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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. Mai 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung zur Wahl des Ausländerbeirats Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 11.05.2004 Ausländerbeirat vor dem Aus? Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 13.05.2004 Auflösung des Ausländerbeirats Antrag Nr. 02-08 / A 01657 von Herrn Stadtrat Johann Weinfurtner vom 17.05.2004 - Vorgehensmodell -

  • 02-08 / A 01642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01650 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08037 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.05.2004, Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 13.05.2004, Antrag Nr. 02-08 / A 01657 von Herrn StR Johann Weinfurtner vom 17.05.2004 zur Zukunft des Ausländerbeirats Inhalt: Die erneut geringe Wahlbeteiligung (5,93 %) erfordert ein Nachdenken darüber, wie es mit dem Ausländerbeirat nach Ablauf seiner Amtszeit 2010 weitergehen soll. Bildung einer Arbeitsgruppe und Abhaltung einer Expertenanhörung zur Erarbeitung von Reformvorschlägen. Aufforderung an den Beirat, eigene Reformvorstellungen zu entwickeln. Keine Auflösung des amtierenden Beirates. Entscheidungsvorschlag: Aufgriffsbeschluss mit Vorgehensmodell (Arbeitsgruppe, Hearing) und Zeitplan (Wiederbefassung des neugewählten Stadtrats im 2. Halbjahr 2008)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch Ziffer 5 in folgender Fassung,s.Beschlusss.)
2.
Abgesetzt
Bürokratieabbau und Aufgabenreduzierungen durch Straffung von Vorschriften Antrag Nr. 02-08 / A 02718 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.11.2005

  • 02-08 / A 02718 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08094 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag 02-08 / A 02718 von Herrn Stadtrat Josef Schmid Bürokratieabbau und Aufgabenreduzierung durch Straffung von Vorschriften Darstellung der Begründung für das vorhandene städtische Ortsrecht Der Abbau von überflüssiger Bürokratie wird auch in Zukunft verfolgt. Dem Stadtrat wird in jedem Einzelfall vor Erlass einer ortsrechtlichen Vorschrift die Notwendigkeit der Regelung dargestellt.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 Personelle Folgekosten -Bekanntgabe-

02-08 / V 08054 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 bis 2010, Personelle Folgekosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Neuordnung des Bayerischen Disziplinarrechts: Verordnung zur Durchführung des bay. Disziplinargesetzes für den kommunalen Bereich (DVKommBayDG)

02-08 / V 08156 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Disziplinarbefugnisse des Dienstvorgesetzten und der Disziplinarbehörde nach der DVKommBayDG Disziplinarbefugnisse bei der Landeshauptstadt München nach Befugnisübertragung durch den Oberbürgermeister und Ermächtigung des Verwaltungs- und Personalausschusses Ermächtigung des Verwaltungs- und Personalausschusses durch den Stadtrat zur Ausübung der Disziplinarbefugnisse der Disziplinarbehörde entsprechende Anpassung der Geschäftsordnung des Stadtrats Bayerisches Disziplinargesetz, Verordnung, DVKommBayDG, Dienstvorgesetzter, Disziplinarbehörde, Ermächtigung, Verwaltungs- und Personalausschuss, Geschäftsordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)