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Anlass Anlass dieser Beschlussvorlage ist die Petition der Bürgerinitiative „Klima und Landschaftsschutz für Sollner Felder“ vom 11.12.2022, der Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Nr. 20.26 / B 04979 vom 08.11.2022 sowie die Empfehlungen aus Bürgerversammlungen des 19. Stadtbezirkes. Inhalt -Darstellung der Ausgangslage und des Sachstands zu einem Gebiet innerhalb des Umgriffes des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1433 „Muttenthalerstraße“ sowie zu den Flächen des Landschaftsschutzgebietes „Gebiet um das Kloster Warnberg“ -Behandlung der Petition, des Antrags des Bezirksausschusses und der Bürgerversammlungsempfehlungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach Petition, Muttenthalerstraße, Reitverein Corona, Landschaftsschutzgebiet Kloster Warnberg Ortsangabe Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln, Muttenthalerstraße, Solln, Warnberger Riedel

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1956a für den Bereich Orleansstraße (südöstlich), Höhe Spicherenstraße (südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich), Höhe Elsässer Straße (nordöstlich) Hier: Billigungsbeschluss Inhalt Darstellung der Behandlung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ § Abs. 1 BauGB), der Äußerung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 4 Abs. 1 du 2, 4a Abs. 3 BauGB) sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 5 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a zur Entwicklung von Büro- und Wohngebäuden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja. Im Bebauungsplanverfahren wurden durch den Klimafahrplan die Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung berücksichtigt Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über • Die Behandlung der Äußerung aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden, sowie des Bezirksausschusses • Die Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1956a • den Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB • keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Orleanshöfe Orleansstraße Ortsangabe Orleansstraße (südöstlich), Spicherenstraße (südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich), Elsässer Straße (nordöstlich)

Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2153 für den Bereich Riegerhofstraße (westlich), Gotthardstraße (nördlich), Sportanlage Riegerhofstraße (östlich) und der Lukas-Schule (südlich) Inhalt Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entwurf Satzungstext mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2153 mit Festsetzungen für einen Erweiterungsbau der Lukas-Schule zur Unterbringung einer Schule und Sportvereinsnutzung mit einer Dreifachsporthalle Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja. Im Bebauungsplanverfahren wurden durch den Klimafahrplan die Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung berücksichtigt weiter siehe Vorlage

Anlass Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode). Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen. Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen Gesucht werden kann im RIS auch unter Heimatpfleger Ortsangabe ohne

Anlass Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05118 der Stadtratsfraktion Die Grünen/ Rosa Liste vom 21.03.2019 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Pasing einen abgegrenzten Bereich auf Eignung für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu prüfen. Dieser wurde in der VV am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15423) geschäftsordnungsgemäß behandelt. Inhalt Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen ist das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu dem Ergebnis gekommen, dass sich das im Antrag Nr. 14-20 / A 05118 vorgeschlagene Ge-biet nicht für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB eignet. Gesamtkosten / Gesamterlöse(-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gemäß dem Leitfaden „Vorauswahl Klimarelevanz“ des Referats für Klima– und Umweltschutz (RKU II-1) haben Beschlussvorlagen zu Fragen des Mieterschutzes und der Wohnraumversorgung (z. B. Erhaltungssatzungen, Mietpreisgestaltung, Zweckentfremdung von Wohnungen) voraussichtlich keine bzw. eine zu vernachlässigende Auswirkung auf das Klima. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Nicht-Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Untersuchungsbereich in Pasing (siehe Abbildung 1 auf Seite 4) werden zur Kenntnis genommen. Der Erlass einer derartigen Satzung kann aus fachlicher und rechtlicher Sicht insbesondere aufgrund der geringen Verdrängungsgefahr sowie des nicht ausreichenden Aufwertungspotentials nicht empfohlen werden. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Antrag Nr. 14-20 / A 05118 Ortsangabe Weiter siehe Vorlage

Anlass Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Petuelring“ sind so umfänglich erreicht, dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet wird. Inhalt Die Ausgangslage, die wichtigen Sanierungsmaßnahmen und die im Rahmen der Sanierung erzielten Wirkungen im Sanierungsgebiet „Petuelring“ werden dargestellt. Der bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird beendet. Ein kurzes Resümee über den Abschluss und die Ergebnisse der Sanierung entsprechend der externen Abschlussevaluation ist enthalten. Gesamtkosten / Gesamterlöse-/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Die als Anlage 3 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Petuelring“ wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes aufgehoben.