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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. April 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei, Bürger*innensprechstunde von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
AKIM stellt sich vor
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Sachstand Augustenstr. 103-105
2.
Antwort auf Rückfrage des BA 3 zu Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06050 aus 02/24

20-26 / T 059111 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwort auf zweite Nachfrage bzgl. der Mittel für die Maßnahme Modifizierte Alternative 5 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027

20-26 / T 059273 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Unverträglichkeit von Jugendschutz und Freischankflächen von Spielhallen

20-26 / B 04539 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Sport im öffentlichen Raum fördern

20-26 / B 06283 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Trinkwasserbrunnen an Spielplätzen
7.
Provisorische Toiletten am Josephsplatz
8.
Fuß- und Radquerungen am Verkehrsknoten Elisenstraße / Sophienstraße / Ottostraße / Lenbachplatz / Karlsplatz (Stachus)
9.
Nachfrage Baumpflanzungen in der Kreittmayrstraße
10.
Radkonzept für die Arnulfstraße

20-26 / B 00404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bürger*innenanliegen vom 11.03.2024: Und täglich grüßt das Murmeltier: Hundetreff Arnulfpark

20-26 / T 059173 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innenanliegen vom 26.02.2024: Frage zu Verkauf Mehrfamilienhaus Arcisstraße 52

20-26 / T 059180 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger*innenanliegen vom 04.03.2024: Christbaumsammelstelle versetzen // Versauerung der Böden von Grünarealen

20-26 / T 059182 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Antrag Die Grünen vom 25.03.2024 Akademiestraße durch Baumpflanzungen aufwerten

20-26 / T 059625 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Nachtrag
Fraktionsübergreifender Antrag vom 05.04.2024: Sektoralen Bebauungsplanes für das Karree Schellingstr./ Amalienstr./ Adalbertstr./ Türken-str.

20-26 / T 060336 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 08 - 11

20-26 / T 058173 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Liste der LBK: KW 08 - 11

20-26 / T 058682 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
Steinheilstr. 7 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-16082-22 - Aufstockung eines bestehenden Hotels samt Grundrissänderung und Errweiterung um ein fünfgeschossiges Rückgebäude mit einem Außenaufzug, Anbringung eines WDV-Systems, Anbringen von straßenseitigen Erkern, Errichtung einer Fluchttreppe, einer Rettungstreppe und eines Rettungssteges, Errichtung einer Fahrrasstellplatzanglage, sowie Errichtung eines Autoaufzugs.
Hinweis:
Frist: 28.04.2024

20-26 / T 060100 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Gabelsbergerstr. 26 Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 28.04.2024

20-26 / T 060101 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Rottmannstr. 9 Errichtung eines Dachgeschosses auf ein bestehendes Flachdach mit Veränderung der Fassade im 4. OG Ost
Hinweis:
Frist: 28.04.2024

20-26 / T 060102 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag
Augustenstr. 16 Nutzungsänderung: Vordergebäude Änderung eines Ladens in eine Gaststätte
Hinweis:
Frist: 28.04.2024

20-26 / T 060103 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
1.
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661 Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

20-26 / T 059324 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
BV-Empfehlungen
1.
(E) Kunst - und Verbundstoffrecyclingcontainer als Unterflurcontainer Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 15.11.2023

  • 20-26 / E 01636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12496 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 15.11.2023 Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt fordert, die Recyclingcontainer in der Luisenstraße als Unterflurcontainer einzubauen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffinsel Ortsangabe Stadtbezirk 03 – Maxvorstadt, Luisenstraße
2.
(E) Glasflaschenverbot ab 19.00 Uhr in der Maxvorstadt

  • 20-26 / E 01628 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12630 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Glasflaschenverbot ab 19.00 Uhr in der Maxvorstadt
3.
(E) Bäume im St.-Benno Viertel setzen

  • 20-26 / E 01630 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12853 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. In der Kreittmayrstraße werden im Bereich zwischen Erzgießereistraße und Ferdinand-Miller-Platz im Frühjahr 2024 vier neue Bäume gepflanzt.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag vom 30.01.2024 auf dem Grundstück Deroystr. 4
Hinweis:
Frist: 12.04.2024

20-26 / T 058451 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag vom 29.01.2024 auf dem Grundstück Gabelsbergerstr. 49
Hinweis:
Frist: 12.04.2024

20-26 / T 058455 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Linprunstraße 57|19.04.24

20-26 / T 058635 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Fällungsantrag vom 05.02.2024 auf dem Grundstück Adalbertstr. 10
Hinweis:
Frist: 10.04.2024

20-26 / T 060138 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München

20-26 / T 058424 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen aus 02/24: Hausverkauf Schleißheimerstr.

20-26 / T 058445 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fahrleitung Tram

20-26 / T 058743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume

20-26 / T 059114 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Erhaltungssatzungs-Genehmigungen

20-26 / T 059171 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Baumschnitt / -pflege diese Woche - Pausenhof --- Schellingstr.

20-26 / T 059172 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München

20-26 / V 12214 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses). Inhalt Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
8.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen

  • 14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12299 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen. Inhalt Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten. Ortsangabe -/-
9.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Zwei Vorschläge zur Aufwertung des Viertels, B 1.1.1 aus 01/24

20-26 / T 059615 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bürger*innenanliegen vom 28.02.2024 Verkehrssituation

20-26 / T 058970 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innenanliegen vom 04.03.2023 Sicherheit für Grundschulkinder an der Schellingstraße Ecke Lothstraße

20-26 / T 058971 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger*innenanliegen vom 01.03.2024 Nächtliche Ruhestörung

20-26 / T 058972 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger*innenanliegen vom 11.03.2024: Baustelle Schleissheimer Ecke Görrestr

20-26 / T 059176 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger*innenanliegen vom 05.03.2024: Antrag für Fahrradabstellanlage für BA 03

20-26 / T 059181 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bürger*innenanliegen vom 20.03.2024 Aktueller Stand Carsharing Parkplätze

20-26 / T 059473 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Abgesetzt
Nachtrag
Bürger*innenanliegen vom 20.03.2024: Antrag auf Rückverlegung Haltelinie Linksabbiegespur Elisabethstraße in Schleißheimer Straße
Hinweis:
betrifft BA 4

20-26 / T 059506 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Bürger*innenanliegen vom 22.03.2024: Antrag zur Verbesserung eines Fußgängerüberwegs

20-26 / T 059653 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Bürger*innenanliegen vom 22.03.2024: Straßenbelag Luisenstraße

20-26 / T 059634 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Parteiübergreifender Antrag vom 19.03.2024: Keine Zufahrtszonen für Elterntaxis an Schulen und KITAS

20-26 / T 059375 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag die Grünen vom 21.03.2024: Fahrrad- und Fußgängerfreundliche Kreuzung am Lenbachplatz

20-26 / T 059504 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag SPD vom 22.03.2024: Schaffung zweier Halteplätze (Kiss & Ride) am Hauptbahnhof Nord

20-26 / T 059588 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Antrag SPD vom 22.03.2024: Vorbereitung Toilettenstandort Elisen-/ Dachauer Straße

20-26 / T 059590 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Antrag SPD vom 22.03.2024: Tempo 30 Nachfrage

20-26 / T 059591 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Antrag CSU vom 22.03.2024: Einbindung des Bezirksausschusses, Anwohnern und Gewerbetreibenden zur Fußgängerzone Brienner Straße

20-26 / T 059592 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Anhörung zu geplanter verkehrsrechtlicher Anordnung: Marlene-Dietrich-Straße; Z. 357-10 StVO

20-26 / T 058456 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Frist: 19.04.2024

20-26 / T 058742 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 3 I Frist: 19.04.2024

20-26 / T 059178 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Erinnerungsverfahren Arnulfstr 52 - Radschutzstreifen I 11.04.2024

20-26 / T 059309 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Nachtrag
Anhörung: Frist 23.04.2024, temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste, Tetra-Totems", Alter Botanischer Garten vom 17.06.-08.08.2024

20-26 / T 060341 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Gaststätte "Pretty Pizza", Schellingstr. 15

20-26 / T 059507 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Ausdehnungsantrag - Gaststätte "Eclipse", Heßstr. 51

20-26 / T 059508 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Änderungsantrag: Gaststätte "Il Grappolo", Adalbertstr. 28

20-26 / T 059509 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Gaststätte: "Pretty Bun", Augustenstr. 37- Schanigarten

20-26 / T 060107 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Anhörung: Königsplatz (Bez.3) - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2024 – Termin 25.04.2024

20-26 / T 058964 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung | Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen, Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024 | Frist: 11.04.2024

20-26 / T 059057 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörung (Stadtbezirk 3) Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen; Fit im Park der LHM ab 01.05.2024 bis 30.09.2024, Frist: 26.04.2024

20-26 / T 059358 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Ortstermin mit Park+Ride

20-26 / T 059374 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Vorab-Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund, Hier: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 – Frist: 12.04.2024

20-26 / T 059395 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag
Vorab-Anhörung zu zwei Veranstaltungen - Bez. 3, Arnulfpark | ICF Kinder-+Familienprogramm ab 05.05. (VA-Reihe) und 07.07. (Sommerfest)

20-26 / T 060337 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel

20-26 / T 058410 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen

20-26 / T 058411 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwort auf Bürger*innenanliegen: Erschwerte Einfahrt zur Garage im Hinterhof Nordendstr. 19 - Beschilderung anpassen

20-26 / T 058968 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Erlaubnis Parade zum St.Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 17.03.2024 und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 16./17.03.2024

20-26 / T 059062 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Unveränderte Gaststättenfortführungen

20-26 / T 059112 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Eilentscheid der Vorsitzenden: Oskar-von-Miller-Ring 1/ Ecke Brienner Str. 16 | Anhörung § 29 StVO für "Tag des Bayerischen Bieres 2024" am 23.04.2024 | Anhörungsfrist: 29.03.2024

20-26 / T 059126 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Parkplatz für Roller / Fahrräder Antwort auf Anfrage im Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 15.11.2022

20-26 / T 059225 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Parkplatz für E-Roller/Fahrräder Josephsplatz wird nicht genutzt

20-26 / Q 00230 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
9.
Abstellchaos am Nördlichen Hauptbahnhof

20-26 / T 059373 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Antrag SPD vom 22.03.2024: Freikartenkontingent für größere Konzerte

20-26 / T 059589 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag CSU vom 22.03.2024: „Präventionsautomat“ am Stiglmaierplatz

20-26 / T 059593 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße 68 Musikaufführung "Peter und der Wolf" für alle Klassen am 21.03.2024 1.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0514

20-26 / V 12546 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Musikaufführung "Peter und der Wolf" für alle Klassen am 21.03.2024 vom Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße 68 in Höhe von 1.700,00 Euro.
2.
Beschlussvorlage zur Stellungnahme -Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Hinweis:
Frist: 10.04.2024

20-26 / T 058740 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Jüdisches Leben in der Maxvorstadt: Präsentationen vor Ort mit begehbarer Karte vom 16.04. - 31.12.2024 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0519

20-26 / V 12641 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Jüdisches Leben in der Maxvorstadt: Präsentationen vor Ort mit begehbarer Karte vom 16.04. - 31.12.2024" vom Verein J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
4.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Bewerbungsfrist: 10.06.2024

20-26 / T 059099 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

20-26 / T 059422 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Europawahl 2024; Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 3

20-26 / T 059633 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
AKIM im 3. Stadtbezirk

20-26 / T 059632 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bürger*innenanliegen vom 01.03.2024: Anfrage Ausstellung in der U-Bahn Galerie des Bezirksausschusses Maxvorstadt

20-26 / T 059179 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Antrag Die Grünen vom 21.03.2024: Stand der Dinge: Gestaltung der Fassade des Heizkraftwerks Theresienstraße 36

20-26 / T 059505 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag CSU vom 22.03.2024 Graffitis an der Schwindschule und der Mauer des Alten Nördlichen Friedhofs entfernen – Wände an der TU professionell gestalten

20-26 / T 059594 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Zamanand gUG Kinderbereich der Zamanand Festivals am 01./02.06. und 14./15.09.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0520

20-26 / V 12646 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Kinderbereich der Zamanand Festivals am 01./02.06. und 14./15.09.2024 von der Zamanand gUG in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Radentscheid München / ADFC München e.V. Kulturprogramm zur Radsternfahrt am 21.04.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0521

20-26 / V 12840 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Kulturprogramm zur Radsternfahrt am 21.04.2024 vom Radentscheid München / ADFC München e.V. in Höhe von 3.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget MUCA Foundation KULAB - der Nachwuchs Kunstmarkt am 27./28.04.2024 1.991,25 Euro, Az.: 0262.0-3-0518

20-26 / V 12878 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "KULAB - der Nachwuchs Kunstmarkt am 27./28.04.2024" von der MUCA Foundation in Höhe von 1.991,25 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

20-26 / T 059424 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Kassenprüfung
2.
Berechnung BA-Größen| 26.04.2024

20-26 / T 059328 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 I Frist: 29.04.2024

20-26 / T 059183 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Amtsniederlegung von Herrn Professor Wolf-Dieter Groß Amtseinführung von Herrn Norbert Datzmann
Hinweis:
Beschluss nötig

20-26 / T 059382 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.
Amtsverlust von Frau Lea Bosch Amtseinführung von Herrn Christoph Braun
Hinweis:
Beschluss nötig

20-26 / T 059383 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.
Neubesetzung der Unterausschüsse aufgrund der Mitgliederwechsel
7.
Wechsel der BA-Sitzungen auf Montag ab 2025, Antrag der CSU-Fraktion
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung