HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 22.07.2024 16:33:36)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. April 2024, 09:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Kommunale Wärmeplanung für München


20-26 / V 11411 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Klima- und Umweltschutz ist im „Grundsatzbeschluss II: Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion“ beauftragt worden, dem Stadtrat den Entwurf einer verbindlichen, räumlich ausdifferenzierten Wärmestrategie zur Beschlussfassung als Satzung vorzulegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden vor dem Hintergrund der rechtlichen Neuentwicklungen auf Bundesebene ein Wärmeplan, Szenarienberechnungen zur Transformation des Wärmesektors und Elemente und Grundzüge einer Wärmewendestrategie präsentiert. Zudem wird auf die schon erfolgte oder noch geplante Einbindung der (Fach-)Öffentlichkeit und weiterer Akteure in die Wärmeplanung eingegangen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv. Die kommunale Wärmeplanung ist die strategische Grundlage für Investitionen in den Klimaschutz im Wärmesektor. Entscheidungsvorschlag: Der vom Referat für Klima- und Umweltschutz, den Stadtwerken München und externen Auftragnehmer*innen entwickelte Wärmeplan wird zur Kenntnis genommen und soll als Grundlage für den weiteren Beteiligungsprozess dienen. Auf der Grundlage des durchzuführenden Beteiligungsprozesses sowie weiterer Verbesserungen und Vertiefungen in der Wärmeplanung soll dem Stadtrat ein finaler Wärmeplan und eine Wärmesatzung bis Mitte 2024 vorgelegt werden.   Gesucht werden kann im RIS auch unter: Energieplanung, Wärmeplanung, Modell München, Fernwärme, Geothermie, Wärmepumpen, Energienutzungsplan, Abwärmenutzung Ortsangabe: -/-
2.
Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in München Transformationsplan für die Fernwärme Geothermieausbau massiv vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 02441 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022, eingegangen am 24.02.2022 Volldampf für Geothermie jetzt – Ausbaupfad endlich wieder vorlegen Antrag Nr. 20-26 / 02793 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022, eingegangen am 27.05.2022


20-26 / V 12515 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Stadtwerke München (SWM) haben im vergangenen Jahr den Transformationsplan Fernwärme erarbeitet. Er enthält eine umfassende Beschreibung der SWM-Strategie zur Dekarbonisierung und zum Ausbau der Fernwärmeversorgung in München von der IST-Situation des Wärmesystems bis zur Ziel-Situation im Jahr 2040 in zeitlicher, technischer und wirtschaftlicher Hinsicht und ist Voraussetzung, um Förderanträge stellen zu können. Zudem wird der Stadtratsantrag „Geothermieausbau massiv vorantreiben“ (Antrag Nr. 20-26 / A 02441 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022) sowie der Stadtratsantrag „Volldampf für Geothermie jetzt – Ausbaupfad endlich wieder vorlegen“ (Antrag Nr. 20-26 / 02793) von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022 behandelt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die SWM planen für die Maßnahmen des Transformationsplans Fernwärme Investitionen von voraussichtlich 9,5 Mrd. Euro. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv Entscheidungsvorschlag: -Der Stadtrat stimmt der Ausrichtung der Strategie der SWM im Sinne des Transformationsplans zum Ausbau und zur Dekarbonisierung der Fernwärme zu. -Die Referate der LHM werden gebeten, die Vorhaben des Transformationsplans bei Planungen und Entscheidungen bestmöglich zu unterstützen. Dies soll insbesondere auch die Bedarfe an Flächen des Baureferats (mit Gartenbau), des Referats für Bildung und Sport und des Kommunalreferates umfassen. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaschutz, Stadtwerke München und Transformationsplan Ortsangabe: München