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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Oktober 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei, Bürger*innensprechstunde von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Nachfrage und Bitte um Beantwortung des Antrages „Begrünung der Akademiestraße“ vom 12.02.2019
20-26 / B 06859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Mülleimer im Maßmannpark am Wochenende leeren
20-26 / B 06861 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Petition: Bäume in der Kreittmayrstraße
20-26 / T 068063 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Schaffung weiterer Flächen für Baumpflanzungen an der Marsstraße
20-26 / T 067909 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Nachfrage Leerstand Mehrfamilienhaus Theresienstraße 150
20-26 / T 067911 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste LBK KW37, KW38, KW39
20-26 / T 067877 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen
20-26 / T 067901 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Amalienstr. 25, Neubau eines Rückgebäudes eines Hotels - VORBESCHEID
20-26 / T 068069 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schellingstraße 108, Abbruch und Neubau des Vorder- und des Rückgebäudes – VORBESCHEID
20-26 / T 068070 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Schellingstr. 18, Energetische Sanierung mit Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen sowie Neuaufteilung der Wohneinheiten im best. Rückgebäude mit Errichtung von Balkonen und einer Terrasse
20-26 / T 068071 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag
WEB-Liste der LBK: KW 38-40
20-26 / T 068445 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.2
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Garten" Gartenwerkzeuge für das Viertel vom 12.10. -30.11.2024 219,36€; Az. 0262.0-3-0550
20-26 / V 14546 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Gartenwerkzeuge für das Viertel vom 12.10. -30.11.2024" von der Init. "Garten" i.H.v. 219,36€ am 29.08.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Init. "klimafit" Schleißheimer klimafit vom 12.10. 2024 -30.07.2025 1.860,00€; Az. 0262.0-3-0551
20-26 / V 14547 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Schleißheimer klimafit vom 12.10.2024 -30.07.2025" von der Init. "klimafit" i.H.v. 1.860,00 € am 29.08.2024.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
20-26 / V 13841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode). Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen. Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen Gesucht werden kann im RIS auch unter Heimatpfleger Ortsangabe ohne
2.
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
20-26 / V 11344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 • Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585 • Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024 • Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024 Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau • Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan- verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und externen Möglichkeiten der Beschleunigung • Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert. • Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
20-26 / V 10661 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346). In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird. Inhalt Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben. Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt. Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet. Weiter siehe Vorlage
4.
(U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
20-26 / V 13334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaprüfung ist gegeben: Nein Es ist keine Klimaschutzrelevanz gegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2023-2027 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung Ortsangabe -/-
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Antrag Stellplätze Mopeds und Mofas Marlene-Dietrich-Straße
20-26 / T 067908 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Anträge an den Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt von der Initiative Benno-Viertel und Anwohner der Pappenheimstraße Gestaltung von Pappenheimstraße und Kreuzung Pappen heimstraße / Karlstraße / Blutenburgstraße (Pappenheimplatz)
20-26 / T 067913 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Antrag Fahrradabstellplätze Karlstr. 23 / Katharina-von-Bora-Str. südlich Karlstr
20-26 / T 068066 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Vorschlag Anschaffungen Mülleimer
20-26 / T 068068 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Abbau Palästina-Camp
20-26 / T 067899 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Professor-Huber-Platz nach Umzug des Protestcamps umgehend sanieren – Kosten dem Veranstalter auferlegen – Keine Rückkehr
20-26 / T 067900 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Königsplatz statt Königsparkplatz
20-26 / T 067910 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Keine weitere IAA in der Maxvorstadt
20-26 / T 068660 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Nachtrag
Heßstraße 84, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Anhörung
20-26 / T 068509 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Abgesetzt
Nachtrag
Wanderbaumallee Katharina-von-Bora-Straße/Karlstraße
20-26 / T 068067 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Nachtrag
Antrag für 7 Sitzgelegenheiten (max. 4 Stühle und max. 3 Hocker) vor dem Anwesen Amalienstr. 41
20-26 / T 068626 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Bez. 3, Wittelsbacherplatz | Anhörungsverfahren Marktfestsetzung und VA auf öff. Verkehrsgrund: "Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt" vom 25.11. - 23.12.2024 (Aufbau ab 12.11.2024)| Anhörungsfrist: 24.10.2024
20-26 / T 067902 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vorabinformation: VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirke 1,3,12): Zamanand / Corso Leopold im Jahr 2025
20-26 / T 067906 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
Bez. 3, Wittelsbacherplatz | Anhörungsverfahren Veranstaltung auf öff. Verkehrsgrund: "Carolina Panthers Fan Fest" vom 08.11. - 10.12.2024 (Aufbau ab 12.11.2024)| Anhörungsfrist: 25.10.2024
20-26 / T 068401 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Bez. 3, Neptunbrunnen | Anhörung für öffentlicher Workshop "SWIPS - SOUND WORKSHOPS" am 27.10.2024 (Ersatztermin: 28.10.2024) | Frist: 18.10.2024
20-26 / T 068496 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Bez. 3 , Geschwister-Scholl-Pl. | Neue Anhörung mit neuen Plan für LMU Erstsemesterbegrüßung 2024 am 14.10.24 | Frist: 09.10.24
20-26 / T 068533 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
20-26 / T 067904 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
20-26 / T 067912 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
20-26 / V 12551 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird zum einen der aktuelle Sachstand zu den Planungen der beiden vorgesehenen Fahrradgaragen im Neubau Empfangsgebäude und im U1/U2-Bauwerk dargestellt. Zum anderen soll mit dieser Beschlussvorlage eine adäquate Finanzierung für Planung und Bau der Anlagen sichergestellt werden, die auf den derzeitigen Kostenstand abstellt. Die Finanzierungssicherung ist wiederum Voraussetzung für den endgültigen Abschluss der Bau- und Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn AG (DB). Inhalt Auf Grundlage der aktualisierten Kostenschätzung im Rahmen der Entwurfsplanung zum Ersatzerschließungsbauwerk sowie den aktualisierten Kostenschätzungen der SWM sind für das Projekt Bike + Ride-Anlage im Bauwerk U1/U2 Kostenmehrungen i. H. v. ca. 8,15 Mio. EUR zu erwarten. Zu den nach derzeitigem Stand angegebenen Kosten des Projekts Fahrradparken im Neubau Empfangsgebäude in Höhe von ca. 17 Mio. EUR ist noch anzumerken, dass die DB zusätzlich einen überschlägigen Risikozuschlag von 5,8 Mio. EUR angesetzt hat, zu dem gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt noch eine Entscheidung herbeizuführen ist. Die Kostensteigerungen ergeben sich aus der Fortschreibung des Baukostenindexes sowie auf die Aktualisierung der Berechnungen bei den einzelnen Maßnahmen. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Leistungsphasen 1 und 2 für die Planung zur Integration von Fahrradparken in das U-Bahn-Bauwerk U4/U5 am Hauptbahnhof zu veranlassen. Weiteres siehe Vorlage
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
20-26 / T 068072 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antwort Bezirksinspektion zu Nachtkiosken
20-26 / T 068104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 Maxvorstadt vom 01.01. -31.12.2025 6.960,00€; Az. 0262.0-3-0549
20-26 / V 14544 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 Maxvorstadt vom 01.01. -31.12.2025" vom BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur i.H.v. 6.960,00€ am 26.08.2024.
2.
Seniorenstadtteilplan für die Maxvorstadt
20-26 / T 068059 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024", geplant für den 06.11.2024, zur Stellungnahme
20-26 / T 068060 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Stadtweites Verfahren BA 3: IBeS Nr. 155/24, Verlängerung von drei Standorten / Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14545 | Frist bis zum 24.10.24
20-26 / T 068497 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Begehbare Karte im Wittelsbacher Gymnasium am 29. Januar
20-26 / T 067903 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Nichtinanspruchnahme Zuschuss, young caritas
20-26 / T 067907 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Einladung Symposium "Schulen als offene Räume"
20-26 / T 068065 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Alle BAs: Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
20-26 / T 067905 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
BA 17; Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse
20-26 / T 068062 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung