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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Januar 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Studie zur betrieblichen Einstiegsqualifizierung Jugendlicher im Ausbildungsjahr 2005/2006
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09231
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur betrieblichen Einstiegsqualifizierung dargestellt.
Gesucht werden kann auch nach
EQJ, Ausbildungspakt, Ausbildung
2.
Anpassung des Bewertungssystems
für das Oktoberfest
02-08 / V 09315
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird die Trennung der Sparte „Stehausschank“ in die Sparten „Stehausschank“ und „Bierausschank vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Die Einführung der Sparte „Bierausschank“ wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach
Oktoberfest; Bewertungssystem; Sparten Bierausschank und Stehausschank
3.
Aktueller Sachstand Trambahnmuseum
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09184
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der aktuelle Sachstand zum Trambahnmuseum wird dargestellt. Die Eröffnung wird sich voraussichtlich bis Herbst 2007 verzögern.
Gesucht werden kann auch nach
Trambahnmuseum, Freunde des Münchner Trambahnmuseums, Ständlerstraße
4.
Busverbindung vom Arabellapark nach Daglfing bis 24.00 Uhr
Anschluss der Bereiche Parkstadt Bogenhausen und Zamilapark an das MVG-Nachtliniennetz
-
02-08 / E 00543
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00540
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09216
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Eine Busverbindung vom Arabellapark über den S-Bahnhof Daglfing hinaus bis 24.00 Uhr ist wirtschaftlich nicht zu rechtfertigen, zumal sich betroffene Haltestellen in Daglfing im Einzugsbereich anderer Haltestellen/ Linien befinden. (Empfehlung Nr. 540)Ein Anschluss der Bereiche Parkstadt Bogenhausen und Zamilapark an das MVG-Nachtliniennetz ist wirtschaftlich ebenfalls nicht darstellbar. Außerdem sind die Gebiete bereits durch angrenzende Nachtlinien, S-Bahn- und StadtBus- Verbindungen ausreichend erschlossen. (Empfehlung Nr. 543)
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Den Empfehlungen Nrn. 540 und 543 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach
SWM, MVG, Verkehr, Nachtlinie, S-Bahn, U-Bahn, Bus
5.
Mehr Transparenz bei den städtischen Gesellschaften - Stadt akzeptiert Auskunftsverpflichtung städtischer Gesellschaften und verzichtet auf die Einlegung weiterer Rechtsmittel
-
02-08 / A 03290
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09251
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zum Verfahren dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der einstimmige Beschluss des Aufsichtsrats der Olympiapark München GmbH in seiner 102. Sitzung am 12.10.2006, Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 11.10.2006 einzulegen, wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Olympiapark München GmbH, Auskunftsanspruch der Presse, Transparenz
6.
Stadtwerke München - Stadtrat fordert die Stadtwerke
zur Abgabe einer Preisgarantie auf
Sicherung des angemessenen Einflusses
der Stadt auf die Preispolitik der SWM GmbH
-
02-08 / A 03486
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03252
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03251
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09289
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Tarife und Preise werden von den SWM im Rahmen des Wettbewerbsumfelds festgelegt. Die Tarife werden dabei von der Regierung von Oberbayern genehmigt. Die Preise unterliegen der Kontrolle der Regulierungsbehörde. Die Stromtarife werden zum Jahreswechsel nicht erhöht.
Entscheidungsvorschlag
Der Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke München GmbH wird nicht dahingehend geändert, dass Änderungen der Preise und Tarife der Stadtwerke München GmbH und ihrer Töchter der Zustimmung der jeweiligen Aufsichtsräte bedürfen.Die Stadtwerke München GmbH wird nicht zur Abgabe einer Preisgarantie veranlasst.
Gesucht werden kann auch nach
SWM, Strompreis, Gaspreis, Stromtarif