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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Oktober 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Goldener Stern", Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Sofortiger Baustopp für Großprojekte
(im Münchner Südosten),
solange keine gesicherten Maßnahmen für eine
spürbare Verkehrsentlastung bestehender
Siedlungsgebiete und keine optimale
ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete bestehen
Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004
02-08 / V 08828
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004
Inhalt:
Darstellung des grundsätzlichen Vorgehens im Planungsreferat sowohl bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen als auch bei baurechtlichen Verfahren bei größeren Einzelbauvorhaben und der hierbei erfolgenden Beurteilung der Verkehrsauswirkungen.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen, wonach ein sofortiger Baustopp für Großprojekte, solange keine gesicherten Maßnahmen für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete bestehen, aus den dargelegten rechtlichen Gründen nicht verfügt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Südosten,Bebauungsplan Nr.1758 Bajuwarenstraße
2.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget durch das Bürgerzentrum Trudering für den Einbau einer Akustikdecke i.H.v. 3.718,46 Euro
3.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget durch die Allegro-Private Vorschule Waldtrudering für die Erstausstattung i.H.v. 2.690,00 Euro
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Ausbau der Neusönnerstraße zuzügl. Informationsschreiben des Baureferats
3.
Sondernutzung Landshamer Straße / Frobenstraße in München Riem
4.
Bebauungsplan Nr. 1945; Schwablhofstraße östlich
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Badesee im Riemer Park, Antrag Nr. 02-08 / B 01294
2.
WC-Situation im Riemer Park verbessern, Antrag Nr. 02-08 / B 01315
3.
Verbesserung der Einsicht vom Horst-Salzmann-Weg in die St.-Augustinus-Straße, Antrag Nr. 02-08 / B 01310; Wiederherstellung des Horst-Salzmann-Weges, Antrag Nr. 02-08 / B 01311
4.
Mehr Verlass auf die AWM-Tonnenleerungstermine, Antrag Nr. 02-08 / B 01313
5.
Unfallstatistik der Truderinger Straßen, Antrag Nr. 02-08 / B 01410
6.
Mittelinseln Friedenspromenade (vgl. Antrag Nr. 02-08 / B 00681)
7.
Kinder- und elternfreundlicher Weg zu Kinderreisepässen, Antrag Nr. 02-08 / B 01415
8.
Auswirkungen des Brennerbasistunnels auf Trudering Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 01319
9.
Bläserklassen an Schulen in der Messestadt Riem (vgl. Antrag Nr. 02-08 / B 00679)
10.
Armutsbericht 2004 - Konsequenzen für die Messestadt, Antrag Nr. 02-08 / B 01223
11.
Einrichtungen für die Betreuung von Familien, Antrag Nr. 02-08 / B 01114
12.
Förderung eines Gleisanschlusses für den Altholzbetrieb Messestadt Ost, Antrag Nr. 02-08 / B 01119
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Baugebiet Haffstraße:
Wall zwischen angelegter Grünfläche und Restfläche erhalten
2.
Fahrgastinfo im U/S-Bahn-Zwischengeschoss Trudering - eine unendliche Geschichte?
3.
Geruchssanierung der Fahrgast-WCs im U/S-Bahnhof Trudering
4.
Eigentumsverhältnisse im Truderinger Wald
5.
MVV-Familienausflüge mit Rad - ein Luxus?
6.
Planungen für den Kindergarten Fährtwegl zügig vorantreiben
TOP 5: Anhörungen
1.
Beschlussvorlage für den Schulausschuss vom 08.11.2006; (Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartenpavillions am Fährtwegl)
2.
Buslinie 139 - Haltestelle Bajuwarenstraße
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3.
Jagdhornstraße 25 / 25 a; Verlängerung eingeschränktes Halteverbot (Top 5.3/09/06 zuzüglich angeforderte Planunterlagen)
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA K, Sch, S:
1.
Verkehrschaos an der Feldbergschule durch die Kita-Ballung, Antrag Nr. 02-08 / B 00753
(Top 3.18/07/06, 3.28/09/06, 7.1.1/09/06)
7.2
UA Planung:
1.
Gemeinde Haar
Flächennutzungsplanänderung Nr. 31 Sondergebiet-Anlage zur Nutzung von Sonnenenergie
7.3
UA Bau und Verkehr:
7.4
UA Allgemeines:
1.
Verwendungsnachweis des Männergesangsvereins Liederkranz Trudering für das Sängertreffen mit Chorkonzert i.H.v. 360,00 Euro
2.
Verwendungsnachweis des Fördervereins Festring Trudering für die Aufstellung des Maibaums 2006 i.H.v. 2.500,00 Euro
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2007 - 2011 (Anhörungsverfahren; Termin bis 02.11.06)
7.5
UA Umwelt:
7.6
Ortstermine
1.
S-Bahn-Strecke S 2
Antrag auf Einführung des 10-Minuten-Takts in den HVZ (früh und abends) zwischen Ostbahnhof und Markt Schwaben ab Nov./Dez. 2006 (Schreiben der Gemeinde Aschheim)
TOP 8: Baumfällungen
1.
Bescheide und Mitteilungen über bereits durchgeführte Baumfällungen:
Unnützstraße 2, Lafatscherjochstraße 6
2.
Von-Trotha-Straße 2
3.
Stieglitzweg 7
4.
In der Rosenau 3
5.
Hochnißlstraße 10
6.
Barbenweg 10
7.
Waldtruderinger Straße 28
8.
Häherweg 18
9.
Waldtruderinger Straße 49
10.
Waterbergstraße 5
11.
Sperberstraße 18
12.
Kathreinweg 30
13.
Hinterrißstraße 8
14.
Wiesbachhornstraße
TOP 9: Verschiedenes
1.
Widmung von Teil- bzw. Gesamtstrecken der Haniklstraße einschließlich drei Seitenästen
Santrigelstraße
Ilmstraße
Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 21.09.2006
2.
Vollzug des Sprengstoffgesetzes - SprengG
Feuerwerk am Messesee, Olof-Palme-Straße am 19.10.2006 (Dringlichkeitsentscheidung gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung)
3.
Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Riem
4.
AltenServiceZentrum (ASZ) - aktueller Stand
5.
Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
6.
Schreiben der Glockenbach Werkstatt e.V. zuzüglich Informationsbroschüre
7.
Schreiben des MünchenVerlag zuzüglich Informationsbroschüre
8.
Einladung zur Ausstellung "Abschied vom Exil" am 27.11.2006 von 18.00 Uhr - 20.00 Uhr im Amt für Wohnen und Migration, 5.Stock Raum 501
9.
Einladung zur Bio-Brotbox Aktion München 2006 am 21.09.06 und 22.09.06
10.
Beteiligung der Bezirksausschüsse (BA´s) bei der Auswahl der zu sanierenden Straßen
11.
Vollzug des Sprengstoffgesetzes (SprengG)
anlässlich einer Geburtstagsfeier im Garten des Grundstücks Josef-Brückl-Straße 56 (Termin bis 20.10.06)
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 11.09.2006 bis 24.09.2006
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Haushaltsnahes Entsorgungskonzept von Wertstoffen in der Wohnanlage Widmannstraße 6 - 44 / Riemer Straße 367 - 383, Antrag Nr. 02-08 / A 02842 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Robert Brannekämper vom 19.01.2006
Größere Nutzerfreundlichkeit bei der Erfassung von Wertstoffmüll, Antrag Nr. 02-08 / A 02993 der ÖDP vom 31.03.2006
Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 20.07.2006
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wertstoffsammlung in der Messestadt Riem, Antrag Nr. 02-08 / A 02973 der Herren Stadträte Ingo Mittermaier und Boris Schwartz vom 23.03.2006
Neue Wertstoffcontainer für die Messestadt Riem, Antrag Nr. 02-08 / A 02803 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper vom 16.12.2005
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006
4.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO)
verkehrsrechtliche Erlaubnis nach §§ 29 und 32 StVO am 11.09.06, Rotfuchsweg 8
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung für die Produktion eines historischen Kinofilms - Sommer 69 am 04.10.2006 und 13.10.2006
6.
Erlaubnisbescheid Platzfest auf dem Platz der Menschenrechte am 24.09.2006
7.
Ausbau bzw. Schaffung einer kombinierten Fußweg- und Radverkehrsachse Ost/Nordost "Ostbahnhof - Altes Ortszentrum Berg am Laim - Riemer Park - Messe"
Beschluss des Bauausschusses vom 26.09.2006
8.
Veranstaltungshinweise des Kulturreferats für die Monate September und Oktober 2006
9.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen - Berichtsjahr 2005
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2006
10.
Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
11.
Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2006 sowie in der Sitzung des Riemausschusses vom 11.10.2006
12.
Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 11.10.2006
13.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Lehrer-Götz-Weg 2 für die Erweiterung einer bestehenden allgemeinen Arztpraxis
Beschluss des Sozialausschusses vom 21.09.2006
14.
Haushaltsplan 2007
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006
15.
Haushaltsplan 2007
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006
16.
Haushaltsplan 2007
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006
17.
Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006
18.
Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006
Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006
19.
Sportentwicklungsplan
Antrag Nr. 02-08 / A 02955 von Frau StRin Diana Stachowitz, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl vom 14.03.2006; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 04.10.2006