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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. März 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei, Bürger*innensprechstunde von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
Vorstellung Freiwilligentag Maxvorstadt
2.
Vorstellung Konzeptstudie Katharina-von-Bora-Straße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Einsicht in Gutachten des BR-Studiobaus
2.
Auskunft über den Planungsstand zur Umgestaltung der Augustenstraße
3.
Verbesserungen am Arnulfsteg
4.
Radaufstellflächen prüfen
5.
Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße südlich des Siegestores: Auskunft über den Stand der Planungen
6.
Einfahrt Walter-Klingenbeck-Weg entschärfen
7.
Anforderung einer Statistik zur Nutzung des Königsplatzes in den letzten zehn Jahren
8.
Fußgängerquerung Ludwigstraße / Von-der-Tann-Straße
BA 1-Antrag Nr. 20-26 / B 02644 (Abdruck an örtlich zuständigen BA 3)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bürger*innenanliegen vom 07.02.2024:
Fahrradständer Neureutherstraße 10
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 04 - KW 07
2.
entfällt
3.
Schellingstr. 124 Vordergebäude – TEKTUR I Frist: 14.03.2024
Umbau des Geschäft- und Wohngebäudes mit dem Anbau eines Aufzugs, der NÄ der Läden zu Büros im EG, der Errichtung von hofseitigen Balkonen, dem Ausbau des Dachspeichers zu einer Wohnung und dem Umbau des Daches mit Errichtung von Dachgauben und zwei Dachterrassen inkl. Antrag auf Baumfällungen
4.
Schellingstr. 124 Rückgebäude – TEKTUR I Frist: 14.03.2024
Neubau von 5 Townhäusern - Hier: Teilabbruch einer Mauer sowie Errichtung von Unterflurgaragen
2.2
Anhörung STEP 2024
1.
ntwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.3
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Wanderbaumallee in der Kreittmayrstraße von April - Juni 2024
2.056,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0516
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Wanderbaumallee in der Kreittmayrstraße von April - Juni 2024" vom Verein Green City e.V. in Höhe von 2.056,00 Euro.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag vom 25.01.2024 auf dem Grundstück Nymphenburger Str. 16
2.
Fällungsantrag vom 23.01.2024 auf dem Grundstück Loristr. 24
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürger*innenanliegen: Hunde im Arnulfpark aus 12/2023
2.
SWM Baumaßnahmen
3.
Ausnahmezulassung gem. 32. BImSchV
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bürger*innenanliegen vom 27.01.2024
kein Ersatzverkehr für U2 an Wochenenden
2.
Bürger*innenanliegen vom 07.02.2024:
Fahrradständer Neureutherstraße 10
3.
Bürger*innenanliegen vom 09.02.2024:
Sichere Gestaltung Kreuzung Pappenheimstr/Blutenburgstr&Karlstr
4.
Bürger*innenanliegen vom 17.02.2024:
"Mißbrauch" von öffentlichem Raum
5.
Bürger*innenanliegen vom 05.02.2024:
Thema Elektromobilität und Ladestationen
1.2
Anträge
1.
Antrag Die Grünen vom 19.02.2024
Fußgängerquerung Prielmayerstraße/Stachus vergrößern
2.
Radweg-Projekt Arnulfsteg – Olympiapark
3.
Fischmarktbrunnen namentlich vor Ort benennen
4.
Grafittis an der Schwindschule und der Mauer des Alten Nördlichen Friedhofs entfernen
5.
Straßenmarkierungen erneuern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) + (U) Zugang zu öffentlichen Toiletten im Bereich der Sportanlagen/Alter Nordfriedhof ermöglichen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01617 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 15.11.2023
-
20-26 / E 01617 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) und den Ausführungen der SWM wird Kenntnis genommen.
2. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01617 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 15.11.2023 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01617 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 15.11.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Auflistung Schrotträder im BA3
2.3
Gaststätten
1.
Beschlussvorlage BA 3 - Gaststätte "Max Emanuel Brauerei", Adalbertstr. 33
2.4
Veranstaltungen
1.
Anhörung (Königsplatz und Odeonsplatz / Bezirke 1 und 3): Erinnerungsprojekt „Die Rück kehr der Namen“ am 11.04.2024 – Termin: 22.03.2024
2.
Anhörung § 29 StVO - Bladenight 2024 ab 06.05.2024, Start/Ziel: Am Bavariapark (Bez. 8) - Frist: 10.04.2024
3.
Bez.(01),03,12_ANHÖRUNG_SportScheck RUN_30.6.24_Leopold-/Martius-/Thiemestr. (Geschw.-Sch.-/Prof.-Huber-Pl./Ludwigstr.)_FRIST-3.4.24
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Rückgabe Förderung Munich Central Park Tram - Budgetantrag aus 07/23
4.
Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München; Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote – Antwort auf Nachfrage des BA
5.
Stadtbezirke 3 und 9; Lothstr., Schachenmeierstr., Maria-Luiko-Str.; Kanalsanierung, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
6.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Fragen/ Anfrage zur Hilfe und Angebote
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
z'sam Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern e.V.
Freiwilligentag Maxvorstadt vom 05.03. - 13.07.2024
4.750,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0513
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Freiwilligentag Maxvorstadt vom 05.03. - 13.07.2024 vom z'sam Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern e.V. in Höhe von 4.750,00 Euro.
2.
Informationsschreiben Bezirksausschüsse
3.
(E) Stadtbezirksbudget
wohlBEDACHT e.V.
Ausstattung der Räumlichkeiten der Nachtpflege München-Allach vom 12.02. - 30.04.2024
2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0515
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Ausstattung der Räumlichkeiten der Nachtpflege München-Allach vom 12.02. - 30.04.2024 vom Verein wohlBEDACHT e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 04488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse 2024
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
2.
(U) Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten
Antrag Nr. 20-26 / A 04117.....
3. Stadtbezirk – Maxvorstadt
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing
24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
-
20-26 / A 04117 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04485 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 20-26 / A 04117 vom 30.08.2023
Inhalt
- Darstellung der Ziele und Bedarfe von Maßnahmen
- Auf- und Ausbau von Projekten und Maßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Förderung der Quartiersarbeit von
Die Mitterfelder gGmbH sowie der Zustimmung zur Aufnahme
in die Regelförderung von „Mensa der Gemeinschaft Sant’Egidio“
des Sant’Egidio e. V. und von „Raum für eigenleben“ der eigenleben gGmbH
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 04117
vom 30.08.2023
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ältere Menschen
- Einsamkeit
- Teilhabe
- Armut
Ortsangabe
- 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt
- 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
- 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
- 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing
- 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
3.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 04393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04506 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2024
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen
für das Haushaltsjahr 2024)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
Ortsangabe
-/-
4.
Schreiben zu REGSAM-Schwerpunktarbeit
5.
(U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten
aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern
Planung und Neueröffnung
an den Standorten
• Anton-Ditt-Bogen 5
• Ottobrunner Straße 28g
• Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße)
Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München
• Zeltstadt 3
Verlängerung der bestehenden Unterkunft
für Geflüchtete am Standort
• Ottobrunner Straße 28h
Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte
für Geflüchtete an den Standorten
• Seidlstraße 2
• Stahlgruberring 28
• Rambergstraße 6
Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte
für Geflüchtete an den Standorten
• Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21
• Neuherbergstraße 24
• Gerty-Spies-Straße 9
• Hansastraße 55
• Kronstadter Straße 36
• Hachinger-Bach-Straße 19
Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle
für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort
• Dachauer Straße 122
Eröffnung der Übergangswohnheime durch die
Regierung von Oberbayern an den Standorten
• Bachbauernstraße 4
• Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
-
20-26 / A 04345 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern
• Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 11, 15, 16, 19
• Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken
3, 7, 9, 11, 12, 13, 14, 15 und 16
• Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine im Stadtbezirk 9
• Neue Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern in den Stadtbezirken 9 und 21
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung
Geflüchteter in den Stadtbezirken 16 und 19
• Planung und Neueröffnung eines ehemaligen Bürogebäudes als Unterkunft für Geflüchtete im Stadtbezirk 11
• Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine in
der Dachauer Str. 122 im Stadtbezirk 9
• Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München
• Eröffnung der Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern an den Standorten Bachbauernstraße 4 und Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
6.
(U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter
an den Standorten
• Frankfurter Ring 20 - 22
• Nymphenburger Straße 48
• Ridlerstraße 13 und 15
• Schwanseestraße 14 und 16
Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur
Unterbringung Geflüchteter am Standort
• Meglinger Straße 7
3. Stadtbezirk – Maxvorstadt
8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten
19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung
Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern
• Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München
• Eröffnung von zwei Standorten mit jeweils zwei Gebäuden zur Unterbringung
Geflüchteter sowie zwei weiteren Standorten
• Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung
Geflüchteter
Inhalt
• Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
• Neueröffnung eines Standorts am Frankfurter Ring 20 - 22
• Neueröffnung eines Standorts mit zwei Gebäuden in der
Nymphenburger Straße 48
• Neueröffnung eines Standorts an der Ridlerstraße 13 und 15
• Neueröffnung eines Standorts mit zwei Gebäuden in der
Schwanseestraße 14 und 16
• Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft
am Standort Meglinger Straße 7
• Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Frankfurter Ring 20 - 22
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Nymphenburger Straße 48
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Ridlerstraße 13 und 15
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Schwanseestraße 14 und 16
• Zustimmung zur Verlängerung und zum Umbau einer bestehenden Unterkunft am Standort Meglinger Straße 7
Ortsangabe
• 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt
(Nymphenburger Straße 48)
• 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe
(Ridlerstraße 13 und 15)
• 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
(Frankfurter Ring 20 - 22)
• 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten
(Schwanseestraße 14 und 16)
• 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
(Meglinger Straße 7)
7.
Rücknahme eines Stadtbezirksbudgetantrags aus 12/23
8.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
9.
(U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs-
konzepts in der Landeshauptstadt München
Einführung eines Einwohner*innenbudgets
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04377 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 27.04.2022 („Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzeptes für die systematische Weiterentwicklung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05892). Bearbeitung div. Stadtratsanträge.
Inhalt:
Stand der Umsetzung und des weiteren Verfahrens zum o.g. Konzept.
Entscheidungsvorschlag über die Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung und der Einführung eines gesamtstädtischen Einwohner*innenbudgets sowie weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis von Stadtratsanträgen Information über organisatorische Änderungen bei der Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtverwaltung und Information über weitere diesbezügliche Maßnahmen (z.B. Erstellung eines Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendpartizipation).
Gesamtkosten:
Die mit dieser Beschlussvorlage verbundenen zahlungswirksamen Kosten betragen für das Jahr 2024 einmalig 130.030.- Euro (Finanzierung durch Umschichtung des eigenen Budgets) und ab dem Jahr 2025 dauerhaft 330.030.- Euro (Anmeldung zu den jeweiligen Haushaltsverfahren).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend des vorgeschlagenen Besetzungsverfahrens zu.
Dem Stadtrat wird im Rhythmus von drei Jahren (erstmals 2026) über Tätigkeiten, Entwicklungen und Fortschritte im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet.
Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Einwohner*innenbudgets zu.
Das Direktorium wird beauftragt, eine Evaluation des ersten Zyklus des Einwohner*innenbudgets vorzunehmen.
Das Direktorium wird beauftragt, erforderliche Haushaltsmittel anzumelden, Ausschreibungsverfahren und Stellenbesetzungen vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept, Einwohner*innenbudget, Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung
Ortsangabe:
--
10.
Verwendungsnachweise
11.
Kunst-Spiel Aktionen im Bezirk
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "JustizzentrumErhalten"
Ideenwettbewerb zur Zukunft des Justizzentrums von März - Juli 2024
6.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0505
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Ideenwettbewerb zur Zukunft des Justizzentrums von März - Juli 2024 von der Initiative "JustizzentrumErhalten" in Höhe von 6.000,00 Euro.
2.
Pilotbezirke Street Art und Graffiti
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Stadtübergreifender Ausstellungsort für Subkultur im Kunstareal
2.
Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg: Info an den Bezirksausschuss 3 über den Fortbestand des Seniorenkinos im Cinema Kino, Nymphenburger Straße
3.
Verwendungsnachweise
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Kassenprüfung
2.
Benennung des*der neuen Kinder- und Jugendbeauftragter*n
3.
Kinder- und Bürgerfest 2024
4.
Sommerstraße
5.
Berechnung BA-Größen| 26.04.2024
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung