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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. September 2024, 14:00 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in der Truderinger Straße WA1 14. Stadtbezirk Berg am Laim Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
20-26 / V 13555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Versorgung des 14. Stadtbezirks Berg am Laim mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Truderinger Straße WA 1 Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebene Errichtung eines Hauses für Kinder und dessen Erwerb im Teileigentum sind hinsichtlich deren Herstellungs- und Betriebsenergie negativ klimarelevant. Anstrengungen zur Minimierung der negativen Klimawirkung: Die Planung und Umsetzung der beschriebenen Maßnahme erfolgt auf Grundlage der Vorgaben der LHM zum Stand Juli 2019. Weitere Nachhaltigkeitsmaßnahmen werden angestrebt. Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, WA 1, Truderinger Straße Ortsangabe: 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in der Truderinger Straße WA2 14. Stadtbezirk Berg am Laim Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
20-26 / V 13557 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Versorgung des 14. Stadtbezirks Berg am Laim mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Truderinger Straße WA 2 Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebene Errichtung eines Hauses für Kinder und dessen Erwerb im Teileigentum sind hinsichtlich dessen Herstellungs- und Betriebsenergie negativ klimarelevant. Anstrengungen zur Minimierung der negativen Klimawirkung: Die Planung und Umsetzung der beschriebenen Maßnahme erfolgt auf Grundlage der Vorgaben der LHM zum Stand Juli 2019. Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, WA 2, Truderinger Straße Ortsangabe: 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dreimühlenstraße 33 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 14125 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Zuckertag GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Dreimühlenstraße 33 in 80469 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 16 neue Krippen- und 10 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 278.163 € Gesamtkosten des Projekts 185.120 € Baukostenzuschuss LHM 75.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Räumlichkeiten zu einer Kindertageseinrichtung an der Dreimühlenstraße 33 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 185.120 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Dreimühlenstraße 33 in 80469 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2024
20-26 / V 14222 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die päda-gogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde Mün-chen und Oberbayern (IKG) Inhalt: Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/-erlöse: Im Jahr 2024 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 700.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, IKG, Zuschuss, Israelitische Kultusge-meinde München und Oberbayern Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Ausbau der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe
20-26 / V 13451 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 02858 vom 28.06.2022 sowie Antrag Nr. 20-26 / B 05461 vom 16.05.2023. Inhalt: Darstellung des Ergebnisses der mit den Anträgen beauftragten Prüfung zum Ausbau der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des negativen Prüfungsergebnisses zum Ausbau der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe sowie damit verbunden Behandlung der beiden Anträge. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtische schulartunabhängige Orientierungsstufe, ORI, Schule besonderer Art Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
BoKi goes Bicycle - (Lasten-)Radprojekt an der Städt. Berufsschule zur Berufsvorbereitung umsetzen
  • 20-26 / A 04174 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
20-26 / V 13832 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag zur Etablierung des (Lasten-)Radprojektes an der Städt. Berufsschule zur Berufsvorbereitung Inhalt: Darstellung der Etablierung des (Lasten-)Radprojektes an der Städt. Berufsschule zur Berufsvorbereitung Gesamtkosten / Gesamterlöse: Kosten: 50.000 € dauerhaft ab dem Jahr 2024 Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Etablierung des (Lasten-)Radprojektes Gesucht werden kann im RIS auch unter: Berufsvorbereitung, Radprojekt, Lastenradprojekt Ortsangabe: Städt. Berufsschule am Bogenhauser Kirchplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Berufsausbildung bei der Branddirektion - Errichtung neuer Berufsfachschulen durch das Referat für Bildung und Sport Satzung zur Errichtung und Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Leitstellenwesen der Landeshauptstadt München Vorbereitende Maßnahmen zur Gründung der Städtischen Berufsfachschule für Feuerwehrhandwerk
20-26 / V 14408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Das Referat für Bildung und Sport beabsichtigt in Zusammenarbeit mit der Branddirektion München (KVR) zwei Berufsfachschulen zu errichten: • Städtische Berufsfachschule für Leitstellenwesen der Landeshauptstadt München • Städtische Berufsfachschule für Feuerwehrhandwerk der Landeshauptstadt München Darstellung der Gründe für die Errichtung und Beschreibung des Konzepts der beiden Berufsfachschulen sowie des damit verbundenen personellen, konsumtiven und investiven Aufwands. Gesamtkosten /Gesamterlöse Gesamtkosten (Finanzierung aus dem Referatsbudget): - einmalig in 2025: 359.900 Euro - einmalig in 2026: 504.900 Euro - einmalig in 2027: 791.300 Euro - dauerhaft ab 2028: 939.000 Euro jährlich Gesamterlöse (zusätzlich): - einmalig in 2025: 14.800 Euro - einmalig in 2026: 59.000 Euro und dauerhaft ab 2026 44.300 Euro - einmalig in 2027: 49.800 Euro und zusätzlich dauerhaft ab 2027 177.000 Euro - dauerhaft zusätzlich ab 2028: 149.500 Euro Entscheidungsvorschlag • Die Satzung zur Errichtung und Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Leitstellenwesen der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 1 beschlossen. • Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für die Städtische Berufsfachschule für Leitstellenwesen für die 2- bzw. 3-jährige Ausbildung ab 01.02.2025 dauerhaft die Einrichtung von 3,5 VZÄ (A14/E14) im Lehrdienst im beruflichen Schulwesen sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. • Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für die Städtische Berufsfachschule für Feuerwehrhandwerk ab 01.09.2026 dauerhaft die Einrichtung von 3,0 VZÄ (A14/E14) und ab 01.09.2027 1,0 VZÄ (A14/E14) und 1,0 VZÄ (A12/E11) im Lehrdienst im beruflichen Schulwesen sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Feuerwehr Städtische Berufsfachschule Berufsausbildung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)