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Sitzungs-Informationen

Montag, 12. Juni 2006, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Schienhammer, Großhaderner Str. 47

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Schleichwegfahrer, Freigabe der 2. Fahrspur der Silberdistelstraße
2.
Verkehrskonzept für das Blumenviertel
3.
Parkverbot in der Josef-Sterr -Straße und der Rudolf-Zenker-Straße
4.
Verkehr in der Krokusstraße - Willibaldstraße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.1
Hochwaldstr. 7, 1 Birke, 1 Thuja
1.2
Heiglhofstr. 37 - 51, 2 Zuckerahorn
1.3
Dr.-Ruder-Weg 4, 1 Kiefer
1.4
Stahleckplatz 7, Baumgestandspläne Nr. 10575 und 10574
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.1
Am Heidebruch 5, 1 Rotfichte (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.05.2006)
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
1.
UA Budget
2.
UA Jugend/Soziales
3.
UA Kinder/Schule/Sport
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Blinkampel an der Kreuzung Ammerseestraße - Fürstenrieder Str. die auf querende Fußgänger und Radfahrer hinweist (Hr. Rudrich)
6.
Entscheidungsfälle
1.
Antrag des kath. Kindergarten St. Ignatius auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 2.000,- Euro (Direktorium, 09.05.2006)
2.
Antrag der GS mit Tagesheim an der Großhaderner Straße 50 auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 1.800,- Euro (Direktorium, 09.05.2006)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Aufhebung von Haltverboten in der Senftenauerstraße, westlich der Silberdistelstraße (KVR, 17.03.2006)
2.
Umwandlung eigenbetriebener Filialen in Partner-Filialen der Deutschen Post (Direktorium, 26.04.2006)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Langbehnstr. 14
4.
Kürzung von freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Haushaltskonsolisierung -Budget für Bezirksausschüsse (Direktorium, 13.04.2006)
5.
Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 20.04.2006)
8.
Anhörungsfälle
1.
Leistungsprogramm 2007 der MVG - Fahrplanwechsel Dezbember 2006 (MVG, 04.05.2006)
2.
Bericht über REGSAM (Sozialreferat, 09.05.2006)
3.
Keine Neuerrichtung von bürgerschaftlichen und kulturellen Stadtteilzentren; Ehemalige Sparkassenräume Guardinistr. 90 für Nutzung als kleines "kulturelles Stadtteilzentrum" für Hadern sichern; BA-Antrag Nr. 2675 vom 13.12.2004; Bürgerhaus in Großhadern; BA-Antrag Nr. 1955 vom 10.03.1986 Versammlungsmöglichkeiten in Hadern; BA-Antrag Nr. 1730 vom 09.12.1985
4.
Beschluss des Kulturausschusses am 20.07.2006: Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen, Kulturzentren entlasten (I): Haftpflicht- und Versicherungsfragen zentral klären, Kulturzentren (II): Das Rad nicht 30mal neu erfinden - zentrale Unterstützung für Raum-, Buchungs- und Verwaltungsaufgaben, Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen
5.
Mobilfunk, Suchkreismeldung Waldfriedhofstraße (Referat für Gesundheit und Umwelt, 18.05.2006)
9.
Antworten der Stadt
1.
Wochenmarkt in Hadern/Guardinistraße (Kommunalreferat, 10.05.2006)
2.
Installation einer Sammelhinweisanlage (Fa. Interwerbung) Silberdistel-/ Senftenauerstraße (Baureferat, 04.05.2006)
3.
Verkehrskonzept für das Kleinhaderner Wohngebiet (KVR, 08.05.2006)
4.
Bau eines Autobahntunnels für die A 96 Streckenabschnitt zwischen Stadtgrenze und Fürstenrieder Straße, BA-Antrag Nr. 835 vom 20.12.2005 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 05.05.2006)
5.
Umsiedlung einiger Innenstadt Universitätskliniken, BA-Antrag Nr. 1015 vom 22.03.2006 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.05.2006)
6.
Offenlegung eines städtebaulichen Vertrages Porjekt "Lenbach-Gärten" bzw. "alte Chemie" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.05.2006)
7.
Entfernung der Fahrbahnerhöhung in der Heiglhofstraße und der Großhaderner Straße an der Einmündung zur Würmtalstraße, BA-Antrag Nr. 929 vom 13.02.2006 (Baureferat, 28.04.2006)
8.
Finanzplanung für die drei Haderner Jugend- und Kindereinrichtungen (Treff 21, Pfiffteen und Kinderhaus Wolkerweg), BA-Antrag Nr. 1016 vom 13.03.2006 (Sozialreferat, 02.05.2006)
9.
Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes am Canisiusplatz 2 aktueller Sachstand (Schul- und Kultusreferat, 11.04.2006)
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009, Errichtung einer Polizeiinspektion auf dem Gelände des Bebauungsplanes 1817, Stiftsbogen (KVR, 17.05.2006)
11.
Beleuchtung in der Waldgartenstraße, BA-Antrag Nr. 1014 vom 22.03.2006 (Baureferat, 18.05.2006)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Baustellenfahrzeuge der Großbaustelle Schröfelhofstraße/Stiftsbogen und Absicherung der Baustelle (PI 33, 12.05.2006)
2.
Umwandlung eigenbetriebener Filialen in Partner-Filialen der Deutschen Post (Deutsche Post, 24.04.2006)
11.
Verschiedenes
1.
Flugverbot über München einhalten (BA 19, 09.05.2006)
2.
Münchner Statistik, 1 Quartalsheft, Jahrgang 2006
3.
Offenlegung des städtischen Vertrages zum Projekt "Lenbach-Gärten" bzw. "Alte Chemie" (BA 3, 18.05.2006)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.1
am 05.04.2006: Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.1
Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.2006: Offensive für den Radverkehr V - mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen - Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen
1.2
Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.2006: Frostschäden auf Münchner Straßen
1.3
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.04.2006: Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm / Sonderkonsolidierung 2006
1.4
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
1.5
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
1.6
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
1.7
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und Sozialausschusses vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
1.8
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.04.2006: Realisierungswettbewerb, Neubau von 5 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise Auslobungstext
1.9
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006; Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates / Zentrale
2.2
Referentenanträge
1.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006: Klinikum Innenstadt - wie lange noch am alten Standort?
1.2
Beschluss des Kulturausschusses vom 18.05.2006: Museumspfad für München für städtische Museen
1.3
Beschluss des Bauausschusses vom 23.05.2006: Winterdienst: Einrichtung eines Notdienst, der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann (Ziffer 2 des Antrags)
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.1
Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 17.05.2006: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2006 - 2010 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten 2. Dissens 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
3.2
Senatsbeschlüsse
1.1
Beschluss des Sozialausschusses vom 16.05.2006: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2006 - 2010, Einzelplan 4 / Sozialbereich
1.2
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.05.2006: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2006 - 2010; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten; 2. Dissens; 3. verfahrenstechnische Neuerungen; 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
1.3
Beschluss des Sozialausschusses vom 16.05.2006: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2006 - 2010; Einzelplan 4 / Sozialbereich
1.4
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 Gliederungsziffern 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
1.5
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006 - 2010
1.6
Bekanntgaben
1.7
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006: Sonder- Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006
1.8
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2006: Wohnen in München III a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2005 b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts c) Modifizierung zum Wohnungspolitischen Handlungsprogramm "Wohnen in München, III"
1.9
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung von 17.05.2006: "München macht Raum für Familie. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume" Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung
13
Nichtöffentliche Sitzung