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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. März 2006, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Flügelrad", Truderinger Straße 115a, 81927 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Radweg/Schutzstreifen an der Ostseite der St.-Veit-Straße zwischen Josephsburg- und Kreillerstraße (Ziffer 2 des Antrages zur Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 10 vom 08.03.2005)
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
Erschließung des S-Bahnhofs Leuchtenbergring aus Richtung Neumarkter Straße Antrag Nr. 549 des BA 14 vom 26.07.2005
1.2
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 – (Teiländerung des Beb. Plan Nr. 26) Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich) - Aufstellungsbeschluss ehem. Baumschule – Bürgerschreiben - siehe auch 4.1.1.1./03/06 und 4.1.1.3./03/06
1.3
Thomas-Hauser-Straße – Errichtung einer Lagerhalle
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
Ödkarspitz- / Birkkarspitzstraße – Antrag auf Aufstellung von Halteverbotsschildern
1.2
St.-Veit-Straße – Antrag auf Entfernung des absoluten Halteverbotes vor der Apotheke
1.3
Baumkirchner Straße - Maifeier des Maibaumvereins Berg am Laim e.V. am 01.05.06
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
1.1
REGSAM - Fragebogenaktion
3.5.
Bereich Budget
1.1
ARGE Ökologie - Antrag auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget
1.2
WhiteBOX - Antrag auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget
1.3
FreiRÄUME - Antrag auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget
1.4
MAG´S Stadtteiltreff - Antrag auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.1
Grafinger Straße 6 – Kultfabrik – Verlängerung der Nutzungsfrist vom 31.01.2007 auf den 31.12.2010 für den Gesamtbetrieb - Vorbescheid
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
Neumarkter Str. 64 - Errichtung eines Einzelhandelsbetriebes – Antrag auf Baumfällungen
1.2
Griechische Schule, ehem. Baumschule – Informationsgespräch mit dem Planungsreferat siehe auch 3.1.1.2./03/06 und 4.1.1.1./03/06
1.3
Perspektive München – a) Ergänzungen Verkehrsentwicklungsplan 2005 b) Strategien, Leitlinien, Projekte
1.4
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 – 2005 a) 4. Sachstandsbericht b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen
1.5
Parkraummanagement in München – Festlegung der ersten Priorität a) Festlegung des ersten, umzusetzenden Sektors b) Personal- und Sachmittelforderungen der betroffenen Referate c) Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
1.6
Stadtratshearing am 29. März 2006 – Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“ – Hochhäuser im Spannungsfeld von Identität und Wandel der Stadt
1.7
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ – Bürgerbeteilung in den Stadtvierteln
1.8
Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 20.02.06 und 12.03.05
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
Leistungsbilanzen des Baureferats-Hauptabteilungen bzgl. Stadtbezirk 14
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.1
Berg-am-Laim-Str. 126 - Überlassene Räumlichkeiten für kulturelle Nutzung im Zuge der Erweiterung/Instandsetzung der Kindertagesstätte
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.1
1. Münchner Kinder- und Familienforum vom 07.-08. Oktober 2006
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.1
Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm / Sonderkonsolidierung 2006
1.2
Zuschussnehmerdatei 2006 – Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates a) Zentrale b) Amt für Soziale Sicherung c) Stadtjugendamt d) Amt für Wohnen und Migration
1.3
Ausschreibung von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen – Trägerschaft für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte in Berg am Laim, Haager Straße Ergänzung vom 09.03.2006
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Sonstige
1.1
Kreillerstraße 63 – Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte „Fuh Wah“
1.2
Grafinger Str. 6 – Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte „Metropolis“
1.3
Friedenstraße 10 – Antrag auf Sperrzeitaufhebung der Gaststätte „Milchundbar“
1.4
Friedenstraße 10 – Antrag auf Sperrzeitaufhebung der Gaststätte „Do Brasil“
1.5
Vertraulichkeit bei Ehrungsvorschlägen
1.6
Sicherung der BA-Entscheidungsrechte
1.7
Kleintierfriedhof in München
4.7.
Baumschutz
1.1
Echardinger Anger – Fällung von Gefahrenbäumen
1.2
Dornbergstr. 10 – Altöttinger Str. 7 - Fällung von Gefahrenbäumen
1.3
Anzinger Str. 5 und 15 – Bescheid über beantragte Baumfällungen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes