschlag Mit der Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis 2023, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München Ortsangabe Stadtbezirke 1, 3, 6, 10, 12, 13, 14, 17, 19, 21 und 25
3.
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
20-26 / V 11945 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt. Inhalt Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und Planungsprozessen der Landeshauptstadt München: - Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung - Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von Beispielen - Bürgerbegehren Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen Stadtentwicklung Ortsangabe -
4.
entfällt
5.
Abdruck Baugenehmigung Augustenstr. 73
20-26 / T 055867 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 5,7 und 21
  • 20-26 / A 04298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 10629 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2028 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Ortsangabe -/-
7.
Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
20-26 / V 11382 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bekanntgabe Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen Ortsangabe -/-
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
20-26 / V 11369 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München; Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII; Ortsangabe -/-
9.
BA 3 Info Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Begrünung im Straßenraum
20-26 / T 056636 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Fahrrad- und Fußgängerfreundliche Kreuzung am Lenbachplatz
20-26 / T 056538 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Wassergebundener Kies am Königsplatz
20-26 / T 056629 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Provisorische Toiletten am Josephsplatz
20-26 / T 056680 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kfz-Stellplatzumwandlung in der Arnulfstraße zugunsten der Herstellung von bauzeitlichen Fahrradstellplätzen
20-26 / T 056536 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Prinz-Ludwig-Straße.Zeichen 286 StVO., 3. Stadtbezirk
20-26 / T 056633 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Abgesetzt
Erinnerungsverfahren Schleißheimer Str. 105
20-26 / T 056925 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Augustenstraße 37, Pretty Bun, Antrag auf FSF
20-26 / T 056639 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
BA 3 Vorlage für die Sitzung am 06.02.2024 - Antrag auf Kleinstfläche: Erlaubnisfreie Gaststätte "Tillu coffee", Augustenstr. 106
20-26 / T 056640 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
erlaubnisfreie Gaststäfte,,delicious burgef', Augustenstr. 107, 80978 München - Freischankfläche
20-26 / T 056893 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
erl. freie Gaststätte: "Patatez-Kumpir", Dachauerstr. 149, 80335 München, Antrag auf FSF
20-26 / T 056642 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürger*innenanliegen Fahrradabstellplätze an der Kreuzung Blüten-/Nordendstr.
20-26 / T 055727 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
20-26 / T 055729 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
20-26 / V 11884 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
4.
Zweitschriften Sitzungsvorlage 20-26 / V 11938 "On-Demand-Mobilität für die LHM, Einstieg Mobilitätsangebote"
20-26 / T 056026 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antwort auf Bürger*innenanliegen: Errichtung von Fahrradabstellanlagen
20-26 / T 056492 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwort des Oberbürgermeisters auf Antrag eines mobilen Fahrradständers
20-26 / T 056494 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
20-26 / V 12113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
8.
ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
20-26 / V 11452 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
9.
Arbeiten im Straßenraum; Lothstr. zw. Heßstr. und Infanteriestr. (Einbau einer Gasleitung)
20-26 / T 056643 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Zwischennutzung in der Pappenheimstr. 14
20-26 / T 056630 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Ausbau der Spielkapazitäten an den Tischtennisplatten am Nordfriedhof
  • 20-26 / E 01619 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12236 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat und der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt werden einen gemeinsamen Ortstermin durchführen, bei dem die Möglichkeiten für die Aufstellung einer zusätzlichen Tischtennisplatte besprochen werden können.
2.
(E) Weitere Tischtennisplatten für den Königsplatz
  • 20-26 / E 01614 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12244 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.
3.
Abgesetzt
(E) Verbesserung der Beleuchtung auf der Sportanlage am Alten Nordfriedhof
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Dienststellenverständigung - Haus für Kinder an der Katharina-von-Bora-Str. 8c
20-26 / T 055728 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
20-26 / V 11407 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-
3.
entfällt
4.
Information der Anwohnerschaft zur Unterkunft für Geflüchtete in der Nymphenburger Str. 48
20-26 / T 056634 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 11490 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze - Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Eilantrag Grüne und SPD vom 06.05.2024 Sofortige Einbindung des BA in die weitere Entwicklung der Zwischennutzung des Gesundheitshauses
20-26 / T 057205 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0504
20-26 / V 12092 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 1.600,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Klangkunst" KlangKunst - Konzert und Vernissage vom 30.04. - 01.05.2024 734,75 Euro, Az.: 0262.0-3-0506
20-26 / V 12210 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "KlangKunst - Konzert und Vernissage vom 30.04. - 01.05.2024" von der Initiative "Klangkunst" in Höhe von 734,75 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung St. Joseph Chor- und Orchesterkonzert am 13.10.2024 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0512
20-26 / V 12260 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Chor- und Orchesterkonzert am 13.10.2024 von der Kath. Kirchenstiftung St. Joseph in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Dienststellenverständigung - Haus für Kinder an der Katharina-von-Bora-Str. 8c
20-26 / T 057156 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Stadtübergreifender Ausstellungsort für Subkultur im Kunstareal Empfehlung Nr. 20-26 / E 01625 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 – Maxvorstadt am 15.11.2023, eingegangen am 15.11.2023
  • 20-26 / E 01625 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12174 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Errichtung eines neuen Ausstellungsortes für Subkultur wird aufgrund der Haushaltslage der LHM abgelehnt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Die Errichtung eines neuen Ausstellungsortes für Subkultur im Kunstareal wird aufgrund der Haushaltslage der LHM abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kunstareal, Subkultur Ortsangabe -/-
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Kinder- und Bürgerfest am 20.07.2024: Ort?
2.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
20-26 / V 11611 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.11.2023 verschiedene Anträge bzw. eine Bürgerversammlungsempfehlung zur Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse vorberaten. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Kostensteigerung bei der Erstattung von Betreuungskosten; die Mehrkosten werden aus dem vorhandenen Referatsbudget gezahlt. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 6 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Änderungen der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Geschäftsordnung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-
3.
Sommerstraße Adamstraße 2024
4.
Amtsniederlegung von Frau Sonja Hergarten; Amtseinführung von Herrn Hans-Stefan Selikovsky
20-26 / T 056681 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Amtsverlust von Herrn Benjamin Nolte; Amtseinführung von Herrn Martin Köppl
20-26 / T 056682 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Mieterbeiratswahl 2024 - Entsendung stimmberechtigtes Mitglied
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 056881 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
(E) + (U) Bürger dürfen bei der nächsten Versammlung ihre Ergebnisse aus Anträgen vortragen
  • 20-26 / E 01627 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12170 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung