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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. September 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Stadtwerke München GmbH:
Neuregelung der Finanzbeziehungen
Stadtwerke München GmbH;
Vertrag zur Regelung der gegenseitigen
Finanzbeziehungen
(Modifiziertes Neues Münchner Modell)
-
02-08 / A 02407
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03260
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08737
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Befristung der Laufzeit der bestehenden vertraglichen Vereinbarungen bis zum 31.12.2006
Antrag Nr. 02-08 / A 02407 der Stadtratsfraktion der CSU
Darstellung der vertraglichen und finanziellen Beziehungen zwischen LHM und SWM GmbH
Darstellung der verhandelten vertraglichen Regelungen zur Neugestaltung der Finanzbeziehungen
Zustimmung zur vertraglichen Neuregelung der Finanzbeziehungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Modell, modifiziertes Neues Münchner Modell,
Vertrag zur Regelung der gegenseitigen Finanzbeziehungen,
Stadtwerke München GmbH, Neuregelung der Finanzbeziehungen
2.
Stadtwerke München GmbH;
Neuregelung der Finanzbeziehungen
Betrauungen durch die Landeshauptstadt München mit
Zusatzaufgaben und gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
02-08 / V 08623
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Um den beihilferechtlichen Vorgaben der EU zu entsprechen ist eine Betrauung der Stadtwerke München GmbH zur Fortführung der bestehenden Zusatzaufgaben im Verkehrsbereich erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Landeshauptstadt München wird ermächtigt, die Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH mit der Fortführung der bestehenden Zusatzaufgaben zu beauftragen.
Gesucht werden kann auch nach
Stadtwerke München GmbH; Neues Münchner Modell; Zusatzaufgaben