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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. November 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei, Bürger*innensprechstunde von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Denkmalschutz für Schwindstraße 1a prüfen – Erhalt des Baumes als Baumdenkmal
2.
Nachfrage Studierendenwerk zum Studiwohnen in der Adalbertstr. 41
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Widerspruch Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14547
1.2
Anträge
1.
Mietenmonitor nutzen, proaktiv Mietwucher einbremsen
2.
Nachfrage Leerstand Mehrfamilienhaus Gabelsbergerstr. 39
3.
Leerstand in München – 22.000 Wohnungen laut Presse in der 42. KW – wie ist die Maxvorstadt davon betroffen? Was wird dagegen gemacht?
4.
Eilantrag SPD vom 23.10.2024
Dringlichkeitsantrag: Schließung des Diakoniewerkes
5.
Eilantrag CSU vom 28.10.2024
Schließung des Diakoniewerks Maxvorstadt – Leerstand vermeiden – Pflegeplätze sichern
6.
Leerstand Haus Veterinärstr. 8
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste LBK KW40, KW42, KW43
2.
WEB-Listen 01.-15.10.2024
3.
Rambergstr.6, Abriss und Neubau eines Studentenwohnheims mit Kita - VORBESCHEID
4.
Görresstr. 11, Nutzungsänderung 1.Obergeschoss- Dachgeschoss von Wohnen zu Studentenwohnheim sowie Anbau einer hofseitigen Notleiteranlage
2.2
Sonstiges
1.
Die Wanderbaumallee in der Katharina-von-Bora-Straße (Abschnitt Sophien-/Karlsstraße)
2.
Barer Str. 24, Prinz-Ludwig-Str. 11, Stellungnahme zu Denkmaleigenschaft
3.
Adalbertstr. 55, Schraudolphstr. 17, Stellungnahme zu Denkmaleigenschaft
4.
Platz an der Barer Str./ Ecke Nordendstraße
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Abriss und Neubau eines Studentenwohnheims mit Kita - VORBESCHEID
Rambergstr. 6
Zuleitung mit der Bitte um Stellungnahme zu der beantragten Baumfällung
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Rückerstattung von Heizkosten
-
20-26 / E 02025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
3 Bürgerversammlungsempfehlungen der Stadtbezirke 04, 11 und 12
Inhalt
Darlegung der Gründe, aus denen Tatbestände für eine Rückerstattung von Heizkosten nicht ersichtlich sind.
Gesamtkosten / Gesamterlöse - / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Es gibt keine Anhaltspunkte oder Tatbestände, die eine Entschädigung von Mietenden nach sich ziehen. Von der Rückerstattung der Hälfte der Heizkosten wird Abstand genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Erstattung Münchner Wohnen, Gaspreis
Ortsangabe - / -
2.
entfällt
3.
Arnulfstr. 52, Durchführung von Baumaßnahmen
4.
Verwendungsnachweis Green City
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Verkehrssituation rund um die Schwindschule
2.
Schulweg und Zebrastreifen an der Görresstraße
3.
Verkehrssituation Schwindschule
4.
Lärmaktionsplan 2024
1.2
Anträge
1.
Schnellerer Auf- und Abbau bei Veranstaltungen am Königsplatz
2.
Haltestreifen in der Maillingerstraße
3.
Änderung Sondernutzungsgebührensatzung
4.
Königsplatz statt Königsparkplatz
5.
Entwurf von Maßnahmen im Alten Botanischen Garten zur Belebung im Bezirksausschuss vorstellen – Maßnahmen der Realität anpassen – keine blinden Schnellschüsse
6.
Alkoholverbot im Alten Botanischen Garten
7.
Waffenverbot im Alten Botanischen Garten
8.
Kontrollierte Anwohnerversammlungen mit Einbeziehung der Gewerbetreibenden für die einzelnen Bauabschnitte in der Augustenstraße durchführen
9.
Bessere Ausstattung des KAD im Alten Botanischen Garten
10.
Cannabisverbot im Alten Botanischen Garten
11.
Sektenalarm in der Innenstatt – Scientology wirbt getarnt um Mitglieder – wie sieht es in der Maxvorstadt aus
12.
„Sexuelle Belästigungen von Schülerinnen des Luisengymnasiums durch die Kriminellen am ABG“ – Welche Zahlen sind bekannt?
13.
Wie kann das Spielhaus Sophienstraße, wie auch das Luisengymnasium vor der kriminellen Klientel am ABG geschützt werden? Mehr Bestreifung durch den KAD?
Videoüberwachung?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Interfraktioneller Antrag: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern
Antrag des BA 20
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Verfall der Sitten im Viertel
-
20-26 / E 00139 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verfall der Sitten im Viertel
2.
Königsplatz Änderung der Veranstaltungsrichtlinien, Vorschlag VDMK – Anhörung
Hinweis:
Ehemaliger Nachtrag!
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Bez. 3, Wittelsbacherplatz | Anhörungsverfahren VA auf öff. Verkehrsgrund: "Carolina Panthers Fan Fest" vom 08.11. - 09.11.2024 (Aufbau ab 04.11.; Abbau bis 11.11.2024)| Anhörungsfrist: 25.10.2024
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
Anliegerinformation, Arnulfstraße, Bau eines Radschutzstreifens
6.
Schienenbearbeitung auf diversen Abschnitten im U-Bahnnetz im 4. Quartal 2024
7.
Videoüberwachung ABG; südlicher und nördlicher Bereich
8.
Bez. 3, Feuerwerksanzeigen am 07.11.2024 in 80335 München, Lothstr. 64, Gelände der Hochschule München
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Stella Bildung bewegt e.V.
Lets move the Kids vom 07.12. - 14.12.2024
675,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0558
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Lets move the Kids vom 07.12. - 14.12.2024" vom Verein Stella Bildung bewegt e.V. in Höhe von 675,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V.
Münchner Bücherschrank vom 25.11.2024 - 25.07.2025
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0556
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Münchner Bücherschrank vom 25.11.2024 - 25.07.2025 vom Verein Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Rosa Stern Space e.V.
ZUCKER: Workshopreihe vom 18.11.2024 -31.01.2025
3.200,00€; Az. 0262.0-3-0554
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "ZUCKER: Workshopreihe vom 18.11.2024 -31.01.2025" vom Rosa Stern Space e.V. i.H.v. 3.200,00€ am 30.09.2024.
2.
entfällt
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Behördenorchester e.V.
Vorbereitung für das Konzert am 23.11.2024 vom 01.10. - 25.11.2024
850,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0555
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Vorbereitung für das Konzert am 23.11.2024 vom 01.10. - 25.11.2024 vom Verein Münchner Behördenorchester e.V. in Höhe von 850,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Empfangshalle
Jahresgaben vom 05. - 29.12.2024
2.090,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0559
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Jahresgaben vom 05. - 29.12.2024" von der Empfangshalle in Höhe von 2.090,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Where we are going?"
Ausstellung und Katalogpräsentation vom 31.10. - 24.11.2024
950,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0552
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Ausstellung und Katalogpräsentation vom 31.10. - 24.11.2024 von der Initiative "Where we are going?" in Höhe von 950,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Munich Dance
Tanz der Isis - eine Neuinszenierung am 15.11.2024
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0560
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Tanz der Isis - eine Neuinszenierung am 15.11.2024 von der Initiative Munich Dance in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen
Bekanntgabe Ergebnisse des Ideenwettbewerbs "Open Kunstareal"
Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass:
Die vorliegende Bekanntgabe fasst die Ergebnisse des durchgeführten Ideenwettbewerbs „Open Kunstareal“ zusammen und gibt die Empfehlung der Jury zur weiteren Umsetzung wieder. Das damals anstehende Verfahren zur Ideensammlung „Open Kunstareal“ wurde im letzten Sachstandbericht 2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09475) beschrieben.
Inhalt:
Ideenwettbewerb „Open Kunstareal"
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kunstareal München
Ortsangabe
Kunstareal München rund um den Königsplatz und die
Pinakotheken, Stadtbezirk 03
2.
Demokratiemobil Evaluation Tour 2024
3.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Unterausschusstermine 2025
2.
Christbaum für den Josephsplatz
3.
Kinder- und Bürgerfest 2024: Präsentation und Bilanz
4.
Dankesveranstaltung für die Tafel Ausgabestelle Arcisstraße
5.
Einladung zur Bürgerversammlung 2024
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung