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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Dezember 2006, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Flügelrad", Truderinger Straße 115a, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Kreillerstraße 77 – Neubau eines Gewerbegebäudes mit Einzelhandelsflächen im EG und eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (Kreillerstraße 77 / St.-Veit-Straße)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Radwegabmarkierung Weihenstephaner Str. mit Querungshilfe in der Neumarkter Str.
Fahrbahninstandsetzung Weihenstephaner Str. und Riedgaustraße
Teilweise Radweginstandsetzung Neumarkter Straße
2.
Zeitlich begrenztes Parken auf dem Taxistandplatz an der Kreillerstraße
3.
Trausnitzstraße / Ampfingstraße – Schreiben der Taxivereinigung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse – Antrag Evangelisches Hilfswerk
2.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse – Antrag ESV München-Ost
3.6.
Sonstiges
1.
Ablauf von Bürgerversammlungen
3.7.
Baumschutz
1.
Michaeliburgstr. 27 – Antrag auf Baumfällung
2.
Trainsjochstr. 6 – Antrag auf Baumfällung
3.
Kreillerstr. 48 – Antrag auf Baumfällung
4.
Baumfällungen im öffentlichen Raum
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011
a)Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung SOBON
b)Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf den Münchner Wohnungsmarkt
c)Wohnen in München IV - Wohnungsbau in München weiter sichern
2.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
3.
Schutz der Münchner Vorgärten - Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) - Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten - Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten
4.
Rückbau von Gleis- und Oberleitungsanlagen am ehem. Bahnbetriebswerk 4
5.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
2.
Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr Systemdarstellung und weiteres Vorgehen
3.
Beschlussentwurf Gesamtkonzept P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Kindertagesstätte freigemeinnütziger Träger; Kindergarten "St. Michael" Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Michael - Baukostenzuschuss nach dem BayKiBiG
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Verwendungsnachweise und Schriftverkehr
4.6.
Sonstige
1.
Beanspruchung von Stadtteildomains durch die Landeshauptstadt München
4.7.
Baumschutz
1.
Bescheid über Baumveränderungen in der Kraiburger Str.
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes