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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Juli 2006, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Verkehrskonzept Pasing

02-08 / I 00722 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Verkehrsentlastung des Gebietes Alte Allee / Bergsonstraße durch den Lkw-Durchgangsverkehr zu den Aubinger Gewerbegebieten

02-08 / I 00724 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Baumfällung auf dem Anwesen Otto-Engl-Platz 23
4.
Belästigung / Bedrohung älterer Bürger
5.
Buchenhecke und Gehwege entlang eines Anwesens in der Heerstraße
6.
Problemthema Kindergärten
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Suessenguthstraße 4 a, 1 Lärche (vertagt aus der BA-Sitzung vom 30.05.06)
2.
Blumenauer Straße 175, 3 Birken (vertagt aus der BA-Sitzung vom 30.05.06)
3.
Lützowstraße 26, 1 Buche (vertagt aus der BA-Sitzung vom 30.05.06)
4.
Prangerlstraße 11, 1 Kiefer
5.
Fritz-Berne-Straße 4, 1 Scheinzypresse
6.
Jaspersallee 33, 4 Nelkenkirschbäume
7.
Gustav-Meyrink-Straße 16, 3 Tannen, 1 Buche, 1 Birke
8.
Linzer Straße 17, 1 Birke
9.
Marschnerstraße 81, 1 Ahorn
10.
Radeckestraße 6, 1 Föhre
11.
Mark-Twain-Straße 1, 1 Walnuss
12.
Packenreiterstraße 48 - 52, 1 Linde
13.
Marsopstraße 30, 1 Lärche, 1 Birke
14.
Willibaldstraße 42, 1 Blautanne, 1 Kiefer
15.
Freseniusstraße, Baumbestandsplan Nr. 06-17969
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Pfeivestlstraße 26
2.
Korfiz-Holm-Straße 3
3.
Melßheimerstraße 9
4.
Josef-Schlicht-Straße 10
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 21; Antragsteller: IG Einkaufsstadt Pasing
2.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 21; Antragsteller: Wohnhilfe e.V.
3.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 21; Antragsteller: Schützengesellschaft Grabenfleck e.V.
10.
Anhörungen
1.
Sommerprogramm (Mini-München-Werkstatt) der Kinder- und Jugendkulturwerkstatt Pasinger Fabrik auf der Wiese am Hellihofweg im Zeitraum vom 29.06. - 15.07.06
2.
Gastspiel des Zirkus Baldoni vom 15.06. mit 19.06.06 an der Frauendorferstraße
3.
Einzug der Pasinger Bürger und Vereine zur "Pasinger Vorwies`n" am 27.07.06
4.
Bodenseestraße 34, Neubau eines Hotels mit 94 Zimmern; Vorbescheid
5.
Verkauf einer städtischen Immobilie; Josef-Retzer-Straße 31 / Ecke Gräfstraße
6.
Am Klostergarten 1, Errichtung einer Werbeanlage
7.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2007
8.
Verkehrskonzept Pasing-Zentrum
9.
Barrierefreier Ausbau des Pasinger Bahnhofs; Einhalten des zugesagten Baubeginns 2006 (BA-Antrag Nr. 994 vom 07.03.06); Behindertengerechter Ausbau des Pasinger-Bahnhofs (Empfehlung Nr. 377 der Pasinger Bürgerversammlung vom 16.05.06); Entwurf der Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 26.09.06
10.
Antrag auf Errichtung einer Werbeanlage am Standort Verdistraße 104
11.
Pasinger Inselweinfest vom 13.-16.07.06, Manzingerweg 7
12.
Antrag auf Errichtung einer Werbeanlage am Standort Verdistraße 102
11.
Anträge und Anfragen
1.
Vertagte Anträge aus der Einwohnerversammlung des BA 21 vom 18.05.06 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" - Einführung einer “Sendemaststeuer”; Minimierungsgutachten zur Standortoptimierung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing; Baurechtliche Auflagen zur Findung optimaler Standorte für Mobilfunksendeanlagen; Einwohnerversammlungen zu Suchkreisanfragen - Studie einer Melatoninuntersuchung, vor und nach Installation von Mobilfunksendeanlagen - Epidemiologische Untersuchungen rund um Sendeanlagen
12.
Unterrichtungen
1.
Amtsblatt Nr. 15/06, 16/06
2.
Bauanträge (vom 05.06.-11.06., v. 12.06.-18.06.06)
3.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Schank- und Speisewirtschaft "Orient Lounge", Landsberger Str. 449
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Bauausschuss vom 23.05.06 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 mit verbindlicher Planung für 2011; Unterabschnitte 6300 Gemeindestraßen, 6600 Bundes- und Staatsstraßen sowie Ortsdurchfahrten, 6700 Straßenbeleuchtung, 6750 Straßenreinigung, 6800 Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze, 6900 Wasserläufe / Wasserbau - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 mit verbindlicher Planung für 2011; Unterabschnitte 5800 Alleen und Anlagen, 5900 Einrichtungen für Erholung und Freizeitgestaltung, 5910 Kleingärten - Erstmalige Herstellung der Wöhlerstraße zwischen Dorfstraße und Benderstraße - Winterdienst: Einrichtung eines Notdienstes, der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann. - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 mit verbindlicher Planung für 2011; Unterabschnitte 6050 U-Bahn-Bau, 8200 Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 mit verbindlicher Planung für 2011; Unterabschnitte 3600 Stadtbildpflege, 6010 Hochbauverwaltung, 8963 Kulturbaufonds
2.
Vollversammlung des Stadtrates vom 10.05.06 - Bebauungsplan Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstraße (östlich), Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits); Satzungsbeschluss
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.06 - Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußball-WM 2006 (Bekanntgabe) - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010; Gliederungsziffern 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006 - 2010 - "München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume"; Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung (Bekanntgabe)
4.
Kommunalausschuss vom 18.05.06 - Straßenbenennung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing: Josef-Osterhuber-Platz
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.06 - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005 a) 4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005 b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen - Hauptbahnhof München; Ergebnis des Workshopverfahrens zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse; Anträge von Stadtratsmitgliedern
6.
Sozialausschuss vom 22.06.06 - Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenpflege
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Baureferat - Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung Sibeliusstraße vom 15.05. bis 23.06.06 - Endgültige Herstellung von Oneginstraße und Pläntschweg; Ausbau der Wöhlerstraße (BA-Schreiben vom 09.05.06) - Situation in der Freseniusstraße (BA-Schreiben vom 09.05.06) - Neue Holzbrücke über die Würm im Stadtpark Pasing (BA-Schreiben vom 16.05.06)
2.
Kreisverwaltungsreferat - Wahllokalstandort Altenpflegezentrum in der Mitterfeldstraße (BA-Antrag Nr. 642 vom 04.10.05) - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Freischankfläche Bodenseestraße 7 - Haltverbot an der Ostseite der Heimburgstraße im Bereich des Anwesens Nr. 4 - Pkw-Positivbeschilderung in der Landsberger Straße 418 und 422 - Straßenzustand und -führung im Bereich Scheuerlinstraße, Hartlebenstraße, Haidelweg; hier: Verkehrsordnende Maßnahmen in der Scheuerlinstraße (BA-Schreiben vom 16.03.06) - Straßenfest in der Bachbauernstraße anlässlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006
3.
Stadtwerke München GmbH - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (Stichtage 29.05.06, 02.06.06, 12.06.06, 19.06.06) - Energiespeicher in der Tram-Wendeschleife der Straßenbahnlinie 17 an der Amalienburgstraße
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Errichtung einer Werbeanlage am Standort Landsberger Str. 444; Genehmigungsbescheid vom 31.05.06 - Vernetzung des Landschaftsparks Pasing-Laim-Blumenau mit dem Würmgrünzug (BA-Antrag Nr. 993 vom 07.03.06) - Paganinistraße 100, Neubau von 8 Sozialwohnungen mit 6 Garagenplätzen
5.
Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info 05/2006
6.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH - Ergänzung zum Leistungsprogramm 2007 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2006)
7.
Kommunalreferat - Radwegverbindung zum Langwieder See; Protokoll des Runden Tisches vom 10.04.06 - Verkauf der städtischen Immobilie Lochhausener Straße 21
8.
Kulturreferat - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Ergänzende Stellungnahme bezüglich Erhalt des ehemaligen Obermenzinger Gemeindehauses
14.2
Sonstige
1.
BA 15 Trudering-Riem - Zweckentfremdung eines städtischen Anwesens im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
2.
Kreisjugendring München-Stadt - Internationales Sommerfest zur offiziellen Eröffnung des Kindergartens an der Fritz-Endres-Straße 11 am 07.07.06 von 15.00 bis 18.00 Uhr
3.
Erzbischöfl. Ordinariat München und Freising sowie Kirchenrat der Evang.-luth. Kirche in Bayern - Geplanter Abriss der Kapelle im Klinikum Pasing
4.
Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt - Offenlegung städtebaulicher Verträge
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen am 25.07.06 um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486 sowie am 12.09.06 um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Obermenzing , Packenreiterstraße 48
2.
Gemeinsame Einwohnerversammlung der Bezirksausschüsse 21 Pasing-Obermenzing, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied und 23 Allach-Untermenzing zum Thema „Boden- und Bauschutt Recycling-Anlagen und Bodenbörsen in München; Ausweisung von Ver- und Entsorgungsflächen westlich der A 99“ am 13.07.2006 um 18.30 Uhr in der Aula des Louise-Schroeder-Gymnasiums, Pfarrer-Grimm-Straße 1, 80999 München
3.
Pasinger Vorwies`n 2006 vom 27.07.bis 01 08.06