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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Januar 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Konsolidierungen im Zuschussbereich gemäß Feinkonzept 2007; Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2007;
Freigabe der zweiten Hälfte der Zuwendungen für 2007
-
02-08 / A 03475 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Als Anlage ist der Beschluss des Kulturausschusses vom 19.10.2006 beigefügt. Unter Ziffer 2 und 3 der beigefügten Beschlussvorlage werden die Zuwendungsnehmer aufgeführt, deren zweite Zuwendungshälfte für das Jahr 2007 freigegeben werden soll.
Entscheidungsvorschlag
1. Der als Anlage beigefügte Beschluss des Kulturausschusses vom 19.10.2006 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Für die in dieser Anlage unter den Ziffern 2 und 3 aufgeführten Einzelzuschüsse und Zuschüsse für Sonderfälle wird die zweite Hälfte der angegebenen jährlichen Bewilligungshöhe - gemäß den "Zuwendungsrichtlinien" bzw. den entsprechenden Regelungen - freigegeben.
2. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des städtischen Haushaltsplans 2007 durch die Regierung von Oberbayern als Rechtsaufsichtsbehörde.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Freigabe Zuwendungen 2007; 2. Halbjahr
2.
Mensch-Kunst-Leben e.V.
Soziales Künstlerprojekt "Kultur auf Rädern"
Freigabe der Zuwendung 2007
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der veränderten Rahmenbedingungen; Schilderung der daraus resultierenden Aktivitäten im Jahr 2006 und der neukonzipierten Planung für 2007; Bewertung der Tätigkeiten.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Freigabe der Zuwendung für das Haushaltsjahr 2007 in Höhe von bis zu 55.900 € an den Verein „Mensch-Kunst-Leben e.V“ für das soziale Künstlerprojekt „Kultur auf Rädern“ besteht Einverständnis.
Stichwort(e) zur Vorlage
Mensch-Kunst-Leben e.V.; Kultur auf Rädern; Zuwendung 2007; Mittelfreigabe
3.
Mohr - Villa Freimann
- Öffnung des Parks im Zusammenhang mit einer Cafeteria
in der Mohr Villa Freimann
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00478 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 12 Schwabing-Freimann am 11.07.2006
- Einrichtung eines Cafés / Cafeteria in der Mohr-Villa Frei-
mann e.V.
Antrag Nr. 1211 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbe-
zirks Schwabing-Freimann vom 27.05.2003
-
02-08 / E 00478 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die angestrebte Nutzung - öffentlich zugänglicher Park und Cafeteria - wird begrüßt und soweit möglich durch die Vereinbarungen im Nutzungsvertrag festgeschrieben.
Entscheidungsvorschlag
Der Öffnung des Parks und der Errichtung einer Cafeteria ohne zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts in der Mohrvilla wird grundsätzlich zugestimmt. Die Möglichkeit der Realisierung ist im Rahmen der Verhandlungen zum Nutzungsvertrag und Betriebskonzept auf dem Verwaltungsweg zu prüfen.
Stichwort(e) zur Vorlage
Mohrvilla Freimann; Park; Cafeteria
4.
Beschlussvollzugskontrolle
2. Halbjährlicher Bericht
für den Zeitraum 01.07.2006 bis 31.12.2006
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Übersicht mit Erledigungsvermerken.
Stichwort(e) zur Vorlage
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 01.07. - 31.12.2006
5.
Freie Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine
- Demokratie
- Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns
und Gedenkens
Antrag Nr. 02-08 / A 02580 von Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl, Herrn StR Sven Thanheiser vom 28.072.005
-
02-08 / A 02580 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03474 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung allgemeiner Verfahrensschritte (Phasenmodell) und Anwendung auf die Themenschwerpunkte: - Demokratie - Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens
Entscheidungsvorschlag
- Die Verwaltung wird beauftragt, zum Thema "Realisation und Standort" zu einem "runden Tisch" mit allen beteiligten städtischen Fachreferaten einzuladen. Dabei werden Fragen u.a. der Standortsuche - Analyse von Machbarkeit - der Baulastträgerschaft und der Übernahme von Wartungs- und Folgekosten erörtert.
- Der Einsetzung der Jury "Kunst und Demokratie", wie unter Ziffer 2.2.1 vorgestellt, wird zugestimmt. Das Verfahren wird entsprechend den Regelungen (Ziff. 2.2.2), basierend auf der Bayerischen Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Stadtrates, durchgeführt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die beschriebenen Begleitveranstaltungen zum Thema "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens" im Frühjahr 2007 durchzuführen.
- Es besteht Einverständnis, dass die unter Ziff. 2.3.2 beschriebenen weiteren Verfahrensschritte zum Thema "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens" zusammen mit dem Expertenteam weiter forciert werden. Über die Ergebnisse wird der Stadtrat informiert.
Stichwort(e)
Ortstermine; Freie Kunst im öffentlichen Raum; Planung und Durchführung der nächsten Verfahrensschritte zu den gestellten Themenschwerpunk
6.
Umbau und Sanierung Zeughaus/Grässeltrakt
Abteilung Stadtkultur im Münchner Stadtmuseum
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze)
7.395.000,-- Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
I. Inhalt
Das Baureferat hat auf de Grundlage der Ausführungsplanung 66 % der Bauwerkskosten submittiert,
den Kostenanschlag erstellt und die Projektkosten ermittelt.
Die marktbereinigte Kostenobergrenze ergibt, nach Index- und Mehrwertsteueranpassung
7.395.000,.. Euro.
II. Entscheidungsvorschlag
1 Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt
prognostizierten Projektkosten in Höhe von 7.395.000,-- Euro wird genehmigt. .