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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Juli 2006, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Flügelrad", Truderinger Straße 115a, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Amtsverlust von Frau Ludmilla Kaspar;
Nachrücken in den Bezirksausschuss 14 durch Herrn Johann Bachhuber
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Beschlussentwurf zur Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 336 vom 09.03.2006
- Erhaltung der Bepflanzung an der ehemaligen Baumschule
- Berücksichtigung alters- und behindertengerechter Wohnformen
2.
Kultfabrik, Grafinger Str. 6, Umbau Werk 2, Tektur – Verlängerung bis 31.12.2010
3.
Verlängerung der Einrichtungen im Umgriff von ROst – Stellungnahme BA 14
4.
Friedenstraße 22b – Nutzungsänderung einer Werkstatt mit Büro in einen Spiel- und Lernpark für Kinder (befristet bis zum 31.12.2016)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Beschilderung „Kindergarten“ im Berlingerweg
2.
Verkehrsgefährdendes Parken an der Truderinger Straße, Ecke Schwanhildenweg
3.
Lichtzeichenanlagen – Bauprogramm für 2007
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Verwendung der Einnahmen durch die Verpachtung der „Krautgärten“
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Schulsozialarbeit in Berg am Laim
2.
Erweiterung der Grundschule an der Grafinger Straße 71
3.
Unterstützung eines zentralen Spiel- und Lernparks in der Friedenstraße
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget – Bürgerkreis Berg am Laim
2.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget – ESV München Ost e.V.
3.
Antrag auf Gewährung e. Zuschusses a.d. BA-Budget – Elternbeirat Berg-am-Laim-Schule
3.6.
Sonstiges
1.
Pilotprojekt „Fit für die Übergabe“ – Eine Chance für Traditionsgeschäfte
3.7.
Baumschutz
1.
Kranzhornstraße 5 - 7 – Antrag auf Baumfällung
2.
Kraiburger Straße 20 – Antrag auf Baumfällung
3.
Hohenbrunner Str. 33 - Antrag auf Baumfällung
4.
Risserkogelstr. 9 - Antrag auf Baumfällung
5.
Sonnwendjochstr. 61 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtungen über Bauvorhaben
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Anmerkungen des AAN zum Leistungsprogramm 2007 der MVG
2.
Verkehrliche Maßnahmen für die Veranstaltungen „2. Münchner Triathlon“
3.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2007
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen an der Thomas-Hauser-Str.-
Schreiben des BA 15 – Trudering-Riem
2.
Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen
Modifizierung der Prioritätenliste zur Sanierung städtischer Freisportanlagen
Antrag Nr. 2806 von StRin Diana Stachowitz und StRin Brigitte Meier v. 19.12.2005
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung
der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe
2.
Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zu den Beschlussvorschlägen zu den Anträgen
Bericht über REGSAM
Antrag Nr. 02-08 / A 02420 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 25.04.05
Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell?
Antrag Nr. 02-08 / A 02434 v. StRin Angelika Gebhardt u. StRin Brigitte Meier v. 03.05.05
4.5.
Bereich Budget
1.
Kindertagesstätte St. Michael - Bescheid über Zuwendung aus dem BA-Budget
2.
Kindertreff Zeugnerhof - Bescheid über Zuwendung aus dem BA-Budget
3.
Maibaumverein - Bescheid über Zuwendung aus dem BA-Budget
4.
ESV München Ost - Zwischennachricht über Zuwendung aus dem BA-Budget
4.6.
Sonstige
1.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Gaststätte in der St.-Veit-Straße
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Gaststätte in der Grafinger Straße
3.
Rohrkanalsanierung Streitfeldstraße
4.
ISPO-Inline Marathon am 16.07.2006 – Antwortschreiben KVR, Genehmigungsbescheid
4.7.
Baumschutz
1.
Baumfällgenehmigung in der Neumarkter Straße
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes