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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Januar 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Änderung von § 45 Geschäftsordnung des Stadtrates
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung des Ältestenrats
Inhalt:
In § 45 GeschO ist u. a. die Zustellung von Sitzungsvorlagen für die Vollversammlung und die Fachausschüsse des Stadtrats an die Fraktionen, Ausschussgemeinschaften, Ausschussmitglieder sowie an die Stadtratsmitglieder und die dabei geltenden Fristen geregelt. Aufgrund der Erwägungen des Verwaltungsgerichts München in der mündlichen Verhandlung vom 09.11.06 (Verwaltungsstreitsache Dr. Menges ./. Landeshauptstadt München
i. S. Zweitwohnungssteuer) sowie der derzeitigen Praxis bei der Zustellung von Sitzungsvorlagen bedarf die Vorschrift einiger Änderungen und Ergänzungen.
Vorschlag:
Änderung von § 45 Abs. 2 GeschO und Einfügung eines neuen Absatzes 3
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderung, Geschäftsordnung, Stadtrat
2.
Bündnis für Ökologie - Projektbericht
Bekanntgabe
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 19.07.2000 zur Einrichtung eines Bündnis für Ökologie unter Einbeziehung städtischer Referate und außerstädtischer Einrichtungen unter Federführung des Büros 3. Bürgermeister.
Inhalt:
Mit dieser Bekanntgabe wird der Projektbericht zum "Bündnis für Ökologie" vorgestellt, der gleichzeitig die erfolgreiche Durchführung des Projektes "Bündnis für Ökologie" dokumentiert. Er zeigt auf, welche innovativen Pilot- und Demonstrationsprojekte initiiert wurden, nennt konkrete Verbesserungen, die durch das breite Spektrum von Aktivitäten und Maßnahmen erreicht werden konnten und beschreibt den Beitrag von Bürgerbeteiligungsverfahren und öffentlichen Veranstaltungen. Darüber hinaus bietet er Ansätze, wie die einzelnen Handlungsfelder "Nachhaltige Mobilität", "Effektiver Klimaschutz" und "Natur und Freiraumqualität in der Stadt" in Zukunft weiter verfolgt werden können.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ökologie, Umwelt, Monaco, Bündnis
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und Organisationsreferates
für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2006
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07.- 31.12.2006 zu Beschlüssen aus öffentlichen Sitzungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle Berichte Personal- und Organisationsreferat
2.
Erstellung eines Prognosegutachtens
Antrag Nr. 02-08/A 03286,
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 11 10.2006
-
02-08 / A 03286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03472 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Für die Versorgungslasten für Beamtinnen und Beamte sowie Arbeiterinnen und Arbeiter mit Eigenversorgungsanspruch werden künftig kaufmännische Rückstellungen gebildet. Für die Berechnung der Pensionsrückstellungen wird im Bereich des Gemeindehaushalts ein vom Personal- und Organisationsreferat entwickeltes Berechnungsprogramm verwendet, das die handels- und steuerrechtlichen Anforderungen erfüllt. Zur Abmilderung künftiger Belastungen für den städtischen Haushalt wird geprüft, in Abhängigkeit von den künftigen gesetzlichen Vorgaben, eine Kapitaldeckung vorzusehen, in die für neu eingestellte Beamtinnen und Beamte monatlich ein bestimmter Betrag eingestellt wird. 1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das POR wird beauftragt, den Rückstellungsbedarf über das zu diesem Zweck entwickelte Berechnungsprogramm zu ermitteln und den Stadtrat hierüber gemeinsam mit der Stadtkämmerei im Rahmen der Aufstellung des produktorientierten Haushalts zu informieren. 3.Der Antrag Nr. 02-08/A 03286, der Stadtratsfraktion der FDP vom 11.10.2006 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch im RIS unter Versicherungsmathematisches Gutachten für Pensionsrückstellungen