RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 17:10:53)
Sitzungs-Informationen
Montag, 11. September 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Schienhammer, Großhaderner Str. 47
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verkauf von MVG-Marken
2.
Hinweisschild am Bolzplatz Stiftsbogen
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Maenherstr. 18, 1 Birke
2.
Plazerstr. 10, 1 Lärche
3.
Schietweg 8, 1 Tanne
4.
Wildanger 17, 1 Tanne
5.
Waldesruhe, gem. Baumbestandsplan Nr. 2006 - 23707
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Gefahrenbäume im Waldfriedhof (Baureferat, 31.07.2006)
2.
Gefahrenbäume im Waldfriedhof (Baureferat, 26.07.2006)
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Widmungserweiterung vom Haderner Steg, ebenso soll die Umlaufsperre am Haderner Steg nördlich und am Walter-Hopf-Weg, am Stiftsbogen und nördlich beim Gondrellplatz neu gestichen oder mit Strahlern auisgestattet werden ( Herr Rudrich)
2.
Die Brücke über die Autobahn, die die Blumenau Süd mit Nord verbindet und von Fußgängern und Radfahrern benutzt werden darf, soll als "Blumenauer Steg" gewidmet werden (Herr Rudrich)
3.
Eingeschränktes Haltverbot an der Einfahrt zum Kindergarten Heiglhofstraße 68 (Frau Dr. Unterberg)
6.
Entscheidungsfälle
1.
Antrag von REGSAM auf Gewährung eines Zuschusses auf dem BA-Budget in Höhr von 1.240,00 € (Direktorium, 14.08.2006)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Karl-Witthalm-Straße nördlich Anwesen Haus Nr. 3 (KVR, 10.07.2006)
8.
Anhörungsfälle
1.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung für 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 14.08.2006)
2.
Voranfrage zur Straßenbenennung (Kommunalreferat, 18.08.2006)
9.
Antworten der Stadt
1.
Einzäunung des Spielplatzes Sonnenblumenstraße ( Am Waldrand und Aufbau eines Spielgerätes für größere Kinder; BA-Antrag Nr. 1356 vom 10.07.2006 (Baureferat, 21.08.2006)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Leistungsprogramm 2007, Linie 167 bleibt zum Fahrplanwechsel am 10.12.2006 unverändert
11.
Verschiedenes
1.
Dokumentation der Fachtagung Kommunale Integrationspolitik 2005 (Sozialreferat)
2.
Verbesserung für Familien im Westbad (BA 21, 08.08.2006)
3.
Josef-Sterr-Straße (Bürgerinformation)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
am 26.07.2006:
Leistungsprogramm der MVG für Fahrplanperiode 2007
2.
am 26.07.2006:
Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtung und Kindertagesstätten der LHM
3.
am 26.07.2006:
A. Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 10.12.1997 und 21.03.2001; Anpassung der Verfahrensgrundsätze "Sozialgerechte Bodennutzung" vom 10.12.1997
B. Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Kulturausschusses vom 20.07.2006 (Ergänzung):
Kultur im Stadtquartier; Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Evaluierung kultureller Zentren; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Kulturzentren entlasten: Hftpflicht- und Versicherungsfragen zentral klären; Kulturzenten: Das Rad nicht 30mal neu erfinden - zentrale Unterstützung für Raum-, Buchungs- und Verwaltungsaufgaben; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen
2.2
Referentenanträge
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2006:
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005
a) 4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005
b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick
c) Anträge und Empfehlungen
3.2
Senatsbeschlüsse
13
Nichtöffentliche Sitzung