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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Januar 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Studie zur betrieblichen Einstiegsqualifizierung Jugendlicher im Ausbildungsjahr 2005/2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 09231 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur betrieblichen Einstiegsqualifizierung dargestellt. Gesucht werden kann auch nach EQJ, Ausbildungspakt, Ausbildung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Anpassung des Bewertungssystems für das Oktoberfest

02-08 / V 09315 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird die Trennung der Sparte „Stehausschank“ in die Sparten „Stehausschank“ und „Bierausschank vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Die Einführung der Sparte „Bierausschank“ wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest; Bewertungssystem; Sparten Bierausschank und Stehausschank

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Aktueller Sachstand Trambahnmuseum - Bekanntgabe -

02-08 / V 09184 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der aktuelle Sachstand zum Trambahnmuseum wird dargestellt. Die Eröffnung wird sich voraussichtlich bis Herbst 2007 verzögern. Gesucht werden kann auch nach Trambahnmuseum, Freunde des Münchner Trambahnmuseums, Ständlerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Busverbindung vom Arabellapark nach Daglfing bis 24.00 Uhr Anschluss der Bereiche Parkstadt Bogenhausen und Zamilapark an das MVG-Nachtliniennetz

  • 02-08 / E 00543 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00540 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09216 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Eine Busverbindung vom Arabellapark über den S-Bahnhof Daglfing hinaus bis 24.00 Uhr ist wirtschaftlich nicht zu rechtfertigen, zumal sich betroffene Haltestellen in Daglfing im Einzugsbereich anderer Haltestellen/ Linien befinden. (Empfehlung Nr. 540)Ein Anschluss der Bereiche Parkstadt Bogenhausen und Zamilapark an das MVG-Nachtliniennetz ist wirtschaftlich ebenfalls nicht darstellbar. Außerdem sind die Gebiete bereits durch angrenzende Nachtlinien, S-Bahn- und StadtBus- Verbindungen ausreichend erschlossen. (Empfehlung Nr. 543) Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Den Empfehlungen Nrn. 540 und 543 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann auch nach SWM, MVG, Verkehr, Nachtlinie, S-Bahn, U-Bahn, Bus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP)
5.
Mehr Transparenz bei den städtischen Gesellschaften - Stadt akzeptiert Auskunftsverpflichtung städtischer Gesellschaften und verzichtet auf die Einlegung weiterer Rechtsmittel

  • 02-08 / A 03290 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09251 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zum Verfahren dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der einstimmige Beschluss des Aufsichtsrats der Olympiapark München GmbH in seiner 102. Sitzung am 12.10.2006, Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 11.10.2006 einzulegen, wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Olympiapark München GmbH, Auskunftsanspruch der Presse, Transparenz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,jedoch mit der Stimme von StR Schmidbauer )
6.
Stadtwerke München - Stadtrat fordert die Stadtwerke zur Abgabe einer Preisgarantie auf Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Preispolitik der SWM GmbH

  • 02-08 / A 03486 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03251 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09289 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Tarife und Preise werden von den SWM im Rahmen des Wettbewerbsumfelds festgelegt. Die Tarife werden dabei von der Regierung von Oberbayern genehmigt. Die Preise unterliegen der Kontrolle der Regulierungsbehörde. Die Stromtarife werden zum Jahreswechsel nicht erhöht. Entscheidungsvorschlag Der Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke München GmbH wird nicht dahingehend geändert, dass Änderungen der Preise und Tarife der Stadtwerke München GmbH und ihrer Töchter der Zustimmung der jeweiligen Aufsichtsräte bedürfen.Die Stadtwerke München GmbH wird nicht zur Abgabe einer Preisgarantie veranlasst. Gesucht werden kann auch nach SWM, Strompreis, Gaspreis, Stromtarif

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung der Vollversammlung am 24.01.2007)