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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Januar 2006, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Flügelrad, Truderinger Straße 115a, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Grafinger Straße 29 - Bauvorhaben Diskothek
2.
Friedenstraße 10 - Nutzungsänderung eines überdachten Spielplatzes in eine Bar in Kombination mit der bestehenden Gaststätte "Neue Marktwirtschaft"
3.
Truderinger Straße 150 + 152 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit ausgebautem DG
4.
Truderinger Straße 158 - Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB / 2 x 6 WE) mit TG
5.
Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich) - Bebauungsplan mit Grünordnung
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Thomas-Hauser-Straße - Verringerung der Durchfahrtshöhe in der Bahnunterführung
2.
Berg-am-Laim-Straße / Riedgaustraße - Verbesserung der Verkehrssituation
3.
Gotteszeller Straße - Veranstaltungen Winterspielbus
4.
St.-Veit-Straße - Veranstaltung Puppenbühne
5.
Planfeststellung Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Abschnitt 1 München West -
(Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof) - Anhörungsverfahren
6.
Herstellung einer Anliegerstraße „Vinzenz-von-Paul-Straße“
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Rücksicht auf Belange von Kindern und Jugendlichen bei Straßen- und Stadtteilfesten
2.
Fest "18 jetzt" im Rathaus, Schreiben des BA 9
3.4.
Bereich Soziales
1.
Neues Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) - Antrag auf eine Erhöhung des Geichtungsfaktor für die Integrationskinder im Kindergarten und die Sicherung des Integrationshorts St. Michael
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
1.
Anbindung der Bezirksausschüsse an das Ratsinformationssystem (RIS); Linux-Laptop für BA-Vorsitzende
3.7.
Baumschutz
1.
St.-Michael-Straße 16 - Antrag auf Baumfällung
2.
Hachinger-Bach-Straße 25 - Antrag auf Baumfällung
3.
St.-Veit-Straße 47 - Antrag auf Baumfällung
4.
Wildenwarter Str. 12 - Antrag auf Baumfällung
5.
Berg-am-Laim-Str. 80 - Antrag auf Baumfällung
6.
Berg-am-Laim-Str. 86 - Antrag auf Baumfällung
7.
Achentalstraße 1 - Antrag auf Baumfällung
8.
Kranzhornstraße 9 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 12.12.2005 - 15.01.2005
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Erlass einer Satzung zur Aufstellung von Plakattafeln -
Zwischennachricht zum Antrag Nr. 6348 des BA 14
2.
Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung -
Unterstützungsantrag Nr. 803 des BA 14 zum Antrag des BA 5
3.
Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes
Teilbereich VI - Südost
4.
Kommunales Wohnungsbauprogramm - Ausschreibung von Grundstücken
5.
Bericht über die Beschlussvollzugskontrolle des Planungsausschusses des Stadtrates
6.
Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
7.
Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 12.12.2005 - 15.01.2005
8.
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Grafinger Straße - Schaffung einer Ausweichstelle für Linienbusse
2.
Friedenstraße - Einrichtung eines Halteverbots an der Bushaltestelle "Ostbahnhof (Friedenstraße)"
3.
Heinrich-Wieland-Straße - Neue Haltestelle der Buslinie 195
4.
Heinrich-Wieland-Straße - Einrichtung Halteverbot
5.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2006
6.
27. Bayern-Rundfahrt vom 24.-28. Mai 2006
7.
Sichtbehinderung durch Wartehäuschen
8.
U-Bahn-Linie 2 Ost – Nachrüstung eines Gleichrichterwerkes im U-Bhf. Kreillerstr.
9.
Information über Betriebskonzept während der Bauarbeiten am U-Bahnhof Kreillerstr.
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Geruchsbelästigung an der Thomas-Hauser-Straße - Stellungnahme der betroffenen Firma
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art, der Realschulen, beruflichen Schulen, sowie der Grund-, Haupt- und Förderschulen im Schuljahr 2005/2006
2.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr / Schuljahr 2005/2006
3.
Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen -
Jährlicher Sachstandsbericht
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Frühkindliche Gesundheitsförderung -
Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
2.
Ausschreibung von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen
4.5.
Bereich Budget
1.
Verwendungsnachweis Kindertagesstätte St. Michael
2.
Änderungsbescheid Initiative Berg-am-Laim-Buch
3.
Budget-Bewilligungsbescheid an den ESV
4.6.
Sonstige
1.
Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 09.03.2005
2.
Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 09.03.2005 -
Info-Stände des Ausländerbeirates, des Mieterbeirates und des Seniorenbeirates
3.
Gespräch des Oberbürgermeisters und der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 24.11.2005 - Protokoll
4.7.
Baumschutz
1.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen an der Bad-Kreuther-Anlage
2.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen an der Neumarkter Straße
3.
Die Münchner Baumschutzverordnung - Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes