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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Oktober 2006, 19:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
1.
Amtsverlust von Frau Vasiliki Rahoviti; Amtseinführung von Herrn Björn Brandstätter
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
Kultur im Stadtquartier
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
1.
Zuschuss aus dem BA-Budget an Kubu für das Spiel- und Erlebnisfest am Weltkindertag
2.
Zuschuss aus dem BA-Budget für das Projekt Lesekompetenz an der GS an der Klenzestraße
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
MIP 2007-2011
2.
Münchner 850-Jahresfeier – Vorschläge der Fraktionen
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
Querung Jahn-/ Baumstraße
2.
Entscheidungen
1.
(E) Überprüfung von Mobilfunkantennen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00357 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 11.05.2006

  • 02-08 / E 00357 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08588 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilfunkantennen 26. BImSchV BOS-Anlagen
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
1.
Fraunhoferstr. 11
2.
Arndtstr. 6, Renovierung VGB, Dg-Ausbau, Aufzugseinbau, Balkonanbau, Renovie-rung RGB, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen)
Hinweis:
Plenumsbeschluss
3.
Westermühlstr. 24, VGB: DG-Ausbau, Nutzungsänderung EG (WE zu Büro), RG: Abbruch und Neubau Balkone, Umbau v. Wohnungen (Tektur)
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
Widerrechtlich haltende Busse in der Herzog-Heinrich-Straße während des Oktoberfestes (Bürgerbeschwerden aus der Sitzung vom 26.09.2006)
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
Einstellung der Musikdarbietungen während des Happy Family Festes
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Sperrzeit-Angelegenheiten
3.2.
Freischankflächen
3.3.
Warenstellagen
1.
Goethestr. 7 a (Textilien und Geschenkartikel)
2.
Schwanthalerstr. 47 (Geschenkartikel, Spielzeug, Tischdecken, Polster)
3.4
Veranstaltungen
1.
Weihnachtsmarkt „Pink Christmas“ am Stephansplatz vom 08.12. – 17.12.2006
3.5
Baumfällungen
1.
Erhalt der BaumschutzVO (Schr. des BA 19)
2.
Lessingstr. 9 (2 Schwarzpappeln)
3.
Güllstr. 8 (1 Kiefer, 1 Birke wg. Schneebruch, Verschattung u. Schnittschäden)
4.
Museumsinsel 1 (Fällung v. 3 kranken Robinien, Ausschneiden von Totholz bei 8 weiteren Robinien)
3.6
Verkehr
1.
Hotelanfahrtszone Goethestr. 15 (Hotel Munich Inn)
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
Ampelschaltung Hans-Fischer-Straße/Theresienhöhe (Bürger-Anfrage aus der BA-Sitzung vom 26.09.2006; Antwort der PI)
2.
Beschwerde Klenze-Apotheke
3.
Vorschlag Wiesnbericht zur Bearbeitung für die BA-Sitzung
4.
Schreiben an das Tourismusamt wg. Busparkplatz Theresienwiese
5.
Bürgerschreiben wegen Reinigung der Grünflächen im Glockenbachviertel
5.1
Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.
Bericht des Internetbeauftragten
3.4
Benennung einer/eines neuen Migrationsbeauftragten