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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. März 2006, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Abbiegen am Langwieder Bach
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
Anbringen der eindeutigeren Hinweisschilder zur Bodenseestraße am Westkreuz (Ziffer 3 des Antrages), Empfehlung Nr. 120 der Bürgerversammlung vom 23.06.05; Entfernung der Umleitungsschilder für Hellensteinstraße und Germeringer Weg nach Inbetriebnahme der A 99 und rechtzeitige Hinweisschilder auf die A 99 (Ziffer 2 des Antrages), Empfehlung Nr. 119 der Bürgerversammlung vom 23.06.05
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz, Anhörungen zu Baumfällungen
2.
Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
3.
Maßnahmen zur Entwicklung im Gebiet Bergsonstraße (südlich und z.T. westlich), U-981 (westlich), Kastelburgstraße (nördlich), Industriestraße (östlich) zur Umsetzung kommunaler Ziele
4.
Bebauungsplan Nr. 73 Rothschwaige, südlich Auwaldstraße, Gemeinde Karlsfeld
5.
Spartenanfrage, Gebewerbegebiet Freiham (2x)
6.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung am 01.05.06 am Waidachanger, Dorffest
7.
Bebauungsplan Nr. 82 Bayernwerkgelände, Gemeinde Karlsfeld
8.
Errichtung einer Werbeanlage (2 Plakattafeln, freistehend), Lochhausener Str. 184
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Chefinfo des Bayer. Städtetags vom 10.02.06 - Feinstaubbelastung: Ministerrat legt neues Maßnahmenpaket vor, Schr. 1. Bürgermeister Gemeinde Gräfelfing vom 10.02.06
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Absolutes Haltverbot in der Marzellgasse, Schr. des KVR vom 06.02.06
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Lochhausener Straße: Abbiegegebote, Prismenwender mit Z 209-30 StVO zur Notfallregelung, Schr. des KVR vom 11.10.05
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Freihamer Weg zwischen Bodenseestraße bis zum Beginn der Tempo 30 Beschilderung, Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit mit Zeichen 274 StVO auf 20 km/h, Schr. des KVR vom 17.02.06
5.
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 1 München West - Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, Schr. des Planungsreferates vom 21.02.06
6.
Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der Bezirksausschüsse, Schr. des BA 9 vom 21.02.06
7.
Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2005, Schr. des Planungsreferates vom 27.02.06
8.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 20.02.-26.02.06, v. 27.02.-05.03.06)
9.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag 27.02.06, 06.03.06, Schr. der SWM vom 27.02.06, 06.03.06
10.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Schr. Direktorium vom 24.02.06
11.
Wirtschafts-Info 02/06, Info des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 02.03.06
12.
REGSAM-Fragebogenaktion, Schr. des Sozialreferates vom 02.03.06
13.
Gleisbauarbeiten im Bereich Karlsplatz (Stachus) / Sonnenstraße, Schr. der MVG vom 02.03.06
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Bebauungsplan Krähenweg, Schr. des Planungsreferates vom 27.02.06
2.
Anbringen eines Mittelpfostens jeweils am Anfang und Ende des Geh- und Radweges Giglweg, Schr. des Baureferates vom 06.03.05 zum BA-Antrag Nr. 832 vom 20.12.05
3.
Ubostr. 40, Einrichtung einer Mobilfunksendeanlage, Firma O2 Germany, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 07.03.06
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Vollversammlung vom 25.01.06 - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BA´s und der einschlägigen Verbände
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.06 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1729 a - Böhmerweiher -
3.
Gesundheitsausschuss vom 09.02.06 - Frühkindliche Gesundheitsförderung, Weiterentwicklung nach Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
4.
Vollversammlung vom 16.02.06 - "Wohnen in München, III" - München Modell
5.
Gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 21.03.06 - Zuschussnehmerdatei 2006, Vollz. d. Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale - Zuschussnehmerdatei 2006, Vollz. d. Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung - Zuschussnehmerdatei 2006, Vollz. d. Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes - Zuschussnehmerdatei 2006, Vollz. d. Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und MIgration
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
Podiumsdiskussion zum Thema Radfahren in München am 23.03.06 um 18.30Uhr im Verkehrszentrumd des Deutschen Museums, Theresienhöhe 14 a
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 19.04.2006, Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63