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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Februar 2006, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Kunsteisbahn West; Erhaltung der bestehenden Bande
2.
Familienunfreundliche Preise im Westbad
3.
Pasinger Stadtkern
4.
Verwahrlosung der Bus-Endhaltestelle "Schloss Blutenburg" (Buslinie 56)
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Rubensstr. 12, Baumbestandsplan Nr. 05-36271
2.
Manzingerweg 12, 1 Birke
3.
Am Stadtpark 47, Baumbestandsplan Nr. 05-34111
4.
Tschaikowskystr. 4, 1 Kiefer
5.
Eugen-Papst-Str., Baumbestandsplan Nr. 05-36184
6.
Feichthofstr. 170, Baumbestandsplan Nr. 05-36768
7.
Clemens-Krauß-Str. 8, 1 Serb. Fichte
8.
Landsberger Str. 388, Baumbestandsplan Nr. 05-36220
3.2
Gefahrenbäume
1.
Liste des Baureferates vom 16.12.2005
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Am Stadtpark 47
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, Antragsteller: Kath. Stadtpfarramt St. Willibald (vertagt aus der Sitzung vom 17.01.06)
2.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, Antragsteller: Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V.
10.
Anhörungen
1.
Pippinger Straße, Neubau von 2 Einfamilienhäusern mit Doppelgarage
2.
Busanschluss von der Haltestelle Amalienburgstraße an die Tram-Nachtlinie N 17 nach 24 Uhr (vertagt aus der Sitzung am 17.01.06)
3.
Absolutes Haltverbot in der Beer-Walbrunn-Straße (vertagt aus Sitzung am 17.01.06)
4.
Pfeivestlstr. 28, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 1 und DHH 2
5.
Eugen-Papst-Str., Neubau von 7 Doppelhäusern und einer Doppelgarage, VORBESCHEID
6.
Verkauf einer städt. Immobilie, Bergsonstr. 40
7.
Menzinger Straße 110, Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen
8.
Pfeivestlstr. 26, Neubau eines Wohnhauses (Vorbescheid)
9.
Feichthofstraße 170, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
10.
Landsberger Str. 388, Erweiterung der ALDI-Filiale
11.
Landsberger Str. 499, Teilung mit Nutzungsänderung eines Gastraumes in ein Internet-/Spielcafe (Vorbescheid)
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
Bezirksinspektion West - Unveränderte Fortführung, Kleingaststätte Thai-China-Imbiss, Landsberger Str. 493 - Unveränderte Fortführung, Schank- und Speisegaststätte Delphin, Pasinger Bahnhofsplatz 4 - Unveränderte Fortführung, Schank- und Speisegaststätte "Da Peppo", Landsberger Str. 503
2.
Bauanträge (vom 16.01. - 22.01., v.
3.
Amtsblatt Nr. 2/06
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06 - U 5-West nach Pasing; Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U-Bahn nach Freiham (Empfehlung Nr. 81 der Pasinger Bürgerversammlung vom 28.04.05) - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2006 - "Wohnen in München, III" - München Modell; Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell; a) Überblick über die bisherige Entwicklung der Modalitäten, b) Vermietungszahlen im München Modell-Miete seit Mai 2005, c) Fortführung des München Modells auf der BAsis der geltenden Modalitäten, d) Bilanz "10 Jahre München Modell"
3.
Bauausschuss vom 07.02.06 - Keine Umgestaltung / Sanierung der Lützow- und Rembrandtstraße (BA-Antrag Nr. 643 vom 04.10.05) - Wiederherstellung von Leitungsschächten in Straßen (Empfehlung Nr. 238 der Obermenzinger Bürgerversammlung vom 27.10.05) - Verkehrsgerechter Straßenausbau der Bahnunterführung Bergsonstraße
4.
Kulturausschuss vom 09.02.2006 - Evaluation des Modells Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (Bekanntgabe)
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium - Gespräch des Oberbürgermeisters und der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 24.11.05 - Zuwendung aus Budgetmitteln des BA 21, Änderungsbescheid vom 23.01.06 an den Verein Würmchen e.V. - Zuwendung aus Budgetmitteln des BA 21, Bewilligungsbescheid vom 24.01.06 an das KünstlerSpectrum Pasing e.V.
2.
Baureferat - Östlicher Zugang zum S-Bahnhof Untermenzing (BA-Schreiben vom 20.12.05) - Straßenzustand und -führung im Bereich Scheurlinstr., Hartlebenstr., Haidelweg (BA-Schreiben vom 16.11.05) - Weinschenkstraße; Erstmalige Herstellung zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee
3.
Kreisverwaltungsreferat - Versammlung unter freiem Himmel am 21.01.06 von 10-18 Uhr, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstraße - Verlängerung des absoluten Haltverbots an der Bushaltestelle Peter-Anders-Straße (in der Paul-Gerhardt-Allee); Verkehrsrechtliche Anordnung
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Paul-Gerhardt-Allee 34; Neubau eines Lebensmitteleinzelhandelsmarktes, hier: Beteiligung des Kreisverwaltungsreferates-Straßenverkehr
5.
Sozialreferat - Weltkindertag am 20.09.2006 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
6.
Stadtkämmerei - Finanzplan 2005 - 2009
14.2
Sonstige
1.
Stadtsparkasse München - Gedenkmedaillen "100 Jahre Stadterhebung Pasing"
2.
Verein der Bürgerinitiative S-Bahn-Tunnel Haidhausen - 2. S-Bahnstammstrecke
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen am 07.03.06 um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstr. 48 und am 04.04.06 im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486