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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Dezember 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Goldener Stern", Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch das Familien-Zentrum Trudering e.V. in Höhe von 1.600,00 Euro
2.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den TSV Trudering, Abt. Turnen, in Höhe von 2.300,00 Euro
3.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch das Kreativ Musikforum in Höhe von 375,00 Euro
4.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den Truderinger Musikverein e.V. in Höhe von 2.400,00 Euro
5.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den Förderverein Festring Trudering e.V. in Höhe von 1.600,00 Euro
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Vermehrte Anzahl von Strafzetteln in der Unnützstraße
2.
Kürzung des Rabattes um 5 % für die Sozialtickets - Bitte um Unterstützung
3.
Fußgängerüberweg Friedenspromenade Höhe Ottilienstraße (s. auch Top 3.2/12/06; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00261)
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Umbenennung der Von-Trotha-Straße in Hererostraße; WV 16II/05/06
2.
LZA-Forderung Friedenspromenade; WV 5VII/12/05
3.
Grünstreifen zwischen Jagdhorn- und Von-Erckert-Straße; Hundeverbot im sog. Von-Erckert-Wäldchen; Antrag Nr. 02-08 / B 01480
4.
Geruchssanierung der Fahrgast-WCs im U/S-Bahnhof Trudering; Antrag Nr. 02-08 / B 01525 (Zwischennachricht)
5.
Verweis auf das GEO-Info-System in den Geschäftsstellen der Bezirksausschüsse; WV 4I/05/06
6.
Beglaubigungsmöglichkeiten in Trudering-Riem schaffen; Antrag Nr. 02-08 / B 01418
7.
Mehr Bürgernähe bei der Münchner Volkshochschule (MVHS); Antrag Nr. 02-08 / B 01412
8.
Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1945 Schwablhofstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (nördlich) - Praktiker Baumarkt; Antrag Nr. 02-08 / B 01522 (Zwischennachricht)
9.
Feldbergstraße 95, Fl.Nr. 321/1, Gemarkung Trudering
Lagerhalle des Fördervereins Festring Trudering e.V. an der Feldbergstraße 95 zuzüglich Ausnahmegenehmigung; Antrag Nr. 02-08 / B 01409
10.
Briefkästen für große Neubaugebiete; Antrag Nr. 02-08 / B 00892
11.
Verkehrschaos an der Feldbergschule durch die Kita-Ballung; Antrag Nr. 02-08 / B 00753 (Zwischennachricht)
12.
Verbesserungsvorschläge für die Messestadt Riem; Antrag Nr. 02-08 / B 01483
13.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006 (VB); Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München zuzüglich Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
14.
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.11.2006 (SB); Fahrplanwechsel Dezember 2006, Überplanung Busnetz im Raum Neuperlach / Waldperlach / Waldtrudering / Neubiberg
15.
Schlendrian im Tonnenhäuschen oder im Müllgebührensystem; Antrag Nr. 02-08 / B 01486
16.
Änderung im Filialnetz - Schreiben der Deutschen Post AG
17.
Geheimniskrämerei um haushaltsnahe Wertstoffsammlung beenden; Antrag Nr. 02-08 / B 01227
18.
Heldackerweg - ehemaliger Containerstandort; Antrag Nr. 02-08 / B 01481
19.
Papier ist geduldig - wie richtig waren die Verkehrsprognosen für den Münchner Osten?; Antrag Nr. 02-08 / B 01488 (Zwischennachricht)
20.
S-Bahn-Strecke S 2 Ost
Einführung des 10-Minuten-Taktes in den HVZ (früh und abends) zwischen Ostbahnhof und Markt Schwaben; Machbarkeitsstudie Vieregg-Rössler
21.
Neusönner Straße - Anliegerinformation (Top 2.1/10/06)
22.
Einziehung der Gesamtstrecke des Brachsenweges - Ankündigung des Baureferats
23.
Besucherparkplatzproblematik in der Messestadt Riem; Antrag Nr. 02-08 / B 01290
24.
75 Jahre Trudering bei München; Antrag Nr. 02-08 / B 01490
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Bildungsoffensive für die Messestadt - Bau einer Realschule
2.
Transparente Standortentscheidung bei der Gymnasiumfrage
3.
Lasst die Fakten sprechen - mehr Transparenz beim 2ten Stammstreckentunnel
TOP 5: Anhörungen
1.
Einstellung des Betreuungsangebots in der "Schüler-Coop e.V." in Perlach
Verwendung der Mittel für Schulsozialarbeit an der Hauptschule in Riem (Anhörung; Termin: 20.12.06)
2.
Halteverbot im Wendehammer Stockholmstraße; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
3.
Verkauf einer städtischen Immobilie an der Willy-Brandt-Allee (Messestadt Riem); Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung
4.
Damaschkestraße / Böcklerweg - Einrichtung eines Halteverbots; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem; Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung vom 10.11.2004
Sofortiger Baustopp für Großprojekte (im Münchner Südosten), solange keine gesicherten Maßnahmen für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete bestehen
2.
Leistungsbilanz des Sozialreferats mit den Einrichtungen zur sozialen Versorgung im Stadtbezirk für die Bürgerversammlung am 07.12.2006
3.
Mitteilung des aktuellen Stands des sozialen Wohnungsbaus im Stadtbezirk durch das Planungsreferat
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA K, Sch, S:
7.2
UA Planung:
7.3
UA Bau und Verkehr:
1.
Beantragung einer Kurzparkzone im Schatzbogen zuzüglich Protokoll zum Ortstermin
2.
Blaue Zone der Messestadt Riem; Einfahrt Willy-Brandt-Allee / Lehrer-Wirth-Straße zuzüglich Protokoll zum Ortstermin
3.
Anhörung gemäß § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse
Bajuwarenstraße U 1549 - Evereststraße
7.4
UA Allgemeines:
1.
Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion Wir in Riem - Sommerfest Widmannstraße i.H.v. 339,00 Euro
2.
Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion des Bürgerzentrums Trudering e.V. zum Kauf einer Leinwand i.H.v. 3.812,92 Euro
3.
Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion des Bürgerzentrums Trudering e.V. zum Einbau einer Akkustikdecke i.H.v. 3.500,00 Euro
7.5
UA Umwelt:
7.6
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mitteilungen und Bescheide über bereits durchgeführte Baumfällungen: Toni-Schmid-Straße 7, Schneebergstraße 24, Elritzenstraße 13, In der Rosenau 3
2.
Anhörung oder Unterrichtung im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen
3.
Ruppanerstraße 26
4.
Möwestraße 22
5.
Von-Erckert-Straße 14
6.
Tsingtauer Straße 80
7.
Iltisstraße 56 a
8.
Taku-Fort-Straße 13 c
9.
Möwestraße 26 a
10.
Kameruner Straße 8
11.
Weißpfennigweg 24
12.
Ickelsamerstraße 22
13.
Von-Erckert-Straße 40
14.
Großfriedrichsburger Straße 36
15.
Sperberstraße 22
16.
Gerstäckerstraße 62
17.
Schwarzenkopfstraße 10
18.
Iltisstraße 57
19.
Wasserburger Landstraße 292
20.
Otto-Lederer-Weg 36
21.
Fauststraße 44
22.
Unterrichtung im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen
23.
Martin-Kollar-Straße 4
24.
Dorotheenstraße 12
25.
Groschenweg 17
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine und Mitteilungen
2.
Messestadt Riem
Vergabe von Gewerbeparzellen im Bereich des Gewerbegebiets Nordost
3.
Feinstaubbelastung im Bezirk 15 Trudering-Riem; Lärmschutz an der Truderinger Bahnhoftrasse; Antwort des Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; WV 3I/09/05 und Antrag Nr. 02-08 / B 01482
4.
Schreiben der Vorsitzenden des BA 13 zur Aktion "Neues Gymnasium für Bogenhausen"
5.
Mitteilung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt
Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über Bürgerversammlungen
6.
Mitteilung des Bezirksausschusses 17 Obergiesing
Einsatz eines Fahrsimulators
7.
Beanspruchung von Stadtteildomains durch die Landeshauptstadt München
Bekanntgabe in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 15.11.2006
8.
Schutz der Münchner Vorgärten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
9.
Keine Verlegung des vorgesehenen Kindergartenstandorts vom Drosselweg zum Fährtwegl wegen des Clearinghauses am Drosselweg; Beibehaltung der Grünfläche am Fährtwegl unter Berücksichtigung der "Widmung" des Grundstücks durch den Erblasser; Abschluss der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00260 der Bürgerversammlung vom 09.11.2005
10.
Statusbericht zur Vorbereitung des Jubiläums der Eingemeindungsfeier des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem; 75 Jahre Trudering bei München zuzüglich Ergänzungen
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 06.11.2006 bis 26.11.2006
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Trattoria Pizzeria Italiana, Stahlgruberring 13
3.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Pieria, Friedenspromenade 14
4.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für den Christopherus-Schulverein München e.V. in Höhe von 1.125,00 Euro
5.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für allegro - Private Vorschule Waldtrudering in Höhe von 2.500,00 Euro
6.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das Bürgerzentrum Trudering in Höhe von 3.500,00 Euro
7.
Kanalbau im Umgriff Bebauungsplan Nr. 1958 a U - 1585 (Haffstraße); Projektgenehmigung
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Errichtung eines Verkehrshelferübergang im Rotkehlchenweg nördlich der Wasserburger Landstraße
9.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);
Erlaubnis nach §§ 29 und 32 StVO für Film- und Fotoaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am Willy-Brandt-Platz
10.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
Beschluss zuzüglich Ergänzung/Hinweise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
11.
Messestadt Riem - EM 212
Beschluss des Riemausschusses vom 29.11.2006
12.
Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr, Systemdarstellung und weiteres Vorgehen
Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2006
13.
Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartenpavillions am Fährtwegl im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Empfehlung Nr. 02-08 / E 00260 der BV vom 09.11.2005
Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 08.11.2006
14.
Dokumentation BUGA 05 plus Anlage
15.
Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
16.
Haushaltsplan 2007
- Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei
- Schlussabgleich
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
17.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Rofanstüberl, Unnützstraße 2, 81825 München
18.
Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
19.
Messestadt Riem - EM 212
Umbau Willy-Brandt-Allee - Knoten Messestadt Ost im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Beschluss des Riemausschusses vom 29.11.2006