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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei, Bürger*innensprechstunde von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
AKIM stellt sich vor
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Sachstand Augustenstr. 103-105
2.
Antwort auf Rückfrage des BA 3 zu Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06050 aus 02/24
3.
Antwort auf zweite Nachfrage bzgl. der Mittel für die Maßnahme Modifizierte Alternative 5 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
4.
Unverträglichkeit von Jugendschutz und Freischankflächen von Spielhallen
5.
Sport im öffentlichen Raum fördern
6.
Trinkwasserbrunnen an Spielplätzen
7.
Provisorische Toiletten am Josephsplatz
8.
Fuß- und Radquerungen am Verkehrsknoten Elisenstraße / Sophienstraße / Ottostraße / Lenbachplatz / Karlsplatz (Stachus)
9.
Nachfrage Baumpflanzungen in der Kreittmayrstraße
10.
Radkonzept für die Arnulfstraße
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bürger*innenanliegen vom 11.03.2024:
Und täglich grüßt das Murmeltier: Hundetreff Arnulfpark
2.
Bürger*innenanliegen vom 26.02.2024:
Frage zu Verkauf Mehrfamilienhaus Arcisstraße 52
3.
Bürger*innenanliegen vom 04.03.2024:
Christbaumsammelstelle versetzen // Versauerung der Böden von Grünarealen
1.2
Anträge
1.
Antrag Die Grünen vom 25.03.2024
Akademiestraße durch Baumpflanzungen aufwerten
2.
Fraktionsübergreifender Antrag vom 05.04.2024:
Sektoralen Bebauungsplanes für das Karree Schellingstr./ Amalienstr./ Adalbertstr./ Türken-str.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 08 - 11
2.
WEB-Liste der LBK: KW 08 - 11
3.
Steinheilstr. 7
ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-16082-22 - Aufstockung eines bestehenden Hotels samt Grundrissänderung und Errweiterung um ein fünfgeschossiges Rückgebäude mit einem Außenaufzug, Anbringung eines WDV-Systems, Anbringen von straßenseitigen Erkern, Errichtung einer Fluchttreppe, einer Rettungstreppe und eines Rettungssteges, Errichtung einer Fahrrasstellplatzanglage, sowie Errichtung eines Autoaufzugs.
Hinweis:
Frist: 28.04.2024
4.
Gabelsbergerstr. 26
Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 28.04.2024
5.
Rottmannstr. 9
Errichtung eines Dachgeschosses auf ein bestehendes Flachdach mit Veränderung der Fassade im 4. OG Ost
Hinweis:
Frist: 28.04.2024
6.
Augustenstr. 16
Nutzungsänderung: Vordergebäude Änderung eines Ladens in eine Gaststätte
Hinweis:
Frist: 28.04.2024
2.2
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
1.
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.3
BV-Empfehlungen
1.
(E) Kunst - und Verbundstoffrecyclingcontainer
als Unterflurcontainer
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 –
Maxvorstadt am 15.11.2023
-
20-26 / E 01636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 15.11.2023
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt fordert, die Recyclingcontainer in
der Luisenstraße als Unterflurcontainer einzubauen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01636 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt wird nicht gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wertstoffinsel
Ortsangabe
Stadtbezirk 03 – Maxvorstadt, Luisenstraße
2.
(E) Glasflaschenverbot ab 19.00 Uhr in der Maxvorstadt
-
20-26 / E 01628 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Glasflaschenverbot ab 19.00 Uhr in der Maxvorstadt
3.
(E) Bäume im St.-Benno Viertel setzen
-
20-26 / E 01630 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen. In der Kreittmayrstraße werden im Bereich zwischen Erzgießereistraße
und Ferdinand-Miller-Platz im Frühjahr 2024 vier neue Bäume gepflanzt.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag vom 30.01.2024 auf dem Grundstück Deroystr. 4
Hinweis:
Frist: 12.04.2024
2.
Fällungsantrag vom 29.01.2024 auf dem Grundstück Gabelsbergerstr. 49
Hinweis:
Frist: 12.04.2024
3.
Linprunstraße 57|19.04.24
4.
Fällungsantrag vom 05.02.2024 auf dem Grundstück Adalbertstr. 10
Hinweis:
Frist: 10.04.2024
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen aus 02/24: Hausverkauf Schleißheimerstr.
3.
Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fahrleitung Tram
4.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
5.
Erhaltungssatzungs-Genehmigungen
6.
Baumschnitt / -pflege diese Woche - Pausenhof --- Schellingstr.
7.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
8.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
9.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Zwei Vorschläge zur Aufwertung des Viertels, B 1.1.1 aus 01/24
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bürger*innenanliegen vom 28.02.2024
Verkehrssituation
2.
Bürger*innenanliegen vom 04.03.2023
Sicherheit für Grundschulkinder an der Schellingstraße Ecke Lothstraße
3.
Bürger*innenanliegen vom 01.03.2024
Nächtliche Ruhestörung
4.
Bürger*innenanliegen vom 11.03.2024:
Baustelle Schleissheimer Ecke Görrestr
5.
Bürger*innenanliegen vom 05.03.2024:
Antrag für Fahrradabstellanlage für BA 03
6.
Bürger*innenanliegen vom 20.03.2024
Aktueller Stand Carsharing Parkplätze
7.
Bürger*innenanliegen vom 20.03.2024:
Antrag auf Rückverlegung Haltelinie Linksabbiegespur Elisabethstraße in Schleißheimer Straße
Hinweis:
betrifft BA 4
8.
Bürger*innenanliegen vom 22.03.2024:
Antrag zur Verbesserung eines Fußgängerüberwegs
9.
Bürger*innenanliegen vom 22.03.2024:
Straßenbelag Luisenstraße
1.2
Anträge
1.
Parteiübergreifender Antrag vom 19.03.2024:
Keine Zufahrtszonen für Elterntaxis an Schulen und KITAS
2.
Antrag die Grünen vom 21.03.2024:
Fahrrad- und Fußgängerfreundliche Kreuzung am Lenbachplatz
3.
Antrag SPD vom 22.03.2024:
Schaffung zweier Halteplätze (Kiss & Ride) am Hauptbahnhof Nord
4.
Antrag SPD vom 22.03.2024:
Vorbereitung Toilettenstandort Elisen-/ Dachauer Straße
5.
Antrag SPD vom 22.03.2024:
Tempo 30 Nachfrage
6.
Antrag CSU vom 22.03.2024:
Einbindung des Bezirksausschusses, Anwohnern und Gewerbetreibenden zur Fußgängerzone Brienner Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Anhörung zu geplanter verkehrsrechtlicher Anordnung: Marlene-Dietrich-Straße; Z. 357-10 StVO
2.
MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Frist: 19.04.2024
3.
Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 3 I Frist: 19.04.2024
4.
Erinnerungsverfahren Arnulfstr 52 - Radschutzstreifen I 11.04.2024
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Anhörung: Frist 23.04.2024, temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste, Tetra-Totems", Alter Botanischer Garten vom 17.06.-08.08.2024
2.3
Gaststätten
1.
Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Gaststätte "Pretty Pizza", Schellingstr. 15
2.
Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Ausdehnungsantrag - Gaststätte "Eclipse", Heßstr. 51
3.
Beschlussvorlage: Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten) - Änderungsantrag: Gaststätte "Il Grappolo", Adalbertstr. 28
4.
Gaststätte: "Pretty Bun", Augustenstr. 37- Schanigarten
2.4
Veranstaltungen
1.
Anhörung: Königsplatz (Bez.3) - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2024 – Termin 25.04.2024
2.
Anhörung | Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen, Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024 | Frist: 11.04.2024
3.
Anhörung (Stadtbezirk 3) Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen; Fit im Park der LHM ab 01.05.2024 bis 30.09.2024, Frist: 26.04.2024
4.
Ortstermin mit Park+Ride
5.
Vorab-Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund, Hier: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 – Frist: 12.04.2024
6.
Vorab-Anhörung zu zwei Veranstaltungen - Bez. 3, Arnulfpark | ICF Kinder-+Familienprogramm ab 05.05. (VA-Reihe) und 07.07. (Sommerfest)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.
Antwort auf Bürger*innenanliegen: Erschwerte Einfahrt zur Garage im Hinterhof Nordendstr. 19 - Beschilderung anpassen
4.
Erlaubnis Parade zum St.Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 17.03.2024 und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 16./17.03.2024
5.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
6.
Eilentscheid der Vorsitzenden: Oskar-von-Miller-Ring 1/ Ecke Brienner Str. 16 | Anhörung § 29 StVO für "Tag des Bayerischen Bieres 2024" am 23.04.2024 | Anhörungsfrist: 29.03.2024
7.
Parkplatz für Roller / Fahrräder
Antwort auf Anfrage im Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 15.11.2022
8.
Parkplatz für E-Roller/Fahrräder Josephsplatz wird nicht genutzt
9.
Abstellchaos am Nördlichen Hauptbahnhof
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Antrag SPD vom 22.03.2024:
Freikartenkontingent für größere Konzerte
2.
Antrag CSU vom 22.03.2024:
„Präventionsautomat“ am Stiglmaierplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße 68
Musikaufführung "Peter und der Wolf" für alle Klassen am 21.03.2024
1.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0514
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Musikaufführung "Peter und der Wolf" für alle Klassen am 21.03.2024 vom Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße 68 in Höhe von 1.700,00 Euro.
2.
Beschlussvorlage zur Stellungnahme -Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Hinweis:
Frist: 10.04.2024
3.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
Jüdisches Leben in der Maxvorstadt: Präsentationen vor Ort mit begehbarer Karte vom 16.04. - 31.12.2024
2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0519
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Jüdisches Leben in der Maxvorstadt: Präsentationen vor Ort mit begehbarer Karte vom 16.04. - 31.12.2024" vom Verein J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
4.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Bewerbungsfrist: 10.06.2024
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
Europawahl 2024; Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 3
3.
AKIM im 3. Stadtbezirk
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Bürger*innenanliegen vom 01.03.2024:
Anfrage Ausstellung in der U-Bahn Galerie des Bezirksausschusses Maxvorstadt
1.2
Anträge
1.
Antrag Die Grünen vom 21.03.2024:
Stand der Dinge: Gestaltung der Fassade des Heizkraftwerks Theresienstraße 36
2.
Antrag CSU vom 22.03.2024
Graffitis an der Schwindschule und der Mauer des Alten Nördlichen Friedhofs entfernen – Wände an der TU professionell gestalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Zamanand gUG
Kinderbereich der Zamanand Festivals am 01./02.06. und 14./15.09.2024
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0520
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Kinderbereich der Zamanand Festivals am 01./02.06. und 14./15.09.2024 von der Zamanand gUG in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Radentscheid München / ADFC München e.V.
Kulturprogramm zur Radsternfahrt am 21.04.2024
3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0521
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Kulturprogramm zur Radsternfahrt am 21.04.2024 vom Radentscheid München / ADFC München e.V. in Höhe von 3.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
MUCA Foundation
KULAB - der Nachwuchs Kunstmarkt am 27./28.04.2024
1.991,25 Euro, Az.: 0262.0-3-0518
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "KULAB - der Nachwuchs Kunstmarkt am 27./28.04.2024" von der MUCA Foundation in Höhe von 1.991,25 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Kassenprüfung
2.
Berechnung BA-Größen| 26.04.2024
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 I Frist: 29.04.2024
4.
Amtsniederlegung von Herrn Professor Wolf-Dieter Groß
Amtseinführung von Herrn Norbert Datzmann
Hinweis:
Beschluss nötig
5.
Amtsverlust von Frau Lea Bosch
Amtseinführung von Herrn Christoph Braun
Hinweis:
Beschluss nötig
6.
Neubesetzung der Unterausschüsse aufgrund der Mitgliederwechsel
7.
Wechsel der BA-Sitzungen auf Montag ab 2025, Antrag der CSU-Fraktion
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung