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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. November 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Einfahrtskennzeichnung vor dem Haupteingang des BRK-Seniorenheimes
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
1.
Wegeführung des Radlweges Altostraße
2.
Beleuchtung hinter dem Kindergarten St. Markus und schlechter Zustand des Weges
5.
Entscheidungsfälle
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Grundschule Gotzmannstraße
2.
(E) Straßenbenennung im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
An der Langwieder Haide
Vergabe des Straßennamens "An der Langwieder Haide"
für die Bergsonstraße (neu)
Empfehlung Nr. 84 der Bürgerversammlung des
21. Stadtbezirkes/Bezirksteil Obermenzing vom
15.10.1998
Straßenbenennung Bergsonstraße alt/neu,
Lochhausener Straße alt/neu, Obere Mühlstraße alt/neu
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00920 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom
15.02.2006
-
02-08 / B 00920
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09172
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Benennung der neugebauten Straße im Münchener Westen, die bisher mit dem Planungstitel „Bergsonstraße neu“ bezeichnet wurde.
Anlass: Die „Bergsonstraße neu“ wurde bereits für den Verkehr freigegeben und muss deshalb benannt werden.
Inhalt: Im Münchener Westen wurde eine neue Straße gebaut, die bisher mit dem Planungstitel „Bergsonstraße neu“ bezeichnet wurde. Die Straße ist für den Verkehr freigegeben und muss benannt werden. Bereits im Jahre 1998, als die Trassenführung der neuen Straße noch nicht feststand, wurde von der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing/Bezirksteil Obermenzing die Empfehlung angenommen, die neue Straße „An der Langwieder Heide“ zu benennen.
Entscheidungsvorschlag: Die „Bergsonstraße neu“ soll „An der Langwieder Haide“ benannt werden.
Gesucht werden kann auch nach: „Bergsonstraße neu“
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz; Anhörungen zu Baumfällungen
2.
Bezirkssportanlage an der Kronwinkler Str. 25, Empfehlungen Nr. 439, 441 und 442 der Bürgerversammlung vom 27.06.06 (vertagt aus Sitzung 09/06)
3.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung in der Aubinger Lohe, 32. Teufelsberg-Lauf am 12.11.06
4.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Aubinger Christkindlmarkt auf dem Gößweinsteinplatz am 09.12.06
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Neusituierung der Ortstafel im Zuge der Bodenseestraße
6.
Kronwinkler Str. 32, Neubau eines Bürogebäudes, Erweiterung einer Lagerhalle, Freilagerflächen, Vorbescheid
7.
Anton-Böck-Straße; Neubau eines Möbelhauses mit Parkgalerie
8.
Rupert-Bodner-Str. 3, Umbau und Sanierung einer ehemaligen Heizkraftwerksanlage
9.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BA´s bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
10.
Veranstaltungen / Kooperationen November 2006, Mitteilung Kulturreferat vom 31.10.06
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien, Schr. BA 7 vom 20.10.06
2.
Planfeststellung nach § 18 AEG für das Bauvorhaben "Erneuerung/ Ersatzneubau der 110-kV-Bahnstromleitung Karlsfeld-Augsburg, Planfeststellungsabschnitt A Bezirk Oberbayern", Schr. Planungsreferat vom 17.10.06
3.
Betriebliche Änderungen für den Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Schr. BA 21 vom 16.10.06
4.
Gewerbeentwicklung Freiham; Vergabe von städtischen Gewerbeflächen, Schr. Referat f. Arbeit u. Wirtschaft vom 23.10.06
5.
Wirtschafts-Info 10/2006, Schr. Referat f. Arbeit u. Wirtschaft vom 31.10.06
6.
Ausnahmebewilligung für Baustellenzufahrt an der Dietrichsteinstraße vom 30.10.-31.12.2006, Schr. Baureferat vom 25.10.06
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 30.10.06, 06.11.06
8.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (vom 16.-29.10.06), Schr. Planungsreferat vom 30.10.06
9.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Kravogelstr. 34, Schr. Sozialreferat vom 06.11.06
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Entfernung von Altkleidercontainern an der Ecke Köferinger-/ Kravogelstraße, Schr. Baureferat vom 13.10.06
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Vollversammlung vom 25.10.06
- Rechtsschutzmöglichkeiten der LH München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogrammes Bayern 2006
- Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen BA´s und Stadt
2.
Vollversammlung vom 05.10.06
- Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der LH München
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.06
- Bauleitplanung Gleisdreieck Pasing
- Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Luftrechtliche Genehmigung, Antrag auf Ergänzung und Änderung
4.
Bauausschuss vom 14.11.06
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 20.12.2006, Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63