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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. August 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilbüro Schellingstraße 28a, 80799 München; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Stand der Dinge: Gestaltung der Fassade des Heizkraftwerks Theresienstraße 36
20-26 / B 06561 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Antrag auf Grüne Welle für den Fahrradverkehr in der Gabelsbergerstraße
20-26 / B 03795 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Anbringen eines Blinklichts „Achtung Radverkehr“ an der Kreuzung Schelling-/Ludwigstr.
20-26 / B 06018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Keine Zufahrtszonen für Elterntaxis an Schulen und KITAS
20-26 / B 06552 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Nachfrage zum Antrag „Grüner Pfeil für Radfahrer“ vom Dezember 2023
20-26 / B 06860 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Transparente und gemeinwohlorientierte Entwicklung des Funkhaus Areals voranbringen – Verkauf stoppen!
20-26 / B 06737 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Spielplatz am Alten Nordfriedhof-Schach
20-26 / T 065384 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK KW 26-27
20-26 / T 064588 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: KW 25-26
20-26 / T 064575 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kaulbachstr. 47, Neubau einer Mitwohnanlage mit Tiefgarage für 45 Wohneinheiten und freie Berufe – VORBESCHEID
20-26 / T 065373 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Augustenstr. 16, Antrag auf Nutzugsänderung Vordergebäude Laden Erdgeschoss rechts in eine Gaststätte
20-26 / T 065409 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Königinstraße 11: Ablehnung der Umwandlung von Wohnen in Verwaltung – es bleibt bei der bisherigen Ablehnung-ohne Unterlagen
6.
Karlstraße 43 – Genehmigungsverlängerung wird abgelehnt, da Mietwohnraum geschaffen werden soll-ohne Unterlagen
7.
Von – der Tann – Straße 14: Abbruch Wintergarten-ohne Unterlagen
8.
Ottostraße 3 – Umbau Laden in Gaststätte-ohne Unterlagen
9.
Sandstraße 37 – Errichtung 2. Rettungsweg-ohne Unterlagen
10.
Nymphenburger Str. 48 – Flüchtlingsunterkunft Sicherheitsänderungen-ohne Unterlagen
11.
Nachtrag
Arnulfstr. 52, Errichtung einer bewirtschafteten Holzhütte für den Winterbetrieb (Biergartenausgabe befristet bis 2034, 96 Gastplätze) - Aufbau und Nutzung jährlich saisonal von 01.11. - 15.03.
20-26 / T 065498 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Nachtrag
Rambergstr. 2, Änderung Mansardenknick, Änderung OKF 1. Und 2. DG, Änderung Dachform Gauben, Änderung Ladestation für E-Fahrzeuge zu einem dritten KFZ-Stellplatz
20-26 / T 065499 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Nachtrag
Rottmannstr.24, Erweiterung einer Freischankfläche
20-26 / T 065500 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
14.
Nachtrag
Bauliste der LBK KW 28-30
20-26 / T 065953 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
20-26 / T 064419 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
20-26 / V 11344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 • Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585 • Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024 • Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024 Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau • Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan- verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und externen Möglichkeiten der Beschleunigung • Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert. • Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
(U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
20-26 / V 13088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Stadtratsbeschlusses vom 21.12.2022 (Sit zungsvorlage Nr. 20-26 / V 07705, „Wohnen in München VII“, Beschlussziffer 8) erforderliche Programmanpassungen von "Wohnen in München VII" zur Beschlussfassung vorzulegen Inhalt Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau; Verlängerung des KMB-Teuerungsausgleichs Gesamtkosten /Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstücks- werte; Verlängerung des KMB-Teuerungsausgleichs um 1 Jahr Gesucht werden kann im RIS auch unter Wohnen in München VII, Erstvermietungsmiete, Grundstücks- werte, KMB Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
20-26 / V 05767 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge und eine Empfehlung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen (Einfriedungssatzung) Inhalt Dem Stadtrat wird der Entwurf einer Satzung zur Änderung der Einfriedungssatzung zur Entscheidung vorgelegt. Die Vorlage behandelt zwei Anträge und eine Empfehlung, die u.a. auf eine Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen (Einfriedungssatzung) abzielen. Gesamtkosten /Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein. Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen (Einfriedungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in einer Broschüre positive Gestaltungsbeispiele bei Einfriedungen aufzuzeigen und auch Auswirkungen verschiedener Einfriedungstypen u.a. auf Tiere in geeigneter Form mit darzustellen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird entsprechend beteiligt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01064 der Stadtratsfraktion der ÖDP / FW vom 12.02.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01314 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther vom 15.04.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00888 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 18.10.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Einfriedungssatzung Vorgarten Ortsangabe (-/-)
5.
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
20-26 / V 09740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Art. 74 GO ist die Stadt verpflichtet, alle ihre Vermögens- gegenstände pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten. Inhalt Notwendigkeiten von Erhaltungsmaßnahmen an den bestehenden städtischen Brückenbauwerken und Vorschlag für ein Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken. Gesamtkosten / Gesamterlöse Konkretisierung im Rahmen der weiteren Planung Entscheidungsvorschlag 1. Dem vorgeschlagenen Koordinierten Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken gemäß Kapitel 5 des Vortrags der Referentin wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen Nr. 1.2 bis 1.12 des ersten Maßnahmenpakets in Abstimmung mit den weiteren beteiligten Referaten die Vorplanungen zu erarbeiten und dem Stadtrat die Projektaufträge zur Entscheidung vorzulegen. 3. Für die Maßnahmen Nr. 2.1 bis 2.8 des zweiten Maßnahmenpakets wird der Untersuchungsauftrag erteilt. 4. Einrichtung „Steuerungsgruppe Bauwerkserhaltung Brücken“ 5. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die verkehrskonzeptionellen Vorgaben einschließlich der Raumaufteilungen zu erarbeiten und dem Baureferat rechtzeitig zu übermitteln. 6. Stellenausweitung beim Mobilitätsreferat 7. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, im Zusammenhang mit Instandsetzungsmaßnahmen die Sparten dauerhaft aus den Bauwerken herauszulegen (z. B. Düker). Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhaltungsmaßnahmen - Instandsetzung - Sigma-Spannstahl - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒
6.
(U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
20-26 / V 13804 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der drohenden Energieknappheit wurde in der Referentinnen- und Referentenrunde am 06.09.2022 die Gründung der „Projektgruppe Energiemangel” unter Federführung des Baureferates zur Vorbereitung und Bearbeitung interner Maßnahmen beschlossen. Zudem werden kurz- und mittelfristige Maßnahmen gemäß der Beschlussvorlage „Sofortprogramm infolge der verschärften Energie- situation“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08869) umgesetzt. Die Arbeit der Projektgruppe wurde nach Wegfall der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (EnSikuMaV) am 15.04.2023 verstetigt. Inhalt Mit der Bekanntgabe wird über die Ergebnisse aus der Projektgruppe Energiemangel sowie über die Ergebnisse des Sofortprogramms berichtet. Darüber hinaus wird ein kurzer Ausblick zu den verstetigten Maßnahmen der Projektgruppe Energieeinsparung und des Sofortprogramms des Baureferates aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Es werden mit dieser Bekanntgabe keine neuen klimaschutzrelevanten Maßnahmen beschlossen. Die zuvor beschriebenen abgeschlossenen und verstetigten Maßnahmen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung sowie die Maßnahmen gemäß Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation hatten bzw. haben aufgrund der erzielten und weiterhin zu erzielenden Energieeinsparungen einen positiven Effekt auf den Klimaschutz. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Versorgungssicherheit - Klimaneutralität - Vorbildfunktion Ortsangabe -/-
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Täglicher Stau, Hupen und Abgasbelastung an der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße
20-26 / T 065415 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Fehlende Mülltonnen Barerstr. 2
20-26 / T 065435 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
E-Scooter in der Maxvorstadt
20-26 / T 065812 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Alter Botanischer Garten München
20-26 / T 065911 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Fehlende Sitzgelegenheit an Trambahnhaltestelle Hochschule München/Lothstrasse stadtauswärts
20-26 / T 065951 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Nachtrag
Antrag SPD vom 03.08.2024 Eröffnung der und Einweisung in die neuen Sportmöglichkeiten im Maßmannpark
20-26 / T 065950 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) Verbesserung der Parksituation in Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße
  • 20-26 / E 01629 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 13304 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbesserung der Parksituation in Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt am 15.11.2023
2.
Seidlstraße Zeichen 209 StVO entfernen
20-26 / T 065420 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Lärmbelästigung durch Gaststätten und Straßenpartys
  • 20-26 / E 00118 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 14040 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lärmbelästigung durch Gaststätten und Straßenpartys
2.
Nachtrag
Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen
20-26 / T 065497 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Schellingstraße 32, Bar, Neuantrag Schanigarten
20-26 / T 065430 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Gabelsberger Str. 22, Antrag FSF
20-26 / T 065431 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
entfällt
Hinweis:
aus Versehen doppelt eingestellt
20-26 / T 065698 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Erhöhung PAX | Anhörung | Bez. 1 und 3 - „Bauernmarktmeile“ am 08.09.2024 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße | Frist: 14.08.2024
20-26 / T 065383 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Nachtrag
Bez. 3 , Geschwister-Scholl-Pl. | Anhörung für LMU Erstsemesterbegrüßung 2024 am 14.10.24 | Frist: 29.08.24
20-26 / T 065710 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirke 1,3,12); Zamanand / Corso Leopold am 14./15.09.24 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 13.09.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) – Rückmeldefrist: 05.09.24
20-26 / T 065910 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
20-26 / T 064420 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
20-26 / T 064421 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
20-26 / T 064422 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
20-26 / T 064423 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
20-26 / V 12926 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks, Ostbahnhof, Friedenstraße Stammstrecke Inhalt - Anlass und grundsätzliche Notwendigkeit des zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks im Bereich Friedenstraße - Verhandlungen zur Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung mit Vereinbarungsinhalten - Darstellung der zu erwartenden Kosten - Erläuterung, dass aufgrund der Kostenhöhe derzeit der Abschluss einer Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung nicht in Betracht kommt - zwei Anträge und eine Empfehlung o Stammstrecke – Stopp: Co2-Bilanz? Kosten? o Stammstrecke – Verbesserungspotential ausschöpfen / S-Bahn-Südring! o Einstellung der 2.Stammstrecke Gesamtkosten - Realkosten für Planung und Bau der Maßnahme betragen zum Planungs- und Preisstand 31.12.2023 voraussichtlich 8,3 Mio EUR (inklusive Risikozuschlag) - Abrechnung mit der DB InfraGO AG auf Basis der tatsächlich anfallenden Kosten - laufende Betriebskosten voraussichtlich ab 2035, beziffern sich laut Angabe der DB InfraGO AG zum Preisstand 2022 auf ca. 150 T EUR pro Jahr - Kostenerhöhungen wegen Marktlage, Inflation etc. zu erwarten Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag s.Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Zugangsbauwerk Friedenstraße, Barrierefreiheit, Ostbahnhof, Fahrtreppen, Aufzug Ortsangabe München – Ostbahnhof, Werksviertel
6.
Information - Maßmannpark Baubeginn
20-26 / T 065375 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Verkehrsregelungen in der Linprunstraße zwischen Sandstraße und Erzgießereistraße; Orts-termin 05.07.2024- Zustimmung zum Protokoll per Eilentscheid
20-26 / T 065377 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Wiederherstellung der Einbahnregelung und Anwohner-Parkmöglichkeit in der Linprunstraße zwischen Erzgießereistraße und Sandstraße
20-26 / T 065418 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Handballcampus München gGmbH Kinder in der Grundschule für Bewegung begeistern vom 10.09.2024 - 31.07.2025 9.900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0541
20-26 / V 14074 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Kinder in der Grundschule für Bewegung begeistern vom 10.09.2024 - 31.07.2025" von der Handballcampus München gGmbH in Höhe von 9.900,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
20-26 / V 13835 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: jährliche Berichterstattung zur Schul- und Kitabauoffensive (SBO);Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul- und Kita-Bauprogramme; mehrere Bezirksausschussanträge und Empfehlungen von Bürgerversammlungen mit Bezug zur Schul- und Kitabauoffensive; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 für den Bereich des Referates für Bildung und Sport Inhalt: Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der fünf Schulbauprogramme und der Kita-Bauprogramme 2019 und 2022; Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten / Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Konsolidierungskonzept für die investiven Ansätze des Referates für Bildung und Sport für die Jahre 2025 bis 2027; Zustimmung zu den Berichten der fünf Schulbauprogramme inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen; Zustimmung zu den Berichten zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022 inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen zustimmende Kenntnisnahme zum Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Konsolidierung Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator Die Lückenfüller X MoveMunich vom 28.06. - 31.08.2024 3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0538
20-26 / V 13955 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Die Lückenfüller X MoveMunich vom 28.06. - 31.08.2024" von der Stiftung Kulturator in Höhe von 3.700,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
20-26 / T 064425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Oktoberfest 2024 Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
20-26 / T 065379 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung