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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. April 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung nach Frauen
- Bekanntgabe -
02-08 / V 07939
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Bekanntgabe gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004, „dem Stadtrat zweijährlich einmal über die Straßenbenennungen nach weiblichen und männlichen Persönlichkeiten zu berichten“, inwieweit die Ziffer 2 dieses Beschlusses, „künftig bei Straßenneubenennungen weiblichen Persönlichkeiten den Vorrang zu geben, soweit es der jeweiligen Systematik der Straßenbenennung entspricht“, in die Tat umgesetzt werden konnte.
Entscheidungsvorschlag:
entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Straßenbenennung nach Frauen – Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004;
2.
Straßenbenennung im
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Klaus-Mann-Platz
02-08 / V 07940
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die neu entstehende Platzfläche an der Ecke Erika-Mann-Straße/Bernhard-Wicki-Straße im Arnulfpark muss benannt werden. Die Straßen im Arnulfpark sind nach Persönlichkeiten aus dem Themenbereich „Film- und Theaterschaffende“ benannt. Der Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt hat beantragt, den neuen Platz nach Klaus Mann, dem ältesten Bruder von Erika Mann, zu benennen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Platz an der Ecke Erika-Mann-Straße/Bernhard-Wicki-Straße im Arnulfpark wird nach Klaus Mann benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1873; „Arnulfpark – Stadtplatz Ost“
3.
Straßenbenennung im
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Michael-Huber-Weg
02-08 / V 07941
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Im Bereich zwischen Orleans-, Spicheren-, Elsässer- und Kirchen-straße („Altes Postgelände“) entsteht ein Neubaugebiet. Dieses Neu-baugebiet wird durch einen gewidmeten Eigentümerweg erschlossen, der die Funktion einer öffentlichen Verkehrsfläche erfüllt. Diesem Ei-gentümerweg werden zahlreiche Adressen zugeordnet. Deshalb muss diese Verkehrsfläche benannt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der neue Weg zwischen Spicheren- und Kirchenstraße wird Michael-Huber-Weg benannt.
Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1878; „Altes Postgelände“
4.
Straßenbenennung im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Gesamtkonzept für die Benennung der Straßen
im Neubaugebiet Freiham - Süd
02-08 / V 07943
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In München hat sich die Praxis bewährt, die Benennung größerer Neubaugebiete nach vorher festgelegten Konzepten durchzuführen. Der Vorschlag des Vermessungsamtes, die Straßen in Freiham-Süd nach ehemaligen Stadträtinnen und Stadträten zu benennen, wurde vom Ältestenrat im Grundsatz aufgegriffen. Auf Anregung des Ältestenrates wurde daraufhin eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gebildet, die nach eingehender Diskussion zuletzt Zustimmung zum Konzept des Kommunalreferats signalisiert hat.
Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1916 a, Planungsgebiet Freiham-Süd
5.
Altbaumodernisierung
Bauvorhaben: St.Pauls-Platz 2
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Projektkosten: 1.188.000 €
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 07945
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Aus brandschutztechnischen Gründen muss nachträglich ein Nottreppenhaus in das städtische Anwesen eingebaut werden. In unterschiedlichem Umfang sind hiervon insgesamt 18 Wohnungen des Gebäudes betroffen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Realisierung des Projektes mit den prognostizierten Projektkosten in Höhe von 1.188.000 € wird genehmigt.
6.
Amtlicher Tierarzt;
Änderung der Fleischhygienegebührensatzung
02-08 / V 07962
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Grundlagen der Änderung der Fleischhygiene-Gebührensatzung werden dargelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung der Fleischhygiene-Gebührensatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
Schlachttieruntersuchung, Fleischuntersuchung