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Anlass Versorgung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach mit Grundschul- und Hortplätzen Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für eine Erweiterung der Grundschule um 4 Klassen und eines Hortneubaus für 4 Gruppen Entscheidungsvoschlag Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Antrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung

Anlass Schaffung von Kindergarten- und Hortplätzen im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Inhalt Neubau einer Kindertagesstätte mit 4 Kindergarten- und 2 Hortgruppen Entscheidungsvoschlag- Ausführungsgenehmigung und MIP-Änderung

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.91, ab 01.09.91 den freigemeinnützigen Trägern von Horten zu dem vom Staat freiwillig geleisteten Personalkostenzuschuss (PKZ) in Höhe von 40 %, einen freiwilligen kommunalen Zuschuss von 40% der förderungsfähigen Kosten des pädagogischen Fach- und Hilfspersonales zu leisten. Inhalt 1. Aufschlüsselung der Restzahlungen des Schuljahres 2004/2005 2. Aufschlüsselung der Abschlagszahlungen für das Schuljahr 2005/2006 Entscheidungsvorschlag 1. Die Auszahlung der Restbeträge zur Endabrechnung für das Schuljahr 2004/2005 des freiwilligen Personalkostenzuschusses an die Träger freigemeinnütziger Horte in Höhe von insgesamt 120.244,30 €, die nach beiliegendem Verteilerplan im Februar 2006 durchgeführt wurde, zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Auszahlung der 2. Abschlagszahlung 2005/2006 des freiwilligen Personalkostenzuschusses an die Träger freigemeinnütziger Horte nach beiliegendem Verteilerplan in Höhe von insgesamt 380.500,00 € zu genehmigen.

Inhalt Für die Beamtinnen und Beamten einschließlich BesGr. A10 sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einschließlich Entgeltgruppe E9 der Koordinierungsstelle für die Sozialbürgerhäuser werden die o.g. Befugnisse im Vertretungsfall auf Herrn Verwaltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber delegiert. Für die Beamtinnen und Beamten einschließlich BesGr. A10 sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einschließlich Entgeltgruppe E9 des Stadtjugendamtes werden die o.g. Befugnisse mit Ausnahme der Befugnisse für die geringfügig Beschäftigten vorübergehend auf die Angestellte im sonstigen höheren Dienst, Frau Angelika Simeth sowie Herrn Verwaltungsoberamtsrat Gabriel Hasner delegiert. Entscheidungsvorschlag Der Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister bzw. mit Beschluss vom 11.05.2005 auf Herrn berufsmäßigen Stadtrat Friedrich Graffe übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs.1 GO mit Wirkung vom 10.07.2006 durch Herrn Verwaltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber, die Angestellte im sonstigen höheren Dienst, Frau Angelika Simeth sowie Herrn Verwaltungsoberamtsrat Gabriel Hasner in dem im Vortrag beschriebenen Umfang wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Delegationsbeschluss - personalwirtschaftliche Befugnisse

Anlass: Die evang.- luth. Kirchengemeinde St. Johannes hat die Trägerschaft der Freizeitstätte PRISMA – Aktive Jugend Haidhausen zum 31.12.2006 gekündigt. Inhalt - Nahtlose Weiterführung der Freizeitstätte PRISMA - Übergabe der Trägerschaft an den Verein Haus am Schuttberg e. V. - Darstellung und Bewertung des Vereins Haus am Schuttberg e. V. - Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag - Der Weiterförderung der Freizeitstätte PRISMA – Aktive Jugend Haidhausen im 5. Stadtbezirk, Haidhausen/Au unter der neuen Trägerschaft von Haus am Schuttberg e. V. ab 01.01.2007 wird zugestimmt. - Das Sozialreferat / Stadtjugendamt wird beauftragt die mit dem Trägerwechsel verbundenen Übertragungen vorzunehmen und die Förderung der Einrichtung ab 2007 vertraglich mit dem Träger Haus am Schuttberg e. V. zu regeln Gesucht werden kann auch nach - Sozialraumorientierung - Erlebnispädagogik