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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Januar 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Anhebung der Einkommensgrenzen gemäß § 9WoFG für 1- und 2- Personen-Haushalte im Bestand des sozialen Wohnungsbaus
  • 02-08 / A 00692 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09206 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 00692 der StRin Claudia Tausend und StRin Gertraud Walter auf Erhöhung der Einkommensgrenzen im geförderten Wohnungsbau bzw. Vorschlag der „Gruppenfreistellung“ für Ein- und Zweizimmerwohnungen Inhalt - Darstellung der aktuellen und zu erwartenden Rechtslage in Bezug auf die Einkommensgrenzen - Darstellung der Auswirkungen bei Realisierung der vorgeschlagenen „Gruppenfreistellungen“ - Schilderung der Handlungsmöglichkeiten und Handlungsweisen Entscheidungsvorschlag - Fortführung der aktuellen Verwaltungspraxis bei der Belegung geförderter Wohnungen unter besonderer Beachtung der Möglichkeiten der Freistellung von den Belegungsbindungen zur Vermeidung sozial unausgewogener Belegungsstrukturen Gesucht werden kann auch nach - Wohnraumförderungsgesetz - Einkommensgrenze - Sozialwohnungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Notschlafstelle für Drogenabhängige Umwandlung der Finanzierung vom Entgelt zu einer pauschalen Bezuschussung Auswirkungen auf die Hilfen in akuten Notlagen
02-08 / V 09276 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auswirkungen der Einführung des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II) und Zwölftes Buch (SGB XII) führen zu einem erheblichen Finanzierungsdefizit bei der Notschlafstelle für Drogenabhängige und gefährden die Fortführung des Projektes Inhalt - Darstellung der Auswirkungen des SGB II und SGB XII auf die Notschlafstelle für Drogenabhängige - Umwandlung der Finanzierung vom Entgelt zur pauschalen Bezuschussung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Ausreichung eines städtischen Zuschusses in Höhe von 53.000 € - Übertragung der Mittel von der Finanzposition 4981.787.0000.7 (Hilfen in akuten Notlagen) auf die Finanzposition 4707.700.0414.6 auf dem Bürowege Gesucht werden kann auch nach: - Prop e.V. - Landwehrstraße 43 (L 43)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )