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Befristung von Baumaßnahmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01624 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt am 15.11.2023

Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt. Inhalt Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021 Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen, dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Hochhausstudie Ortsangabe gesamtes Stadtgebiet

Anlass: Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen, einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe- dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07705) Inhalt: Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich. Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre 2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM- Miete und Genossenschaften dargestellt. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge Gesucht werden kann im RIS auch unter: SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge Ortsangabe (-/-)

Optische Hervorhebung der 30 Zone in der Türkenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01632 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 15.11.2023

Fahrräder blockieren Fußweg Nordendstraße 7 Empfehlung Nr. 20-26 / E 01621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03- Maxvorstadt- am 15.11.2023

Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161), Beschluss der VV vom 20.12.2023: „Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3, StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101 Inhalt Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben. 2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht weiterverfolgt. 3. Die Realisierung von technischen Beschattungs- einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt, wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht weiterverfolgt. 4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt. Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Möblierung Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Sendlinger Straße - Theatinerstraße - Marienplatz - Rindermarkt

Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung und Schulbedarfsplanung bei den öff. Realschulen und Gymnasien aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite sowie erforderlicher Standortentscheidungen. Entscheidungsvorschlag: Die „Prognose der Schülerzahlen für allgemeinbildenden Schulen in München – Modellrechnung für die Landeshauptstadt bis 2040“, die „Datenblätter für die öff. Gymnasien in München“ sowie die „Datenblätter für die öff. Realschulen in München“ werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, die maximale Variante des Planungskorridors und der sich daraus ergebenden Zielplanung und Flächensicherung, der jeweiligen Bedarfsprognose zugrunde zu legen. Der Bedarf eines neuen 6-zügigen Gymnasiums in Langwied (Dreilingsweg) im 21. Stadtbezirk wird bestätigt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten das bereits begonnene Bebauungsplanverfahren, weiter voranzubringen. Der Stadtrat stimmt zu, das Schulgebäude in der Elektrastraße im Stadtbereich Ost nach Umzug des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums in den Salzsenderweg und nach einer Zwischennutzung wie geplant für den Aufbau eines weiteren Gymnasiums im Stadtbereich Ost zu nutzen. Das RBS wird beauftragt, hierzu einen Antrag beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu stellen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung im Münchner Norden gebeten, einen Standort für ein Gymnasium zu sichern. Die in der AG Schul- und Kitabauoffensive vertretenen Referate werden gebeten, das RBS bei der Realisierung der benötigten Standorte zu unterstützen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Bedarfsentwicklung, Realschule, Gymnasien, Schulbedarfsplanung

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Familienfest am 08.06.2024 von der I.Szilit & H.Szilit GbR in Höhe von 4.847,50 Euro.

Inhalt Die Schaffung notwendiger, sozialverträglicher Ateliers in der Maxvorstadt muss bedauerlicherweise aufgrund der Haushaltslage der LHM abgelehnt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1.Die Schaffung sozialverträglicher Ateliers in der Maxvorstadt wird aufgrund der Haushaltslage der LHM abgelehnt. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01085 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt ist satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Sozialverträgliche Ateliers; Maxvorstadt Ortsangabe -/-