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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Juni 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei, Bürger*innensprechstunde von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Besseres Verkehrsmanagement bei Baustellen und Großveranstaltungen
2.
Pro-Palästina Demonstrationen am Königsplatz verlegen
3.
Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05178
4.
Sachstand Umgestaltung Augustenstraße
5.
Übersicht Sportstättenbelegung
6.
Budget für „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ aufstocken und Prozess beschleunigen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Antrag Die Grünen vom 31.05.2024:
Mehr Bäume für die Maxvorstadt auf Flächen des Freistaates Bayern
2.
Antrag Die Grünen vom 29.05.2024:
Transparente und gemeinwohlorientierte Entwicklung des Funkhaus Areals
voranbringen – Verkauf stoppen!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 17 - 19
2.
1.7-2432-2024-22 Kreittmayrstr. 30 Abbruch Garage und Neubau Hofhaus mit Wohnen
und Lagerräumen – VORBESCHEID I 06.06.2024
3.
1.7-2906-2024-22 Görresstr. 33 Aufstockung und Ausbau eines Dachgeschosses mit
Errichtung zweier Balkonanlagen – VORBESCHEID I 06.06.2024
4.
1.7-2823-2024-22 Theresienstr. 132 Neubau Rückgebäude als Mehrfamilienhaus mit 8
Wohneinheiten – VORBESCHEID I 06.06.2024
5.
1.7-3489-2024-22 Professor-Huber-Pl. 1 Umbau und Renovierung Bestandsgebäude mit
Nutzungsänderung und Ausbau DG Ludwigsbau; Ersatzneubau für Josephsbau mit
Rampengebäude Tiefgarage – VORBESCHEID I 06.06.2024
6.
1.23-4114-2024-22 Dachauer Str. 74 Abbruch bestehender Garagen, Neubau mit einer
Maisonettewohnung und zwei Gewerbeeinheiten I 06.06.2024
7.
1.232-3168-2024-22 Heßstr. 14 VGB: Aufstockung (4. OG, DG1 + DG 2) und
Aufzugsanbau hofseitig, RGB: Neubau eines Studentenwohnheims (3 Obergeschosses
DG) und Errichtung einer Duplexgarage (4 Stpl.) ÄNDERUNGSANTRAG I 06.06.2024
8.
1.23-4723-2024-22 Isabellastr. 6 Anbau dreier Wohneinheiten an ein Wohnhaus I 06.06.2024
9.
1.7-4561-2024-22 Schellingstr. 123 Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses
VORBESCHEID I 06.06.2024
10.
1.7-4931-2024-22 Schleißheimer Str. 4 Nutzungsänderung und Aufstockung eines
best. Rückgebäudes VORBESCHEID I 06.06.2024
11.
1.23-5334-2024-22 Augustenstr. 4 Neubau eines Wohngebäudes I 06.06.2024
12.
1.23-5503-2024-22 Augustenstr. 95 Dachgeschossausbau zu zwei Wohnungen mit
Dachterrasse I 06.06.2024
13.
1.1-4649-2024-22 Hopfenstr. 4 Nutzungsänderung einer bisherigen Bürofläche in
zwei Großraumbüro Mieteinheiten I 06.06.2024
14.
1.23-5125-2024-22 Schleißheimer Str. 61 Energetische Sanierung des
Dachgeschosses mit Änderung der Dachgauben und Neubau von Dachterrassen I 06.06.2024
15.
1.7-5672-2024-22 Kurfürstenstr. 8 Aufstockung des Wohn- und Geschäftsgebäudes
mit Anbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen – VORBESCHEID I 06.06.2024
16.
1.2-2024-4597-22 Nutzungsänderung: 2 Hausmeisterwohnungen im 6. OG zu Büroräumen
Hirtenstr. 4 I 07.06.2024
17.
1.232-2024-5115-22 Steinheilstr. 14 VGB: Aufstockung und DG-Ausbau zur Errichtung 2er Wohneinheiten, Anbau Balkone und Außenaufzug, Neubau hofseitiger Anbau I 07.06.2024
18.
1.202-2024-6268-22 Königinstr. 11 Sanierung Haus-Nr. 11 mit Nutzungsänderung, Sanie- rung: 3. OG und DG mit Nutzungsänderung Wohnen in Verwaltung, Neubau: Erschließung 2. OG - 3. OG, Dachausbau mit Dachausstiegsfenster, Abbruch: Spindeltreppe 2. OG - 3. OG, Teildeckenabbruch 3. OG – ÄNDERUNGSANTRAG I 07.06.2024
19.
Die Anträge für die Ottostraße 19 (1.7-3523-2024-22) und die Augustenstr. 85a (1.23-5066-2024-22) wurden zurückgezogen.
2.2
BV-Empfehlungen
1.
(E) Verminderung der Lärmbelastung durch die Party-Location im ehemaligen Gesundheitsreferat
-
20-26 / E 01615 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verminderung der Lärmbelastung durch die Party-Location im ehemaligen Gesundheitsreferat
2.3
Sonstiges
1.
Anhörung Denkmalschutzgesetz: Amalienstr. 49-49a
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Abbruch eines Bestandsdachstuhls und Neubau eines zum Wohnzwecke ausgebauten Daches, sowie der Anbau einer Wohneinheit im Hinterhof ( Georgenstr.105/Schwarzmannstr.) - VORBESCHEID Georgenstr. 105
Sind die Baumfällungen möglich ? I Frist: 27.06.2024
3.2
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag vom 07.05.2024 auf dem Grundstück Kaulbachstr. 15 I Frist: 07.06.2024
2.
Fällungsantrag vom 22.04.2024 auf dem Grundstück Barer Str. 50 I Frist: 07.06.2024
3.
Fällungsantrag vom 04.04.2024 auf dem Grundstück Barer Str. 29 I Frist: 07.06.2024
4.
Fällungsantrag vom 25.05.2024 auf dem Grundstück bzw. Antrag auf genehmigungspflichtige Baumveränderung Von-der-Tann-Str. 7 I Frist: 12.06.2024
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
3.
Antwort auf Bürger*innenanliegen: Brunnen Neureuther Platz
4.
Abdruck Baugenehmigung
5.
Gehölzschnittmaßnahmen im Alten Botanischen Garten
6.
Grundschule Dachauer Str. 98 Kurzfristige Baumfällung Gefahrenbaum: Mitteilung vorab
7.
Bescheid zum Fällungsantrag auf dem Grundstück Gabelsbergerstr. 49
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Holzfiguren Alter Nordfriedhof
Bürger*innenanliegen vom 13.05.2024
2.
Fahrradabstellplätze an der Heßstraße/Augustenstraße
Bürger*innenanliegen vom 10.05.2024
3.
Fahrradabstellmöglichkeiten Hauptbahnhof Nordseite
Bürger*innenanliegen vom 17.05.2024
4.
Straßenampel Ludwig/Theresienstr.
Bürger*innenanliegen vom 18.05.2024
1.2
Anträge
1.
Parteiübergreifender Antrag:
Beteiligung des BA3 bei der Revitalisierung und dem Erhalt der U-Bahnhöfe in der Maxvorstadt
2.
Antrag SPD vom 21.05.2024:
Attraktivere Sitzgelegenheiten am Spielplatz Blutenburgstraße
3.
Antrag SPD vom 21.05.2024:
Ampelschaltung Gabelsberger- / Luisenstraße anpassen
4.
Antrag SPD vom 21.05.2024:
Belag am Fußballplatz Blutenburgstraße
5.
Antrag SPD vom 21.05.2024:
Schaltung bestimmter Signalanlagen in Randzeiten
6.
Antrag SPD vom 01.06.2024:
Provisorische Toiletten am Josephsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) Einbahnstraßenregelung für Fahrradfahrer an der Barer/Ottostraße Richtung Stachus
-
20-26 / E 01634 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einbahnstraßenregelung für Fahrradfahrer an der Barer/Ottostraße Richtung Stachus
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01634
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
am 15.11.2023
2.
Mobilitätsstrategie 2035; Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
3.
Anhörung zu geplanten verkehrsrechtlichen Anordnungen
4.
Konzept Shared Mobility im Bezirk Maxvorstadt
Hinweis:
aus der April-Sitzung
5.
BA-Anhörung zu dauerhaften Fahrplanänderungen bei den Tramlinien 20 und 29
6.
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München
7.
Brienner Straße Aufhebung eines Behindertenparkplatzes
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
Barer Str. 48, gastronomischer Betrieb "Das METTA"; Neuantrag fassadenseitige Freischankfläche
2.
erl. fr. Gaststätte: "Cafe Bato", Heßstr. 71, 80798- FSF Neuantrag
3.
Gaststätte: "Maharani", Rottmannstr. 24, 80333 München- FSF (baugenehmigungspflichtig)
2.4
Veranstaltungen
1.
Werbeveranstaltungen „Selle Royal Support Cyclists on the Road“ im Zeitraum 11.07. bis 13.07.2024
Hinweis:
fälschlicherweise bei BA 2 gelandet, betrifft aber BA 3
2.
Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Oben Ohne Open Air am 20.07.2024 – Termin: 27.06.2024
3.
Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Münchner Sportfestival am 06./07.07.2024 – Termin: 24.06.2024
4.
Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Konzerte mit Peter Maffay und Roland Kaiser am 28.06. bzw. 29.06.2024 – Termin: 14.06.2024
5.
Bez. 3, Alter Botanischer Garten | Anhörung für "Spielnachmittage" | Frist: 07.06.2024
6.
Bez. 03, Schellingstr., zwischen Schleißheimer Str. und Augustenstr. | Anhörung § 29 StVO für "Kinder- und Bürgerfest BA3" am 20.07.2024 | Anhörungsfrist: 28.06.2024
7.
Königsplatz | Anhörung für "TUNIX 2024" am 01. - 05.07.2024 | Frist: 20.06.24
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Stellungnahme zu Bürger*innen-Anliegen an den BA3, "Straßenbelag Luisenstraße" (TOP C 1.1.9 aus 04/24)
5.
Erlaubnisbescheid: Königsplatz (Bez.3) - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2024
6.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Hundeplage Arnulfpark / Kleinkinderspielplatz" - Weiterleitung zur Kenntnisnahme an den BA 3
7.
Ausnahmegenehmigung der Veranstaltungsreihe „Kinder- und Familienprogramm“ des ICF im Arnulfpark/Helmholtzstraße
8.
Unterrichtung Eilentscheid,
-Frist 24.05.2024, temporäre Kunstaktion "VerhandelBar", Grünanlage Josef-Ruederer-Str., Bez. 3, 13.06.-30.11.2024
9.
Eilentscheid Verlängerungsantrag bis 31.07.2024, Sondernutzungserlaubnis für die Kunstaktion "Autoeater" am Stachus auf dem Gehweg östlich des Justizpalastes| 21.05.24
10.
Bescheid/Bestätigung VA konfess. öff. Grund: Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienpl. über Ludwigstr. am 30.05.2024
11.
Ausnahmegenehmigung Grünanlagensatzung
12.
Einholung einer Entscheidung des Oberbürgermeisters bezüglich einer beantragten Freischankfläche in der Adalberstr. 33
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
„RosaParkt“ in die Maxvorstadt holen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Community Kitchen gGmbH
Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024
2.322,90 Euro, Az.: 0262.0-3-0528
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024" von der Community Kitchen gGmbH in Höhe von 2.322,90 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V.
Erzieherin für die ELKI Spielgruppe vom 01.05.2024 - 30.04.2025
3.600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0525
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für eine Erzieherin für die ELKI Spielgruppe vom 01.05.2024 - 30.04.2025 vom Verein Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V. in Höhe von 3.600,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024
1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0504
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 1.600,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "unmöbiliert"
Projekt "unmöbiliert" vom 22.06. - 19.07.2024
4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0527
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "unmöbiliert" vom 22.06. - 19.07.2024 von der Initiative "unmöbiliert" in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturator
Maria & Elisabeth Orgelkonzert mit Gesang und Tanz am 05.07.2024
2.100,00€; 0262.0-3-0523
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Maria & Elisabeth Orgelkonzert mit Gesang und Tanz am 05.07.2024" vom Kulturator i.H.v. 2.100,00€ am 16.03.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Kulturator
Unlock Graffiti Book Fair vom 17. - 21.05.2024
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0522
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Unlock Graffiti Book Fair vom 17. - 21.05.2024" von der Stiftung Kulturator in Höhe von 5.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "84 GHz Raum für Gestaltung"
Kunst im Karrée 2024 - offene Ateliers in Schwabing und Maxvorstadt vom 12.07. - 14.07.2024
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0529
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Kunst im Karrée 2024 - offene Ateliers in Schwabing und Maxvorstadt vom 12.07. - 14.07.2024" von der Initiative "84 GHz Raum für Gestaltung" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Nachbesetzung im Vorstand: Wahl eines neuen Kassierers/einer neuen Kassiererin für Frau Thiele, Sabine
2.
Beschluss über die Fortsetzung 2. Beisitz Vorstand
3.
Ggf. Nachbesetzung im Vorstand: Wahl eines neuen Beisitzers/einer neuen Beisitzerin für Frau Bosch, Lea
4.
Oktoberfest 2024: Reservierung in der Ratsboxe
(Wunschtermin und 2 Ersatztermine, Anzahl der Plätze, Zeitraum (12 bis 17 Uhr oder ab 17 Uhr)) I Frist: 30.06.2024
5.
Kinder- und Bürgerfest: Planungsstand und Aufgabenverteilung
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6.
Kinder- und Bürgerfest: Planungsstand und Aufgabenverteilung
7.
Finanzierung des Kinder- und Bürger*innenfestes 2024 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen des BAs
8.
Alle BAs; Anhörung zu BA-Antrag Nr. 20-26 /B06273 BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes I Frist: 02.07.2024
9.
Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen - Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz
(Anhörung zu Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen Pasing-Obermenzing und Altstadt-Lehel) I Frist: 02.07.2024
10.
Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse
(Anhörung zu Empfehlung Nr. 20-26 / E 01885 aus der Bürgerversammlung Berg am Laim)
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung