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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. September 2006, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
Zuschuss aus dem BA-Budget für das Spiel - und Erlebnisfest bei Kubu am Weltkindertag am 20.09.2006
2.
Vermietung der Räume in der Auenstr. 19 an VIDK
2.
Entscheidungen
1.
Zuschuss aus dem BA-Budget für das Projekt "Werkschauen im Glockenbach" vom 14.-15.10.2006
2.
Zuschuss aus dem BA->Budget an die GS Schwanthalerstr. 87 für das Experimentier-Mobil am 13./14.07.06
2.1.
BA-Budget
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
neues MIP liegt vor
2.
Münchner 850-Jahresfeier – organisiert vom RAW
3.
Maistr. 41: Investor ist bereit, Kinderkrippenplätze einzurichten
4.
REGSAM: Vertragsverlängerung Periode 2007 bis 2009 mit Trägerverein Regionale soziale Arbeit eV ; € 485.000 Zuschuss pro Jahr
5.
Antrag des BA 7: Umkehr der Beweislast bei Rechnungen der SWM
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
Keine Fällung der Bäume in der erhardstraße für die Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
Entscheidungen
1.
(E) Entfernen der Asphaltwelle
an der südlichen Stoßstelle der Hackerbrücke
(Sturzgefahr für Radler)
Ziffer 2 des Antrages
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00422
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 01.06.2006
-
02-08 / E 00422
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08547
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00422
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 01.06.2006:
Eine Asphaltwelle an der südlichen Stoßstelle der Hackerbrücke soll beseitigt werden, um das Stürzen von Radfahrern zu verhindern.
Inhalt
Erläuterung des aktuellen Sachstands.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Entfernung der Asphaltwelle am südlichen Brückenwiderlager der Hackerbrücke wurde Mitte Juni 2006 durchgeführt.
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00422 wurde somit bereits entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hackerbrücke
- Straßenschaden
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt
2.
(E) Umgestaltung Gärtnerplatz (äußeres Rondell)
Ziff. 1 des Antrags
Auftragsvergabe für den Umbau des Gärtnerplatzes
Ziff. 2 des Antrags
Reduzierung der Wasserstrahlstärke des Brunnens am Gärtnerplatz
Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00361, 02-08 / E 00362 und 02-08 / E 00358
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 11.05.2006
3.
(E) Überprüfung von Mobilfunkantennen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00357 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 11.05.2006
-
02-08 / E 00357
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08588
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilfunkantennen
26. BImSchV
BOS-Anlagen
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
1.
Museumsinsel, Umgestaltung der "provisorischen Fußgängerzone"
3.2
Sonstige
1.
Holzstr. 5; DG-Ausbau, Anbau von Personenaufzügen und Balkonen, Nutzungsänderung: Wohnung zu Büro (VGB/EG)
2.
Klenzestr. 85, DG-Aufstockung und DG-Aufstockung im Vorderhaus und Neubau eines Rückgebäudes (Vorbescheid)
3.
Tumblingerstr. 12, Aufstockung und DG-Ausbau (Tektur)
4.
Ringseisstr. 11, Umbau des Eingangsbereichs und der TG-Zufahrt (Tektur)
5.
Museumsinsel, Umgestaltung der "provisorischen Füßgängerzone"
6.
Baaderstr. 49, Sanierung eines Mehrfamilienhauses einschl. Balkon- und Liftanbau
7.
Parkraummanagement
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
Bauvorhaben Maistr. 41 (Vorbescheid)
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
Querung Jahn-/Baumstraße
2.
Entscheidungen
1.
(E) Maßnahmen zur Einhaltung der
Höchstgeschwindigkeit in der
Augsburgerstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00365 der
Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 11.05.2006
-
02-08 / E 00365
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08724
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 365
3.
Anhörungen
3.1
Warenstellagen
1.
Schwanthalerstr. 25 (Obst,Gemüse, Südfrüchte)
2.
Bayerstr. 27, XIU XIU Asia Supermarkt
3.2
Veranstaltungen
1.
"Afrika Tage 2007" auf der Theresienwiese vom 15.05. - 20.05.2007
2.
Nutzung der Theresienwiese – Anfrage für das Abstellen von ca. 300 Bussen am 21.10.2006 (DGB Kundgebung am Marienplatz)
Hinweis:
Plenumsbeschluss
3.3
Verkehr
1.
Verkehrssituation Auenstraße (Bürgerschreiben)
2.
Schwanthalerstr. 33-35, Einrichtung eines absoluten Halteverbots
3.4
Sonstige
1.
Sondernutzungserlaubnisse zum Werbeverkauf auf öffentlichen Straßen - Neusituierung der Verkaufsplätze
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
Kanaldeckel in der Kapuzinerstraße (Bürgeranfrage in d. Sitzung am 25.07.)
2.
Lärmbeschwerden Paulaner Bräuhaus, Kapuzinerstr. 5
3.
Hans-Sachs-Straßenfest, Bereitstellung von mehr Toiletten , Schäden durch Sand, Lärmbelästigung beim Abbau
4.
Lärmbelästigung Tumblingerstraße
5.
Verkehrsberuhigung Roecklplatz (siehe Unterrichtungen KVR Punkt 17)
5.1
Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.
Bericht des Internetbeauftragten