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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. Mai 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung
zur Wahl des Ausländerbeirats
Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 11.05.2004
Ausländerbeirat vor dem Aus?
Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 13.05.2004
Auflösung des Ausländerbeirats
Antrag Nr. 02-08 / A 01657 von Herrn Stadtrat Johann Weinfurtner vom 17.05.2004
- Vorgehensmodell -
-
02-08 / A 01642
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01650
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01657
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08037
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.05.2004,
Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 13.05.2004,
Antrag Nr. 02-08 / A 01657 von Herrn StR Johann Weinfurtner vom 17.05.2004 zur Zukunft des Ausländerbeirats
Inhalt:
Die erneut geringe Wahlbeteiligung (5,93 %) erfordert ein Nachdenken darüber, wie es mit dem Ausländerbeirat nach Ablauf seiner Amtszeit 2010 weitergehen soll.
Bildung einer Arbeitsgruppe und Abhaltung einer Expertenanhörung zur Erarbeitung von Reformvorschlägen.
Aufforderung an den Beirat, eigene Reformvorstellungen zu entwickeln.
Keine Auflösung des amtierenden Beirates.
Entscheidungsvorschlag:
Aufgriffsbeschluss mit Vorgehensmodell (Arbeitsgruppe, Hearing) und Zeitplan (Wiederbefassung des neugewählten Stadtrats im 2. Halbjahr 2008)
2.
AbgesetztBürokratieabbau und Aufgabenreduzierungen durch Straffung von Vorschriften
Antrag Nr. 02-08 / A 02718 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.11.2005
-
02-08 / A 02718
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08094
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag 02-08 / A 02718 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
Bürokratieabbau und Aufgabenreduzierung durch Straffung von Vorschriften
Darstellung der Begründung für das vorhandene städtische
Ortsrecht
Der Abbau von überflüssiger Bürokratie wird auch in Zukunft verfolgt. Dem Stadtrat wird in jedem Einzelfall vor Erlass einer ortsrechtlichen Vorschrift die Notwendigkeit der Regelung
dargestellt.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2006 - 2010
Personelle Folgekosten
-Bekanntgabe-
02-08 / V 08054
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 bis 2010, Personelle Folgekosten
2.
Neuordnung des Bayerischen Disziplinarrechts:
Verordnung zur Durchführung des bay. Disziplinargesetzes
für den kommunalen Bereich (DVKommBayDG)
02-08 / V 08156
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Disziplinarbefugnisse des Dienstvorgesetzten und der Disziplinarbehörde nach der DVKommBayDG
Disziplinarbefugnisse bei der Landeshauptstadt München nach Befugnisübertragung durch den Oberbürgermeister und Ermächtigung des Verwaltungs- und Personalausschusses
Ermächtigung des Verwaltungs- und Personalausschusses durch den Stadtrat zur Ausübung der Disziplinarbefugnisse der Disziplinarbehörde
entsprechende Anpassung der Geschäftsordnung des Stadtrats
Bayerisches Disziplinargesetz, Verordnung, DVKommBayDG, Dienstvorgesetzter, Disziplinarbehörde, Ermächtigung, Verwaltungs- und Personalausschuss, Geschäftsordnung