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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. April 2024, 09:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Kommunale Wärmeplanung für München
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20-26 / A 04827 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04826 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04831 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04838 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03139 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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20-26 / A 03143 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03144 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04051 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04053 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04235 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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20-26 / B 05990 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Klima- und Umweltschutz ist im „Grundsatzbeschluss II: Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion“ beauftragt worden, dem Stadtrat den Entwurf einer verbindlichen, räumlich ausdifferenzierten Wärmestrategie zur Beschlussfassung als Satzung vorzulegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden vor dem Hintergrund der rechtlichen Neuentwicklungen auf Bundesebene ein Wärmeplan, Szenarienberechnungen zur Transformation des Wärmesektors und Elemente und Grundzüge einer Wärmewendestrategie präsentiert. Zudem wird auf die schon erfolgte oder noch geplante Einbindung der (Fach-)Öffentlichkeit und weiterer Akteure in die Wärmeplanung eingegangen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv. Die kommunale Wärmeplanung ist die strategische Grundlage für Investitionen in den Klimaschutz im Wärmesektor.
Entscheidungsvorschlag:
Der vom Referat für Klima- und Umweltschutz, den Stadtwerken München und externen Auftragnehmer*innen entwickelte Wärmeplan wird zur Kenntnis genommen und soll als Grundlage für den weiteren Beteiligungsprozess dienen. Auf der Grundlage des durchzuführenden Beteiligungsprozesses sowie weiterer Verbesserungen und Vertiefungen in der Wärmeplanung soll dem Stadtrat ein finaler Wärmeplan und eine Wärmesatzung bis Mitte 2024 vorgelegt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Energieplanung, Wärmeplanung, Modell München, Fernwärme, Geothermie, Wärmepumpen, Energienutzungsplan, Abwärmenutzung
Ortsangabe:
-/-
2.
Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in München
Transformationsplan für die Fernwärme
Geothermieausbau massiv vorantreiben
Antrag Nr. 20-26 / A 02441 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022, eingegangen am 24.02.2022
Volldampf für Geothermie jetzt – Ausbaupfad endlich wieder vorlegen
Antrag Nr. 20-26 / 02793 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022, eingegangen am 27.05.2022
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20-26 / A 04832 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04828 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04836 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04839 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02793 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Stadtwerke München (SWM) haben im vergangenen Jahr den Transformationsplan Fernwärme erarbeitet. Er enthält eine umfassende Beschreibung der SWM-Strategie zur Dekarbonisierung und zum Ausbau der Fernwärmeversorgung in München von der IST-Situation des Wärmesystems bis zur Ziel-Situation im Jahr 2040 in zeitlicher, technischer und wirtschaftlicher Hinsicht und ist Voraussetzung, um Förderanträge stellen zu können.
Zudem wird der Stadtratsantrag „Geothermieausbau massiv vorantreiben“ (Antrag Nr. 20-26 / A 02441 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022) sowie der Stadtratsantrag „Volldampf für Geothermie jetzt – Ausbaupfad endlich wieder vorlegen“
(Antrag Nr. 20-26 / 02793) von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022 behandelt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die SWM planen für die Maßnahmen des Transformationsplans Fernwärme Investitionen von voraussichtlich 9,5 Mrd. Euro.
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv
Entscheidungsvorschlag:
-Der Stadtrat stimmt der Ausrichtung der Strategie der SWM im Sinne des Transformationsplans zum Ausbau und zur Dekarbonisierung der Fernwärme zu.
-Die Referate der LHM werden gebeten, die Vorhaben des Transformationsplans bei Planungen und Entscheidungen bestmöglich zu unterstützen. Dies soll insbesondere auch die Bedarfe an Flächen des Baureferats (mit Gartenbau), des Referats für Bildung und Sport und des Kommunalreferates umfassen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaschutz, Stadtwerke München und Transformationsplan
Ortsangabe:
München